Drucksache - 1113/VI  

 
 
Betreff: Sichere Wege im Berufsverkehr
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPGruppe der FDP
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
29.11.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
10.01.2024 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
14.02.2024 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 07.11.2023
2. BE VO vom 14.02.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, Lichtzeichenanlagen oder einen Zebarstreifen zur Überquerung der Französischen Straße an der Ecke zur Oberwallstraße zu  schaffen (siehe Abbildung) und somit eine geordnete und sichere Fußquerung zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der CDU, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 5 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 0 Enthaltungen).

 

Begründung:

Es ist dringend erforderlich, die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu gewährleisten, da täglich eine beträchtliche Anzahl von Berufstätigen die Französische Straße an gekennzeichneter Stelle überquert. Insbesondere zu Stoßzeiten besteht hier ein erhebliches Sicherheitsrisiko. Die vorhandene Ampel, die sich einige hundert Meter entfernt befindet, berücksichtigt nicht die tatsächlichen Gegebenheiten des täglichen Lebens vor Ort.

 

Ein Bild, das Text, Karte, Screenshot, Diagramm enthält.Automatisch generierte Beschreibung

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen