Drucksache - V-1024  

 
 
Betreff: Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der Linkspartei. PDSBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.06.2005 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Vorberatung
21.09.2005 
Gemeinsame Sitzung des Ausschüsse für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Schule und Sport, Gesundheit und Soziales, JobCenter Pankow vertagt   
27.09.2005 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.09.2005 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2006 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.09.2006 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.04.2007 
ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.06.2008 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.04.2009 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PDS 33. BVV 15.06.05
BE Ausschuss Finanzen, Immobilienmanagement und Personal 35. Tagung 28.09.05
VzK 13, ZB, 38. Tagung, 25.01.2006
VzK 13, 2. ZB, 43. Tagung, 27.09.2006
VzK 13, 3. ZB, 6. Tagung, 25.04.2007
VzK 13, 16. Tagung, 11.06.2008
VzK 13, SB, 23. Tagung, 01.04.2009

Das Bezirksamt wird beauftragt:

 

Siehe Anlage

 

Mit dem Schlussbericht zur Drucksache IV-114/01 vom 15

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                     .03.2009

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                   

Drucksache-Nr.:
                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr. V- 1024

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung

 

 

Schlussbericht

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung der in der 35. Sitzung am 29.09.2005 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-1024

 

„1.   Die Verhandlungen mit dem Träger Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH über einen Nutzungsvertrag für das Schullandheim Klein Wall abzuschließen und die Aufgabe der Einrichtung zum Jahresende vorzubereiten.

 

2.      Die Aufgabe des Schullandheimes Stolzenhagen (Uferstraße 7 und 10) zum Ende des Jahres vorzubereiten.

 

3.      Die ganzjährige Betriebsfähigkeit der Einrichtung in Töpchin herzustellen. Der Zugang vom Haupthaus zum Sanitärtrakt ist so schnell wie möglich herzustellen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

Abschließend ergibt sich folgender Sachstand:

 

Die Beantwortung der Punkte 1 und 2 erfolgte mit dem 2. Zwischenbericht vom 19.09.2006 und ist somit als erledigt zu betrachten.

 

Die Aussagen aus dem 4. Zwischenbericht vom 11.06.2008 bleiben weiter bestehen. An dieser Situation wird sich unter Beachtung der Haushaltssituation des Bezirkes in den nächsten Jahren nichts ändern.

Das Jugendamt wird die Herstellung der ganzjährigen Betriebsfähigkeit der Einrichtung in Töpchin mit erster Priorität weiterverfolgen.

Die Maßnahme ist  mit Beginn 2012 in der Investitionsplanung 2009-2013 eingeordnet.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Für die Einrichtung der Kinder- und Jugenderholung Töpchin ergeben sich im Haus-haltsjahr 2009 keine haushaltsmäßigen Veränderungen.

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Die Reduzierung des Angebots für die Naherholung der Kinder- und Jugendlichen, der Schülerinnen und Schüler soll durch Herstellung der ganzjährigen Betriebsfähigkeit und qualitative Verbesserungen der Einrichtung in Töpchin ausgeglichen werden.

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                     Christine Keil            

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadträtin

                                                                                                Jugend und Immobilien

 

 

 

 


Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

Qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

1. Fläche

    - Versiegelungsgrad

x

 

 

 

 

 

2.  Wasser

     - Wasserverbrauch

x

 

 

 

 

 

3.  Energie

     - Energieverbrauch

     - Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

4.  Abfall

     - Hausmüllaufkommen
     - Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

5.  Verkehr

    - Verringerung des Individual-

       verkehrs

    - Anteil verkehrsberuhigter

       Zonen

    - Busspuren

    - Straßenbahnvorrang-
      schaltungen

    - Radwege

x

 

 

 

 

 

6.  Immissionen

     - Schadstoffe
     - Lärm

x

 

 

 

 

 

7.  Einschränkung von Fauna
     und Flora

x

 

 

 

 

 

8.  Bildungsangebot

 

 

x

 

 

 

9.  Kulturangebot

x

 

 

 

 

 

10. Freizeitangebot

 

 

x

 

 

 

11. Partizipation in Entschei-
      dungsprozessen

x

 

 

 

 

 

12. Arbeitslosenquote

x

 

 

 

 

 

13. Ausbildungsplätze

x

 

 

 

 

 

14. Betriebsansiedlungen

x

 

 

 

 

 

15. wirtschaftl. Diversifizierung
      nach Branchen

x

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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