siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 39. Sitzung am 24.02.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1396

„Das Bezirksamt wird ersucht, künftig bei beabsichtigten größeren Bau- und Abrissarbeiten an kulturhistorisch oder ortsgeschichtlich wertvollen Gräbern und Erbbegräbnisstätten die zuständigen Fachausschüsse in die Planungen einzubeziehen und diese auch mit lokalen Vereinen, Initiativen, Anwohner:innen und weiteren Akteuren abzustimmen.

Erst nach dieser Beteiligung soll eine Beauftragung der Arbeiten erfolgen.

Gleiches soll für irreversible Maßnahmen an anderen, ähnlich sensiblen Kulturgütern im Bezirk Pankow gelten.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird zudem ersucht, auch im Zusammenhang mit der Drucksache -1256 „Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben“ solche Vorhaben in den zu erarbeitenden Kriterienkatalog für „stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorgänge“ aufzunehmen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Es wurde zur Kenntnis genommen und wird zukünftig berücksichtigt, dass bei beabsichtigten größeren Bau- und Abrissarbeiten an kulturhistorisch oder ortsgeschichtlich wertvollen Gräbern und Erbbegräbnisstätten die zuständigen Fachausschüsse in die Planungen einzubeziehen und diese auch mit lokalen Vereinen, Initiativen, Anwohnende und weiteren Akteuren abzustimmen sind.

Inwieweit auch im Zusammenhang mit der Drucksache -1256 „Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben“ solche Vorhaben in den zu erarbeitenden Kriterienkatalog für „stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorgänge“ aufgenommen werden, liegt in der Zuständigkeit des Stadtentwicklungsamtes.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt