siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 39. Sitzung am 24.02.2021 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1309.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, zu prüfen, wie durch geeignete bauliche oder andere Maßnahmen die Sicherheit für die Kinder der Krippe Sonnenhaus, des Kindergartens Wolkenhaus sowie der Vorschule Regenbogenhaus auf ihrem täglichen Weg zu den entsprechenden Einrichtungen verbessert werden kann.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Kita Asta-Nielsen-Str. 11 des Träger KLAX gGmbH wird nicht auf einem landeseigenen, im Fachvermögen des Jugendamtes stehenden Grundstück betrieben. Der Träger hat die Räumlichkeiten bei einem externen Vermieter unter Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten angemietet. Um die von den Einreichern der Beschlussempfehlung dargestellte Situation zu ändern, bedarf es aus Sicht des Bezirksamtes der Kontaktaufnahme des Trägers mit dem Vermieter, um ggf. eine Öffnung der Einfriedung zur Arnold-Zweig und Neumannstraße zu erwirken. Sollte sich mit dieser Maßnahme der Hauptzugang zur Einrichtung und damit möglicherweise die Adresse ändern, müsste diese Änderung der Adressierung durch den Eigentümer/Vermieter bei den entsprechenden Stellen beantragt werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

entfällt

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt