Drucksache - V-1134  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                  11.01.2006

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                Drucksache-Nr.:

                                                                                                 in Erledigung der

                                                                                                 Drucksache Nr.: V – 1134/05

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Jüdischer Friedhof als Weltkulturerbe

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 36. Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. V – 1134/05

Die BVV möge beschließen, dem Bezirksamt zu empfehlen, dem Willen der Jüdischen Gemeinde von Berlin, den flächenmäßig größten Friedhof Europas in der Herbert-Baum-Straße im Ortsteil Weißensee für die Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe vorzubereiten, nachzukommen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am     .   .2006 beschlossen:

„Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Martin Federlein, wird beauftragt, der Obersten Denkmalschutzbehörde bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitzuteilen, dass die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Pankow von Berlin das Anliegen der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, den Jüdischen Friedhof Weißensee in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen, ausdrücklich befürworten.“

Wir bitten, die o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

Begründung

Die Prüfung über Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste setzt eine Aufnahme in die Tentativliste (Anmeldeliste) voraus. Derartige Anmeldungen erfolgen von der Regierung der jeweiligen Staaten. In der Bundesrepublik Deutschland erfolgt dies nach einer entsprechenden Empfehlung der Kultusministerkonferenz auf Antrag der jeweiligen Landesregierung.

Daher werden wir zuständigkeitshalber die Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung an die Oberste Denkmalschutzbehörde bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weiterleiten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

nicht betroffen

Burkhard Kleinert                                                            Almuth Nehring-Venus

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin für Kultur,

                                                                                        Wirtschaft und öffentliche Ordnung

                                                                                        für den Leiter der Abteilung