TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Komplex 1
Ö 1.1
Bürgerfragestunde
Ö 1.2
Geschäftliche Mitteilung
Ö 1.3
Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 1.4
Dringlichkeitsanträge
Ö 1.4.1
Haushalt 2006/2007
V-1206
Ö 1.4.2
Verantwortung für JobCenter
V-1207
Ö 1.5
Mündliche Anfrage
Ö 1.6
Bericht des Bezirksamtes
Ö 1.7
Konsensliste
Ö 1.8
Drucksachen der 37. Tagung der BVV - bereits ausgereicht
Ö 1.8.1
Internetpräsenz des Bezirks
V-0669
Ö 1.8.2
Wortprotokolle von BVV-Tagungen
V-0777
Ö 1.8.3
Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten
V-0831
Ö 1.8.4
Quartiersmanagement
V-0937
Ö 1.8.5
Sichern erreichter Ziele der Stadterneuerung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete
V-0992
Ö 1.8.6
Sanierungszieländerung Verkehr - öffentlicher Raum
V-1084
Ö 1.8.7
Stellenplanmäßige Untersetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben
V-1154
Ö 1.9
Wahl eines Patientenfürsprechers gem. § 26 (1) Landeskrankenhausgesetz
(LKG)
V-1188
Ö 1.10
Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die V. Wahlperiode.
V-1189
Ö 1.11
Freie Nutzung von Sportplätzen und Sporthallen
V-1193
Ö 1.12
Jugendevent und Informationsveranstaltung in Pankow zur BVV Wahl 2006
V-1197
Ö 1.13
Informationsveranstaltung zum KITA - Eigenbetrieb?
V-1204
Ö 1.14
Umgestaltung des Wasserturms/Bürgerbegehren
V-1198
VORLAGE
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Das Bezirksamt wird um folgende
Auskunft gebeten:
Ist dem Bezirksamt ein Antrag auf Bürgerbegehren
zugegangen, was ist das Ergebnis des Gesprächs mit der Bürgerinitiative
und wie beurteilt das Bezirksamt den weiteren Fortgang des Verfahrens?
Wird das Bezirksamt die strittigen Baumaßnahmen
auf dem Wasserturmgelände in Prenzlauer Berg bis zu einem Abschluß oder
einem bestimmten Punkt des Bürgerbegehrens aufschieben?
Welchen Spielraum sieht das Bezirksamt noch für
eine Einigung mit der Bürgerinitiative?
gez. Andreas Otto und die anderen
Mitglieder der Fraktion
25.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.14 - beantwortet
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird um folgende
Auskunft gebeten:
Ist dem Bezirksamt ein Antrag auf Bürgerbegehren
zugegangen, was ist das Ergebnis des Gesprächs mit der Bürgerinitiative
und wie beurteilt das Bezirksamt den weiteren Fortgang des Verfahrens?
Wird das Bezirksamt die strittigen Baumaßnahmen
auf dem Wasserturmgelände in Prenzlauer Berg bis zu einem Abschluß oder
einem bestimmten Punkt des Bürgerbegehrens aufschieben?
Welchen Spielraum sieht das Bezirksamt noch für
eine Einigung mit der Bürgerinitiative?
gez. Andreas Otto und die anderen
Mitglieder der Fraktion
Ö 1.15
Sanierung des Wasserturmgeländes im OT Prenzlauer Berg
V-1202
Ö 1.16
Zugang zum Hirschhof
V-1203
Ö 1.17
Situation in den bezirklichen Ordnungsämtern
V-1205
Ö 1.18
Mauerpark
V-1199
Ö 1.19
Flugverkehr über Pankow
V-1201
Ö 2
Komplex 2
Ö 2.1
Studienarbeiten
V-0645
Ö 2.2
Rauchfreie und Gesunde Schule - auch in Pankow
V-0650
Ö 2.3
Schulbezogene Sozialarbeit
V-0706
Ö 2.4
Straßenausbaubeitragsgesetz verhindern
V-0922
Ö 2.5
Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
V-1024
Ö 2.6
Mehr Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule
V-1033
Ö 2.7
Betriebssatzung für den geplanten Eigenbetrieb Kindergärten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg
V-1063
Ö 2.8
Standards zur Planung von Kinderspielplätzen
V-1120
Ö 2.9
Straßenausbaubeitragsgesetz
V-1133
Ö 2.10
Jüdischer Friedhof als Weltkulturerbe
V-1134
Ö 2.11
Erschließungsbeiträge Hubertusdamm / Röländer Straße
V-1140
Ö 2.12
Bushaltebuchten auf der Blankenburger Chaussee
V-1147
Ö 2.13
Erhalt des Kinostandortes Collosseum
V-1150
Ö 2.14
Sanierungsplan für den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen
V-1175
Ö 2.15
Verfahrensregelung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
V-1186
Ö 2.16
Nutzungsentgelterhöhung für zu Wohnzwecken genutzte Parzelle in den Anlagen "Nordend" und "Frohsinn"
V-1187
Ö 2.17
Bericht über die Einführung des Fallmanagements in der Eingliederungshilfe zum 01.01.2006
V-1190
Ö 2.18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 3-7 VE für eine Teilfläche des Geländes nördlich des Blankenburger Pflasterweges zwischen Suderoder Graben, Außenring der Deutschen Bahn, Schälingsgraben sowie Teilflächen der Grundstücke westlich dieses Geländes im Bezirk Pankow, Ortsteile Stadtrandsiedlung Malchow und Blankenburg
V-1191
Ö 2.19
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Staße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, sowie eine Teilfläche des Grundstücks Schillerstraße 6/6A, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstraße 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13, Dietzgenstraße 60 einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, und für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 im Bezirk
V-1192
Ö 2.20
Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirkes Pankow von Berlin für den Zeitraum 2006-2009 und Eckwerte für den Ergänzungsplan 2006/2007
V-1194
Ö 2.21
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne IV-26, XVIII-37, XIX-7b und XIX-57
V-1195
Ö 2.22
Bebauungsplanentwurf XVIII-29 für das Gelände zwischen dem Reichsbahnaußenring, dem Lindenberger Weg und der Klagenfurther Straße
V-1196
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 3.2
(nichtöffentlich)