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Drucksache - V-1024
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .03.2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Drucksache
Nr. V- 1024 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und JugenderholungSchlussbericht Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 35. Sitzung am 29.09.2005 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-1024 „1. Die Verhandlungen mit dem Träger Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH über einen Nutzungsvertrag für das Schullandheim Klein Wall abzuschließen und die Aufgabe der Einrichtung zum Jahresende vorzubereiten. 2. Die Aufgabe des Schullandheimes Stolzenhagen (Uferstraße 7 und 10) zum Ende des Jahres vorzubereiten. 3. Die ganzjährige Betriebsfähigkeit der Einrichtung in Töpchin herzustellen. Der Zugang vom Haupthaus zum Sanitärtrakt ist so schnell wie möglich herzustellen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Abschließend ergibt sich folgender Sachstand: Die Beantwortung der Punkte 1 und 2 erfolgte mit dem 2. Zwischenbericht vom 19.09.2006 und ist somit als erledigt zu betrachten. Die Aussagen aus dem 4. Zwischenbericht vom 11.06.2008 bleiben weiter bestehen. An dieser Situation wird sich unter Beachtung der Haushaltssituation des Bezirkes in den nächsten Jahren nichts ändern. Das Jugendamt wird die Herstellung der ganzjährigen Betriebsfähigkeit der Einrichtung in Töpchin mit erster Priorität weiterverfolgen. Die Maßnahme ist mit Beginn 2012 in der Investitionsplanung 2009-2013 eingeordnet. Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen Für die Einrichtung der Kinder- und Jugenderholung Töpchin
ergeben sich im Haus-haltsjahr 2009 keine haushaltsmäßigen Veränderungen. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Die Reduzierung des Angebots für die Naherholung der Kinder- und Jugendlichen, der Schülerinnen und Schüler soll durch Herstellung der ganzjährigen Betriebsfähigkeit und qualitative Verbesserungen der Einrichtung in Töpchin ausgeglichen werden. Matthias Köhne Christine Keil Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin Jugend und Immobilien Auswirkungen
von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen
Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. |
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