Tagesordnung - 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung  

 
 
Bezeichnung: 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Tagung
Anlagen:
Tagesordnung/Konsensliste 39. BVV am 24. 02. 2021
offene Beschlüsse BzStR StadtBü
offene Beschlüsse BzStR UmOrd
offene Beschlüsse BzStr´in JugWiSo
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR SchuSpFMG
Einwohneranfrage Nr. 1 39.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 39.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Moratorium für die Beräumung von Grundstücken am Röntgentaler Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1436  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Hygiene, Parteigründungen und das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-1437  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1391  
Ö 1.9  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VIII-1392  
Ö 1.10  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-90/19 für das Grundstück Streustraße 94 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1404  
Ö 1.11  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-92/20 für das Grundstück Langhansstraße 71 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1407  
Ö 1.12  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 1.13  
Schmiedebankplatz in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1222  
Ö 1.14  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 1.15  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 1.16  
Verträge mit den Berliner Stadtwerken zur Errichtung von PV-Anlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1293  
Ö 1.17  
Gastronomie am Pratergarten erhalten – Baumaßnahmen umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1301  
Ö 1.18  
Bebauung der Brache am Angerweg in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1303  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine mit angemessenem Grünanteil und der Renaturierung des Tempelteiches und des Tempelgrabens einhergehende umweltgerechte Bebauung mit Wohnungen auf der Brache zwischen Angerweg und Nordendstraße zu schaffen.

Die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen vorgestellten Planungen zur Entwicklung dieser Fläche sollen als Grundlage hierfür dienen.

