Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_21_BVV_16.11.2023
Konsens_B_21_BVV_16.11.2023
Konsens_C_21_BVV_16.11.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Signa Bauvorhaben Alexanderplatz und Entwicklung Bauplanung Karstadt am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1147/VI  
Ö 2.2  
Maßnahmen im Haus Habersaathstraße 48  
Enthält Anlagen
1148/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
1141/VI  
Ö 5.2  
Sitzungskalender 2024  
Enthält Anlagen
1146/VI  
Ö 5.3  
Mehr Polizeipräsenz auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 5.4  
Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor dem Gebäude des VdK  
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 5.5  
Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!  
Enthält Anlagen
1028/VI  
Ö 5.6  
Anwohner und Gewerbetreibende in der Singerstraße und Umgebung beteiligen  
Enthält Anlagen
1033/VI  
Ö 5.7  
Helgoländer Ufer und Lüneburger Straße: Maßnahmen zur Klimaanpassung ergreifen  
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 5.8  
Zwischennutzung der Brachfläche Pohlstraße 8 vermitteln  
Enthält Anlagen
1089/VI  
Ö 5.9  
Existenz des Kulturvereins BAVUL sichern  
Enthält Anlagen
1090/VI  
Ö 5.10  
Kinderbuch „Rosi sucht Geld“  
Enthält Anlagen
1099/VI  
Ö 5.11  
Bessere Bewässerung durch Bezirksamt & Bürgerschafltiches Engagement  
Enthält Anlagen
1100/VI  
Ö 5.12  
Teileinziehung Helgoländer Ufer sofort stoppen!  
Enthält Anlagen
1105/VI  
Ö 5.13  
Jobcenter – Chancengleichheit berlinweit bei §16b SGB II  
Enthält Anlagen
1106/VI  
Ö 5.14  
Extremismusklausel – Lehren aus den Reaktionen auf den 7. Oktober 2023 ziehen!  
Enthält Anlagen
1110/VI  
Ö 5.15  
Verstetigungsprozesse der QM-Gebiete jetzt vorbereiten und Leuchtturmprojekte stärken  
Enthält Anlagen
1111/VI  
Ö 5.16  
Bezirkliche Vergaberichtlinien aktualisieren und Prozesse transparent gestalten  
Enthält Anlagen
1112/VI  
Ö 5.17  
Sichere Wege im Berufsverkehr  
Enthält Anlagen
1113/VI  
Ö 5.18  
Daten zu Auswirkungen von Kiezblocks erfassen  
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 5.19  
Konzept für die Sicherheit vor und in bezirklichen Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 5.20  
Ladezonen in der Straße Alt-Moabit  
Enthält Anlagen
1117/VI  
Ö 5.21  
Angemessene Beleuchtung an der Panke zwischen Badbrücke und Walter-Röber-Brücke  
Enthält Anlagen
1118/VI  
Ö 5.22  
Sportliches Ehrenamt entlasten  
Enthält Anlagen
1119/VI  
Ö 5.23  
Strafanzeige wegen Sachbeschädigung für deren Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes das BA verantwortlich ist  
Enthält Anlagen
1120/VI  
Ö 5.24  
Parkplätze für behinderte Menschen in der Linienstraße einrichten  
Enthält Anlagen
1122/VI  
Ö 5.25  
Barriere-Check der bezirklichen Dienstgebäude durchführen  
Enthält Anlagen
1130/VI  
Ö 5.26  
Gemeinwohlorientierte Flächen im Haus der Statistik sichern!  
Enthält Anlagen
1131/VI  
Ö 5.27  
Genehmigte Schankvorgärten für Bürger*innen und Besucher*innen nachvollziehbar machen  
Enthält Anlagen
1132/VI  
Ö 5.28  
Maßnahmen für blühende Gastwirtschaft am Schiffbauerdamm  
Enthält Anlagen
1133/VI  
Ö 5.29  
Kastanien-Viertel – sicher und lebenswerter ohne Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1134/VI  
Ö 5.30  
Lichtverschmutzung verringern – Beleuchtung bezirklicher Gebäude auf dem Prüfstand  
Enthält Anlagen
1135/VI  
Ö 5.31  
Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „erfahrene Frau in der Mädchenar-beit“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
1142/VI  
Ö 5.32  
Wahl von Bürger*innendeputierten  
Enthält Anlagen
1088/VI  
Ö 5.33  
Inklusion beginnt auf dem Spielplatz 2 – Wege zum Ziel bahnen  
Enthält Anlagen
1102/VI  
Ö 5.34  
Sportentwicklungsplaner*in für Mitte - Zügige Ausschreibung und Besetzung  
Enthält Anlagen
1104/VI  
Ö 5.35  
Schlüsselausgabe für die BVV-Räumlichkeiten kontrollieren  
Enthält Anlagen
1115/VI  
Ö 5.36  
Wahl eines Bürgerdeputierten (I)  
Enthält Anlagen
1123/VI  
Ö 5.37  
Jede Sekunde zählt – freie Fahrt für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
1124/VI  
Ö 5.38  
Wahl eines Bürgerdeputierten (II)  
Enthält Anlagen
1125/VI  
Ö 5.39  
Wahl eines Bürgerdeputierten (III)  
Enthält Anlagen
1127/VI  
Ö 5.40  
Wahl eines Stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1129/VI  
Ö 5.41  
Lebendige Friedrichstraße mit der ZLB Berlin  
Enthält Anlagen
1145/VI  
Ö 5.42  
“Leopoldplatz – ein Platz für alle” auch in Zukunft - Konzept schnellstmöglich evaluieren!  
