Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 37 Abs. 1 GO den in der Anlage aufgeführten Terminplan zur Durchführung der Haushaltsplanberatungen 2022/23.

Dieser Terminplan ergänzt die Beschlüsse der BVV Drs. VIII-0644 vom 28.11.2018, Drs. VIII-1040 vom 04.12.2019 und Drs. VIII-1315 vom 09.12.2020 aufgrund der notwendigen Beratung des Haushaltsplanentwurfs des Bezirksamtes in den Fachausschüssen.

Begründung:

Der Ausschuss hat in Ergänzung zur Drs. VIII-1315 die Terminsetzung für die Beratungen in den Fachausschüssen sowie die gemeinsame Beratung der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 12 (ja): 0 (nein): 0(Enthaltungen)