Tagesordnung - 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 25.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Haushalt 2006/2007  
Enthält Anlagen
V-1206  
Ö 1.4.2  
Verantwortung für JobCenter  
Enthält Anlagen
V-1207  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8     Drucksachen der 37. Tagung der BVV - bereits ausgereicht      
Ö 1.8.1  
Internetpräsenz des Bezirks  
Enthält Anlagen
V-0669  
Ö 1.8.2  
Wortprotokolle von BVV-Tagungen  
Enthält Anlagen
V-0777  
Ö 1.8.3  
Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0831  
Ö 1.8.4  
Quartiersmanagement
Enthält Anlagen
V-0937  
Ö 1.8.5  
Sichern erreichter Ziele der Stadterneuerung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete
Enthält Anlagen
V-0992  
Ö 1.8.6  
Sanierungszieländerung Verkehr - öffentlicher Raum  
Enthält Anlagen
V-1084  
Ö 1.8.7  
Stellenplanmäßige Untersetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben  
Enthält Anlagen
V-1154  
Ö 1.9  
Wahl eines Patientenfürsprechers gem. § 26 (1) Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
Enthält Anlagen
V-1188  
Ö 1.10  
Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die V. Wahlperiode.  
Enthält Anlagen
V-1189  
Ö 1.11  
Freie Nutzung von Sportplätzen und Sporthallen  
Enthält Anlagen
V-1193  
Ö 1.12  
Jugendevent und Informationsveranstaltung in Pankow zur BVV Wahl 2006  
Enthält Anlagen
V-1197  
Ö 1.13  
Informationsveranstaltung zum KITA - Eigenbetrieb?  
Enthält Anlagen
V-1204  
Ö 1.14  
Umgestaltung des Wasserturms/Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
V-1198  
Ö 1.15  
Sanierung des Wasserturmgeländes im OT Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-1202  
Ö 1.16  
Zugang zum Hirschhof  
Enthält Anlagen
V-1203  
Ö 1.17  
Situation in den bezirklichen Ordnungsämtern  
Enthält Anlagen
V-1205  
Ö 1.18  
Mauerpark  
Enthält Anlagen
V-1199  
Ö 1.19  
Flugverkehr über Pankow  
Enthält Anlagen
V-1201  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Studienarbeiten
Enthält Anlagen
V-0645  
Ö 2.2  
Rauchfreie und Gesunde Schule - auch in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0650  
Ö 2.3  
Schulbezogene Sozialarbeit  
Enthält Anlagen
V-0706  
Ö 2.4  
Straßenausbaubeitragsgesetz verhindern  
Enthält Anlagen
V-0922  
Ö 2.5  
Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
Enthält Anlagen
V-1024  
Ö 2.6  
Mehr Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
V-1033  
Ö 2.7  
Betriebssatzung für den geplanten Eigenbetrieb Kindergärten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg
Enthält Anlagen
V-1063  
Ö 2.8  
Standards zur Planung von Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
V-1120  
Ö 2.9  
Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
V-1133  
Ö 2.10  
Jüdischer Friedhof als Weltkulturerbe  
Enthält Anlagen
V-1134  
Ö 2.11  
Erschließungsbeiträge Hubertusdamm / Röländer Straße  
Enthält Anlagen
V-1140  
Ö 2.12  
Bushaltebuchten auf der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-1147  
Ö 2.13  
Erhalt des Kinostandortes Collosseum  
Enthält Anlagen
V-1150  
Ö 2.14  
Sanierungsplan für den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen
Enthält Anlagen
V-1175  
Ö 2.15  
Verfahrensregelung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden  
Enthält Anlagen
V-1186  
Ö 2.16  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Wohnzwecken genutzte Parzelle in den Anlagen "Nordend" und "Frohsinn"  
Enthält Anlagen
V-1187  
Ö 2.17  
Bericht über die Einführung des Fallmanagements in der Eingliederungshilfe zum 01.01.2006  
Enthält Anlagen
V-1190  
Ö 2.18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 3-7 VE für eine Teilfläche des Geländes nördlich des Blankenburger Pflasterweges zwischen Suderoder Graben, Außenring der Deutschen Bahn, Schälingsgraben sowie Teilflächen der Grundstücke westlich dieses Geländes im Bezirk Pankow, Ortsteile Stadtrandsiedlung Malchow und Blankenburg  
Enthält Anlagen
V-1191  
Ö 2.19  
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Staße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, sowie eine Teilfläche des Grundstücks Schillerstraße 6/6A, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstraße 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13, Dietzgenstraße 60 einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, und für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 im Bezirk  
Enthält Anlagen
V-1192  
Ö 2.20  
Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirkes Pankow von Berlin für den Zeitraum 2006-2009 und Eckwerte für den Ergänzungsplan 2006/2007  
Enthält Anlagen
V-1194  
Ö 2.21  
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne IV-26, XVIII-37, XIX-7b und XIX-57  
Enthält Anlagen
V-1195  
Ö 2.22  
Bebauungsplanentwurf XVIII-29 für das Gelände zwischen dem Reichsbahnaußenring, dem Lindenberger Weg und der Klagenfurther Straße  
Enthält Anlagen
V-1196  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

 

Siehe Anlage

   
    25.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.22 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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