Enthält Anlagen
0891/VI  
Ö 5.43  
Licht an, Kiez sicher: Bessere Straßenbeleuchtung an der Ecke Lützwostraße / Kluckstraße  
Enthält Anlagen
0892/VI  
Ö 5.44  
Masten ohne Ballast: Saubere Straßen für Mitte  
Enthält Anlagen
0897/VI  
Ö 5.45  
Radwegmarkierungen an der Kurfürstenstraße erneuern  
Enthält Anlagen
0960/VI  
Ö 5.46  
Balkonsolaranlagen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0965/VI  
Ö 5.47  
Zebrastreifen über die Ackerstraße  
Enthält Anlagen
0967/VI  
Ö 5.48  
Radverkehrsnetz umsetzen  
Enthält Anlagen
0976/VI  
Ö 5.49  
Unsere Jugendverkehrsschulen zu einem außerschulischen Bildungs- und Nachbarschaftsort entwickeln  
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 5.50  
Fußgänger*innen gehen vor!  
Enthält Anlagen
1032/VI  
Ö 5.51  
Trauriger Sp(r)itzenplatz für Mitte bei Zahl von Drogentoten  
Enthält Anlagen
1036/VI  
Ö 5.52  
Außenfläche an der Schiller-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1045/VI  
Ö 5.53  
Kein Wegfall der Angebote des Nachbarschaftstreffs Torstraße während der Sanierungszeit: Angebote für SeniorInnen aufrechterhalten!  
Enthält Anlagen
0248/V  
Ö 5.54  
Erweitertes Angebot für niedrigschwellige und präventive Jugendsozialarbeit im Umfeld des Beachvolleyballfeldes am Berliner Fernsehturm  
Enthält Anlagen
0556/V  
Ö 5.55  
Umsetzung des „Positionspapier der Spielplatzkommission im Bezirk Mitte zur Entwicklung von Spiel- und Bewegungsflächen“
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 5.56  
Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern  
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 5.57  
Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen  
Enthält Anlagen
2171/V  
Ö 5.58  
Kitaplatzausbau jetzt – Vorhaben in der Wallstraße 32 und Seydlitzstraße 11 endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
2647/V  
Ö 5.59  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 5.60  
Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte  
Enthält Anlagen
2665/V  
Ö 5.61  
Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion  
Enthält Anlagen
2789/V  
Ö 5.62  
Vorsorgen statt Nachsehen – Raumbedarf sozialer Träger sichern  
Enthält Anlagen
2871/V  
Ö 5.63  
Inklusivität auf unseren Spielplätzen steigern
Enthält Anlagen
2987/V  
Ö 5.64  
Ein neues Zentrum für Kinder und Jugendliche am Sprengelkiez!  
Enthält Anlagen
3066/V  
Ö 5.65  
„Gleichberechtigter und diskriminerungsfreier Zugang zu Hilfestrukturen für Rom*ja aus der Ukraine“  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 5.66  
Unterstützung des Netzwerkes Technologieparks Humboldthain e.V.  
