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Drucksache - V-1154
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: V- 1154Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Stellenplanmäßige Untersetzung der Sparvorgabe 2006 bei
den Personalausgaben Wir bitten zur Kenntnis nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt Pankow hat in seiner Sitzung am 15. November 2005 folgenden Beschluss gefasst: In Ergänzung des Beschlusses des Bezirksamts V-1110/05 vom 09. August 2005 erfolgt die stellenplanmäßige Umsetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben auf die Geschäftsbereiche nach der Variante 8 der Anlagen 1 und 1a. Die Aufteilung der auf die jeweiligen Organisationseinheiten entfallenden Beträge ist durch die Leiter der Geschäftsbereiche vorzunehmen. Die konkrete stellenplanmäßige Umsetzung nach Kapitel, Titel, Bezeichnung, Gruppe, Teilplan und Anzahl ist durch die Leiter der LuV und SE der SE Finanzen bis spätestens 30.11.2005 gemäß Anlage 2 zu übermitteln. BegründungAufgrund des Beschlusses des Bezirksamts V-1110/2005 vom 09.08.2005 ist durch gesonderten Bezirksamtsbeschluss der Personalkosteneinsparbetrag von 1.448.000,-- € für das Jahr 2006 auf die Geschäftsbereiche zu verteilen und stellenplanmäßig zu untersetzen. Der Anteil der einzelnen Geschäftsbereiche wurde auf der Basis von Vergleichsergebnissen bei den gebuchten Personalkosten sowohl für die finanziell relevantesten Produkte der Berliner Verwaltung als auch unter Würdigung der Personalkosten aller Produkte ermittelt. Mit dieser Methode wurde erreicht, dass sich die einzelnen Geschäftsbereiche und Organisationseinheiten beim Einsatz ihres Personals zumindest am Berliner Median orientieren und vermieden, dass Leistungen der Verwaltung durch die Kürzung der Personalausgaben nicht mehr erbracht werden können. Grundlage der Betrachtung waren insgesamt 8 Varianten, deren Berechnungen in der Anlage 1b im Einzelnen erläutert werden. Die Verfahrensweise lehnt sich an die Auswertung der Kosten- und Leistungsrechnung im Hinblick auf Personaloptimierungspotentiale der Bezirke für einzelne Verwaltungsbereiche bzw. Politikfelder an, die den Bezirken am 12.08.05 mit dem Auswertungsstand von 12/2003 übergeben wurde. Da es zum Stand von 2003 zwischenzeitlich erhebliche Veränderungen gegeben hat, wurden durch den Steuerungsdienst neben den aktuellen Daten – Stand 1. Halbjahr 2005 – die Daten des Vergleichszeitraumes 2004, des Jahresendes 2004 und des Monats April 2005 aufbereitet. Im Gegensatz zur Auswertung der Senatsverwaltung für Finanzen ist beim Vergleich der gebuchten Personalkosten je Produkt in Pankow nicht der Bezirk mit den geringsten Personalkosten herangezogen worden, sondern der Median innerhalb der 12 Bezirke. Aus der Abweichung der Personalkosten in Pankow je Mengeneinheit zum Berliner Median ergibt sich - multipliziert mit der gebuchten Menge – das theoretische Einsparpotential bezogen auf das konkrete Produkt. Die Untersetzung der Sparvorgabe für 2007 wird in Abhängigkeit vom Ergebnis des Jahres 2005 mit gesonderter Beschlussvorlage bis zum 30.05.2006 zu entscheiden sein. Haushaltsmäßige Auswirkungen siehe Anlage Gleichstellungsrelevante AuswirkungenGegenwärtig nicht definierbarAuswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Gegenwärtig nicht definierbare mögliche strukturelle Veränderungen. Kinder- und Familienverträglichkeit Gegenwärtig nicht definierbar Anlage 1, 1a, 1b und
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Kleinert BezirksbürgermeisterErläuterungen
zu den Varianten in den Anlagen 1/1a zur BA-V 1137/05 6. Lesung 15.11.05 Die Varianten 1-3
entsprechen den Varianten 2, 5 und 7 der 3. Lesung mit dem Stand vom 30.06.05,
die Varianten 4 bis 6 beziehen sich auf den Stand vom 31.12.04. Die Abweichungen in
Pankow zum jeweiligen Berliner Ergebnis bei den Personalkosten je
Produktmengeneinheit wurden zur Errechnung des Einsparpotentials mit der
gebuchten Produktgesamtmenge in Pankow multipliziert. In den Varianten 1 bis 3
wurde das so ermittelte Ergebnis zur Bestimmung des Jahresbeitrages verdoppelt.
Grundsätzlich wurden die auf die einzelnen Produkte gebuchten
Personalüberhangkosten von den gebuchten Personalkosten subtrahiert. Damit
vermindern sich bei nahezu allen OE die tatsächlich berücksichtigten
Personalkosten und minimieren die zu berücksichtigenden Abweichungen. Variante 1: Abweichung der direkt gebuchten
Personalkosten je Mengeneinheit in Pankow zum Median in Berlin bei
"A" und "B" - Produkten. Festsetzung von Einsparbeträgen. Stand
30.06.05 Bei allen folgenden Varianten
errechnen sich die Einsparbeträge je GB nach dem prozentualen Anteil,
der sich aus dem einzusparenden Betrag (1.450.000 €) zum jeweils
errechneten möglichen Einspar-
potential des Bezirks ergibt, wobei
für die Ermittlung des Einsparpotentials der OE und GB
Abweichungen kleiner Null zum Median (also eigentlich Gewinne) nicht
berücksichtigt wurden. Variante 4: Abweichung der direkt gebuchten
Personalkosten je Mengeneinheit in Pankow zum Median in Berlin bei
"A" und "B" Produkten. Stand 31.12.04 Varianten 2 und
5: Abweichung der direkt gebuchten
budgetwirksamen und -unwirksamen Personalkosten einschließlich der
Amts- und KOL-Umlagen je Mengeneinheit in Pankow zum Median
in Berlin bezogen auf alle Produkte, saldiert für die GB
jedoch nur mit dem Ergebnis derjenigen OE des GB, deren Werte
über dem Berliner Median liegt. Varianten 3 und
6: Mittel zwischen dem Ergebnis der
Varianten 1 und 2 sowie 4 und Jeweils für die einzelnen Abrechnungszeiträume Variante 7: Mittel zwischen dem Ergebnis der Varianten 3 und 6 Variante 8: Ergebnis der Variante 7 unter Berücksichtigung des BVV- Beschlusses zum Haushaltsplan 2006/07, keine Stellenkürzungen im Musikschul- und VHS-Bereich vorzunehmen, um mindestens den Leistungsumfang von 2005 zu sichern. Dazu wurde das mögliche Einsparpotential des Musikschul- Produktes aus der Variante 1 im Umfang des prozentualen Anteils des LuV Kultur und Bildung reduziert
und die reduzierte Summe (96.780 €) gleichmäßig auf die 6
Geschäftsbereiche verteilt (je 16.130 €)
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