Tagesordnung - 32. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
BA-Bericht OrdUmVer und iV SchulSpo  
BA-Bericht SozGesBüD  
BA-Bericht_BauStadtFMJug  
Bericht BzBm BVV 07 2024  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Entfernung und Wiederverwertung abgestellter Fahrräder in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1242/IX  
Ö 5.2  
Bürgersteig im Nibelungenviertel reparieren  
Enthält Anlagen
DS/1243/IX  
Ö 5.3  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2023/ 1. Halbjahr 2024  
Enthält Anlagen
DS/1284/IX  
Ö 5.4  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/1286/IX  
Ö 5.5  
Änderung des Investitionsprogramms 2023 – 2027  
Enthält Anlagen
DS/1329/IX  
Ö 5.6  
Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1a - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Grundschule Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/1330/IX  
Ö 5.7  
Artur-Becker-Denkmal auf der Konrad-Wolf-Straße/Degnerstraße wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0946/IX  
Ö 5.8  
Skateanlage an der Kiezspinne noch in diesem Jahr
Enthält Anlagen
DS/0949/IX  
Ö 5.9  
Calisthenics Park an der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0974/IX  
Ö 5.10  
Nachhaltiges Müllmanagement in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1000/IX  
Ö 5.11  
Hundefreilauffläche im Hinkelpark / Nöldnerpark  
Enthält Anlagen
DS/1005/IX  
Ö 5.12  
Hundefreilauffläche in der Parkaue  
Enthält Anlagen
DS/1006/IX  
Ö 5.13  
Für ein gesünderes Mikroklima und wirksamen Hitzeschutz – Weitere Ersatzpflanzungen für den Schulneubau in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15
Enthält Anlagen
DS/1033/IX  
Ö 5.14  
Regenrückhaltebecken in Alt-Hohenschönhausen neu aktivieren
Enthält Anlagen
DS/1068/IX  
Ö 5.15  
Reparatur der Infotafeln im Stadion- Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1075/IX  
Ö 5.16  
Boulebahnen für Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/1086/IX  
Ö 5.17  
Schutz der Fußgänger in der S-Bahn-Unterführung Rummelsburg
Enthält Anlagen
DS/1089/IX  
Ö 5.18  
Büsche vor der JFE Pia Olymp radikal stutzen – Schutz vor Angriffen und mehr Sichtbarkeit für die Jugendfreizeiteinrichtung!  
Enthält Anlagen
DS/1095/IX  
Ö 5.19  
Nachhaltige Insektenhotels für Lichtenberg errichten!  
Enthält Anlagen
DS/1103/IX  
Ö 5.20  
Klimaziele einhalten - Heizkosten in Schulen und öffentlichen Gebäuden senken  
Enthält Anlagen
DS/1105/IX  
Ö 5.21  
Bessere Räumungsarbeiten auf Fuß- und Radwegen während der Winterzeit
Enthält Anlagen
DS/1116/IX  
Ö 5.22  
Bauvorhaben Landsberger Allee - Anwohnende rechtzeitig informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1123/IX  
Ö 5.23  
Fahrradbarometer in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1126/IX  
Ö 5.24  
Wasserfest in der Rummelsburger Bucht ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1130/IX  
Ö 5.25  
Schluss mit Hundekot am Denkmal: Klare Regeln gegen braune Exkremente schützen Geschichte und Respekt!  