Enthält Anlagen
0498/VI  
Ö 5.67  
Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 5.68  
Ein Modellprojekt für Obdachlose Menschen / EU-Bürger*innen in Berlin
Enthält Anlagen
0606/VI  
Ö 5.69  
Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt und Antidiskriminierung  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 5.70  
Drei Straßenschilder im Wedding mit kolonialer Vergangenheit geschichtskritisch erläutern
Enthält Anlagen
0817/VI  
Ö 5.71  
Regulären Planungsbeginn Mittelpunktsbibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
0857/VI  
Ö 5.72  
Arbeitszeitverkürzung der Beschäftigten darf kein Nachteil für die Ämter sein – 50 Prozent der Stellenreste unbefristet ausschreiben  
Enthält Anlagen
0917/VI  
Ö 5.73  
Tarifsteigerungen für Freie Träger berücksichtigen
Enthält Anlagen
0975/VI  
Ö 5.74  
Sportentwicklungsplan für den Bezirk Mitte vom Juni 2021 – Planungs- und Handlungsgrundlage  
Enthält Anlagen
1136/VI  
Ö 5.75  
Vergabe Telefondolmetschdienst für die Jahre 2024 bis 2026  
Enthält Anlagen
1137/VI  
Ö 5.76  
Keine Anmietung der Lagerhalle am Saatwinkler Damm  
Enthält Anlagen
1138/VI  
Ö 5.77  
Verlagerung des Ausweichstandortes der Anna-Lindh-Schule vom Saatwinkler Damm 42 an den zukünftigen Schulstandort Reinickendorfer Str. frühestens zum 02.01.2025 und spätestens zum 10.02.2025  
Enthält Anlagen
1139/VI  
Ö 5.78  
Bildungsmonitoring Berlin-Mitte - Bildungszugänge und Bildungsübergänge von im Bezirk Mitte lebenden Kindern im Alter von 0 - 18 Jahren und ihren Familien  
Enthält Anlagen
1140/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Zweifelhafte Grundlage für steile Neumann-These  
Enthält Anlagen
1149/VI  
Ö 7.2  
Schulwegsicherheit — auch an der Möwensee-Grundschule?  
Enthält Anlagen
1150/VI  
Ö 7.3  
SIGNA in Schieflage: Wie geht es weiter mit dem Karstadt Müllerstraße!  
Enthält Anlagen
1151/VI  
Ö 7.4  
Dauerbaustellen auf der Schillingstraße?  
Enthält Anlagen
1152/VI  
Ö 7.5  
Ausweitung der Drogenprobleme am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1153/VI  
Ö 7.6  
Bürgerbeteiligung und Beteiligung des Bezirks bei der Verlängerung der Straßenbahnstrecke in der Turmstraße?  
Enthält Anlagen
1154/VI  
Ö 7.7  
Notübernachtungen und Demografie  
Enthält Anlagen
1155/VI  
Ö 7.8  
Sperrung der Singerstraße trotz laufender Widersprüche?  
Enthält Anlagen
1156/VI  
Ö 7.9  
Zustand der Grünanlage Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1157/VI  
Ö 7.10  
Masterplan Berliner Mitte  
Enthält Anlagen
1158/VI  
Ö 7.11  
Freifläche an der Nazarethkirche  
Enthält Anlagen
1159/VI  
Ö 7.12  
Finanzielle Mittelbereitstellung: Gutachten über Austockungs- und Ausbaupotentiale von Wohngebäuden in Mitte  
Enthält Anlagen
1160/VI  
Ö 7.13  
Genehmigungspraxis auf dem Weddingmarkt  
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 7.14  
Protestformen gegen Parkplatzwegfall oder Straßensperrungen  
Enthält Anlagen
1162/VI  
Ö 7.15  
Factsheet OEKO-TEX® MADE IN GREEN  
Enthält Anlagen
1163/VI  
Ö 7.16  
Neue Methode bei Fahrraddiebstählen  
Enthält Anlagen
1164/VI  
Ö 7.17  
Wieviel Fläche wurde/wird für Ausbau von Fahrradwegen versiegelt?  
Enthält Anlagen
1165/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter nach angekündigten Baustopps SIGNAs mit dem Karstadt am Leopoldplatz?  
Enthält Anlagen
1169/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Fahrradstraßenplanung versus Straßenbahn?  
Enthält Anlagen
1091/VI  
Ö 9.2  
Fördermittelabruf in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1092/VI  
Ö 9.3  
Fördermittel für den Schulgarten Moabit  
Enthält Anlagen
1093/VI  
Ö 9.4  
Werden antisemitische Organisationen unterstützt?  
Enthält Anlagen
1094/VI  
Ö 9.5  
Denkmal für die Opfer des Kommunismus – Warum verzögert das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1095/VI  
Ö 9.6  
Döberitzer Grünzug  
Enthält Anlagen
1096/VI  
Ö 9.7  
Marktstände im Bezirk  
Enthält Anlagen
1098/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
M25 am Leopoldplatz darf keine Bauruine werden!  
Enthält Anlagen
1166/VI  
Ö 13.2  
Wahl von Bürger*innendeputierten  
Enthält Anlagen
1167/VI  
Ö 13.3  
Veränderte Schwerpunktsetzung in der öffentlichen Ausschreibung „Machbarkeitsstudie Gedenkort Güterbahnhof Moabit“  
Enthält Anlagen
1168/VI  
Ö 13.4  
Stoppt SIGNAs Bebauungsplanverfahren!  
