Drucksache - 0897/VI  

 
 
Betreff: Masten ohne Ballast: Saubere Straßen für Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPGruppe der FDP
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
31.05.2023 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
28.06.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
30.08.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
27.09.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
08.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 16.05.2023
2. BE VO vom 08.11.2023
3. Beschluss vom 16.11.2023

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen seiner Zuständigkeit die Entfernung von alten Pappschildern und illegaler Werbung von Straßenmasten zu veranlassen. Besondere Aufmerksamkeit sollte den Straßenmasten an den Ecken Rosenthaler Straße / Torstraße sowie Torstraße / Neue Schönhauser Allee gewidmet werden, wie in der beigefügten Anlage dargestellt.

 

 

 

 

Erledigunsgfrist: 04.03.2024

 

 

  
 

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