Drucksache - 0960/VI  

 
 
Betreff: Radwegmarkierungen an der Kurfürstenstraße erneuern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Schüler und die anderen Mitglieder der Fraktion der AfD 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
28.06.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
30.08.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
27.09.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
08.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD vom 07.06.2023
2. BE VO vom 08.11.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Radwegmarkierungen auf dem Fußweg des nördlichen Teils der Kurfürstenstraße zwischen Schillstraße und Burgrafenstraße zu erneuern.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrags (0 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 3 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

 

Begründung:
Auf diesem Teilbereich der Kurfürstenstraße sind Radwegmarkierungen auf dem Fußngerweg angelegt, die teilweise so abgenutzt sind, dass sie nicht mehr erkennbar sind. Dies führt zu Konflikten und Gefahrensituationen zwischen Radfahrern und Fußngern, insbesondere im Kreuzungsbereich.

 

 
 

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