Enthält Anlagen
1170/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehr Lebensqualität und weniger Durchgangsverkehr im Antonkiez  
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 14.2  
Den „Runden Tisch Leopoldplatz“ wiederbeleben und auf neue Füße stellen  
Enthält Anlagen
0983/VI  
Ö 14.3  
Flussbad(en) Berlin  
Enthält Anlagen
1008/VI  
Ö 14.4  
Dauerhafte Erhaltung der Progress Pride Flag am Großen Stern  
Enthält Anlagen
1023/VI  
Ö 14.5  
Leipziger Park statt Betonwüste: Umsetzung der Drucksache 2744/V forcieren  
Enthält Anlagen
1044/VI  
Ö 14.6  
Turnhalle Levetzowstraße für Atze Musiktheater verfügbar machen!  
Enthält Anlagen
1101/VI  
Ö 14.7  
Jüdische Kinder sicher zur Schule bringen  
Enthält Anlagen
1103/VI  
Ö 14.8  
Weiterfinanzierung Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
1107/VI  
Ö 14.9  
Junge Planungsbüros in Wettbewerbsverfahren berücksichtigen und fördern  
Enthält Anlagen
1108/VI  
Ö 14.10  
Unterstützung für jüdische Kita  
Enthält Anlagen
1109/VI  
Ö 14.11  
Späti-Kultur erhalten: Parklets für Spätis  
Enthält Anlagen
1121/VI  
Ö 14.12  
Solidarität mit jüdischem Leben in Berlin Mitte zeigen! Verstärkung der bezirklichen Maßnahmen gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
1126/VI  
Ö 14.13  
Silvester geht auch anders – Polizei und Rettungskräfte entlasten und besser schützen  
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Solidarität mit Kriegsgegner*innen in unseren Partnerstädten Moskau und St. Petersburg!  
Enthält Anlagen
1143/VI  
Ö 15.2  
Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgen sowie mit Israel und unserer Partnerstadt Holon bei Tel-Aviv  
Enthält Anlagen
1144/VI  
Ö 15.3  
Der Integrationsfonds darf Erstversorgung und perspektivische Teilhabe von Geflüchteten nicht beeinträchtigen!  
Enthält Anlagen
1171/VI  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Dunkle Jahreszeit darf nicht zu Unsicherheit führen!  
Enthält Anlagen
0615/VI  
Ö 16.2  
Kein Parken mehr auf der Swinemünder Brücke  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 16.3  
Spielplatz am Humboldthain erhalten!  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 16.4  
Desolate Zustände am Leopoldplatz endlich beenden!  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 16.5  
Fahrradbügel in der Oudenarder Straße  
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 16.6  
Späti-Kultur in Mitte erhalten!  
Enthält Anlagen
0854/VI  
Ö 16.7  
Eine Zone für den Fußverkehr am Hackeschen Markt – lebenswert, sozial nachhaltig und generationengerecht  
Enthält Anlagen
0887/VI  
Ö 16.8  
Ausschusssitzungen der BVV per Stream zugänglich machen – Pilot Projekt Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0904/VI  
Ö 16.9  
Kiezblock-light im nördlichen Teil der Wilhelmshavener Str.  
Enthält Anlagen
0914/VI  
Ö 16.10  
Bewegungsräume ermöglichen – Sportflächen für Kinder und Jugendliche ausweiten  
Enthält Anlagen
0916/VI  
Ö 16.11  
Teileinziehung Märkisches Museum – Umfeld des Stadtmuseums aufwerten und den neuen Museumsstandort anbinden  
Enthält Anlagen
0918/VI  
Ö 16.12  
Evaluation der Mühlenstube – nicht die Anwohner vergessen!  
Enthält Anlagen
0977/VI  
Ö 16.13  
Mehr Flächen für islamische und alevitische Bestattungen in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 16.14  
Mülleimer für die Inselbrücke  
Enthält Anlagen
1054/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.3  
Toilettenhaus am Schillerpark einer neuen Nutzung zuführen!  
Enthält Anlagen
0061/VI  
Ö 17.4  
Wünsche der Bürger:innen am Magdeburger Platz umsetzen  
Enthält Anlagen
0175/VI  
Ö 17.5  
Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 17.6  
Testprojekt "Pop-Up-Markt"  
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 17.7  
Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 17.8  
Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 17.9  
Beratungsstelle für die Habersaathstraße wieder einrichten!  
Enthält Anlagen
0894/VI  
Ö 17.10  
Kosten für Ungezieferbekämpfung gehören zu den Kosten der Unterkunft (KDU)  
Enthält Anlagen
0913/VI  
               
 
 

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