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.34 - überwiesen
   
   
    05.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.18 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.19  
Mehr Sicherheit für die Kinder von Sonnenhaus, Wolkenhaus und Regenbogenhaus
Enthält Anlagen
VIII-1309  
Ö 1.20  
Jelbi auch außerhalb des S-Bahnringes  
Enthält Anlagen
VIII-1323  
Ö 1.21  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-1330  
Ö 1.22  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 1.23  
Kräfte im Corona-Winter bündeln: Auftaktveranstaltung "Netzwerk Digital Schule Pankow" organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1345  
Ö 1.24  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 1.25  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor
Enthält Anlagen
VIII-1347  
Ö 1.26  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Maximilianstraße/Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1348  
Ö 1.27  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 1.28  
Panketrail im Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1351  
Ö 1.29  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1352  
Ö 1.30  
Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-1353  
Ö 1.31  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 1.32  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 1.33  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 1.34  
Erhalt der Vorgärten an der Franz-Schmidt-Straße 11-17 und Bau von Fahrradabstellanlagen
Enthält Anlagen
VIII-1382  
Ö 1.35  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 1.36  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 1.37  
Angebote fürs Schulessen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1413  
Ö 1.38  
Keine parallelen Sperrungen der Eisenbahnbrücken in Buch und Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1423  
Ö 1.39  
Die Parklets in der Schönhauser Allee mit Lastenfahrrädern umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1393  
Ö 1.40  
Berlin kauft das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1402  
Ö 1.41  
Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1430  
Ö 1.42  
Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1418  
Ö 1.43  
Nutzungskonflikte im Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1424  
Ö 1.44  
Toiletten in Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1395  
Ö 1.45  
Nahverkehrsknoten am NEB-Haltepunkt »Rosenthal« (Wilhelmsruher Damm)  
Enthält Anlagen
VIII-1399  
Ö 1.46  
Gefährliche Straßenquerungen des Berliner Mauerwegs sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1433  
Ö 1.47  
Rahmenplan für Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 1.48  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten“  
Enthält Anlagen
VIII-1426  
Ö 1.49  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 1.50  
Wie man sieht, sieht man nichts – regelmäßige und vollständige Baum-Berichte!  
Enthält Anlagen
VIII-1434  
Ö 1.51  
Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1409  
Ö 1.52  
“Begrüßungspaket” für neugeborene Pankower  
Enthält Anlagen
VIII-1429  
Ö 1.53  
Dringende Bedürfnisse befriedigen – öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
VIII-1400  
Ö 1.54  
Informationen zu Ehrengräbern und weiteren Ruhestätten auf Pankower Friedhöfen  
Enthält Anlagen
VIII-1431  
Ö 1.55  
Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln!  
Enthält Anlagen
VIII-1415  
Ö 1.56  
Planungshoheit für das Gewerbegebiet Buchholz-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-1435  
Ö 1.57  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 1.58  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 1.59  
Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern!  
Enthält Anlagen
VIII-1406  
Ö 1.60  
Fußweg in der Leobschützer Straße/Straße Am Danewend  
Enthält Anlagen
VIII-1422  
Ö 1.61  
Information und Beteiligung im Zusammenhang mit kulturhistorischen Grabstätten  
Enthält Anlagen
VIII-1396  
Ö 1.62  
Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche  
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 1.63  
Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 1.64  
Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 - Termine  
Enthält Anlagen
VIII-1397  
Ö 1.65  
Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1432  
Ö 1.66  
Verkehrsberuhigung der Eddastraße  
Enthält Anlagen
VIII-1411  
Ö 1.67  
Medizinische Masken für alle langfristig ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1427  
Ö 1.68  
Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown  
Enthält Anlagen
VIII-1414  
Ö 1.69  
Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1410  
Ö 1.70  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten!“  
Enthält Anlagen
VIII-1408  
Ö 1.71  
Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1419  
Ö 1.72  
Der Manifestierung des Linksextremismus entgegenwirken  
Enthält Anlagen
VIII-1394  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Enthält Anlagen
VII-0604  
Ö 2.2  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.3  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 2.6  
Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0403  
Ö 2.7  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.8  
Fahrradweg auf die Parkspur der Schönhauser Allee verlegen
Enthält Anlagen
VIII-0577  
Ö 2.9  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.10  
Alles neu in der Neumannstraße
Enthält Anlagen
VIII-0747  
Ö 2.11  
Amt für Chancengleichheit  
Enthält Anlagen
VIII-0843  
Ö 2.12  
Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen
Enthält Anlagen
VIII-0905  
Ö 2.13  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 2.14  
Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als „Fliegende Klassenzimmer” in Holzbauweise errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0926  
Ö 2.15  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0975  
Ö 2.16  
Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
Enthält Anlagen
VIII-0997  
Ö 2.17  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.18  
Verkehrssituation am Recyclinghof Behmstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1024  
Ö 2.19  
Beteiligung der BVV bei Organisationsentwicklung
Enthält Anlagen
VIII-1032  
Ö 2.20  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1088  
Ö 2.21  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 2.22  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 2.23  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 2.24  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 2.25  
Badespaß in unseren Strandbädern sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1166  
Ö 2.26  
Temporäre Aufbauten für Sport im Winter - Standort Rennbahnstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1168  
Ö 2.27  
Wasser für unsere Stadtbäume
Enthält Anlagen
VIII-1169  
Ö 2.28  
Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.29  
Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen  
Enthält Anlagen
VIII-1205  
Ö 2.30  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 2.31  
Investitionen in Schule bleiben!
Enthält Anlagen
VIII-1213  
Ö 2.32  
Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-1225  
Ö 2.33  
Radwegeverbindungen im Norden Pankows
Enthält Anlagen
VIII-1229  
Ö 2.34  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 2.35  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 2.36  
Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 2.37  
„Pankower Baumgipfel“ organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1251  
Ö 2.38  
Auswirkungen der Pandemie auf den bezirklichen Haushalt
Enthält Anlagen
VIII-1252  
Ö 2.39  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 2.40  
Mehr Platz für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 2.41  
Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-1277  
Ö 2.42  
Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz  
Enthält Anlagen
VIII-1278  
Ö 2.43  
Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1280  
Ö 2.44  
Fahrradabstellanlagen und Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1307  
Ö 2.45  
Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23  
Enthält Anlagen
VIII-1315  
Ö 2.46  
Sicherung und Wiederaufbau der Erbbegräbnisstätten auf dem Friedhof in Französisch Buchholz IX  
Enthält Anlagen
VIII-1318  
Ö 2.47  
Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VIII-1324  
Ö 2.48  
Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1326  
Ö 2.49  
Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern!  
Enthält Anlagen
VIII-1328  
Ö 2.50  
Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-1331  
Ö 2.51  
Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1334  
Ö 2.52  
Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1337  
Ö 2.53  
Städtischer Friedhof IX – Denkmalschutz für historische »Hugenotten-Gräber«
Enthält Anlagen
VIII-1342  
Ö 2.54  
Durchgangsverkehre in der Anlage Blankenburg reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1357  
Ö 2.55  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-90 für das Grundstück Streustraße 94 im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1403  
Ö 2.56  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-92 für die Grundstücke Langhansstraße 71 und Jacobsonstraße 6 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1405  
Ö 2.57  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms "Sauberes Berlin": Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
VIII-1416  
Ö 2.58  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-1417  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen