Drucksache - VIII-1347  

 
 
Betreff: Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
11.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.02.2021 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.05.2021 
41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 37. BVV
Antrag Linksfraktion, Fraktion der SPD 2. Ausfertigung 37 BVV am 9.12.2020
Beschlussempfehlung VerkOrd 39. BVV am 24.02.2021
VzK§13BezVG BA, ZB 41. BVV am 05.05.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

23.03.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1347

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 39. Sitzung am 24.02.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1347

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS) am Schönhauser Tor zu prüfen. Dabei soll die Anfahrt auf die Schönhauser Allee (von Norden kommend) betrachtet werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat das Ersuchen der BVV an die für das übergeordnete Straßennetz zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet. Sobald eine Stellungnahme vorliegt, werden wir weiter berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste



 

 

 
 

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