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Auszug - Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße   

 
 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung
TOP: Ö 1.41
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Tagung
VIII-1430 Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Linksfraktion
  
Wortprotokoll

Die von der Fraktion der CDU beantragte Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung wird mit 16 Ja-Stimmen, 33 gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag selbst, der von der Linksfraktion und der Fraktion der SPD mitgezeichnet wird, wird mit 33 Ja-Stimmen 13 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

  Beschluss: 24.02.2021 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 01.09.2021 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 01.09.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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