Enthält Anlagen
DS/1135/IX  
Ö 5.26  
Schutz, Renaturierung und Pflege des Trockenrasens und der Wildbienenwiese in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1136/IX  
Ö 5.27  
Abschlag auf Wohngeld zahlen  
Enthält Anlagen
DS/1150/IX  
Ö 5.28  
Familiengutscheine für alle Lichtenberger Familien
Enthält Anlagen
DS/1155/IX  
Ö 5.29  
Die grüne Revolution: Fassadenbegrünungen und Gründächer in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1168/IX  
Ö 5.30  
Ausgewiesene Carsharing-Parkplätze für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1169/IX  
Ö 5.31  
Verkehrssituation in der Rheinsteinstraße verbessern – fließenden Busverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1192/IX  
Ö 5.32  
Grünpfeilschild für Radfahrende in Lichtenberg prüfen
Enthält Anlagen
DS/1195/IX  
Ö 5.33  
Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1204/IX  
Ö 5.34  
Elterntaxis nicht unnötig durch das Wohnviertel in der Rummelsburger Bucht führen  
Enthält Anlagen
DS/1208/IX  
Ö 5.35  
Lichtsignalanlage an der Ahrensfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
DS/1213/IX  
Ö 5.36  
Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten  
Enthält Anlagen
DS/1219/IX  
Ö 5.37  
Verlegung des Schienenersatzverkehrs  
Enthält Anlagen
DS/1245/IX  
Ö 5.38  
Mehr Schulwegsicherheit für die Grundschule Auf dem Lichten Berg  
Enthält Anlagen
DS/1252/IX  
Ö 5.39  
Elektrische Türöffner am MEB Grünen Campus Malchow  
Enthält Anlagen
DS/1273/IX  
Ö 5.40  
BVV-Sondermittel für den Kunstkalender 2025 „Ankunft im Miteinander“  
Enthält Anlagen
DS/1285/IX  
Ö 5.41  
Aufnahme von Verhandlungen mit der HOWOGE über den Ankauf einer Waldfläche in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1287/IX  
Ö 5.42  
Legendentafeln für Straßennamensschilder – Geschichte niedrigschwellig sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1319/IX  
Ö 5.43  
Legenden-Ergänzungsschilder für ermordete Antifaschisten im Stadtteil Fennpfuhl erneuern  
Enthält Anlagen
DS/1320/IX  
Ö 5.44  
Birken aus Birkenau – Gedenkort in HSH aufwerten und sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
DS/1321/IX  
Ö 5.45  
Ein Informationskonzept für das Mies van der Rohe Haus  
Enthält Anlagen
DS/1322/IX  
Ö 5.46  
BVV Sondermittel für DNA Kultur: Gastspiel - Frantics Dance Company  
Enthält Anlagen
DS/1323/IX  
Ö 5.47  
Nachtfahrverbot für Mähroboter  
Enthält Anlagen
DS/1277/IX  
Ö 5.48  
Die Geburtsurkunde kommt mit Gratisanleitung für Eltern- und Kindergeld  
Enthält Anlagen
DS/1278/IX  
Ö 5.49  
Zoom dich ins Bezirksamt: Digitale Sprechstunden für Lichtenberger*innen!  
Enthält Anlagen
DS/1279/IX  
Ö 5.50  
Quo vadis Fennpfuhlfest?  
Enthält Anlagen
DS/1281/IX  
Ö 5.51  
Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1282/IX  
Ö 5.52  
Wir lieben Gärten – Gärten am EDEKA in der Rheinsteinstraße vor illegalem Wildpinkeln schützen  
Enthält Anlagen
DS/1288/IX  
Ö 5.53  
Vollständig barrierefreie Überquerung der Dorotheastraße endlich ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1289/IX  
Ö 5.54  
Nachhaltige Lösungen für die Rattenproblematik  
Enthält Anlagen
DS/1291/IX  
Ö 5.55  
Änderungen der Förderprognosen in den Klassen 5 und 6 überdenken  
Enthält Anlagen
DS/1292/IX  
Ö 5.56  
Bebauungsplan Gewerbegebiet Gärtnerstraße / Ferdinand-Schultze-Straße nach Nutzungen aufteilen  
Enthält Anlagen
DS/1295/IX  
Ö 5.57  
Einen barrierefreien Bereich neben Sitzbänken berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/1296/IX  
Ö 5.58  
Trinkbrunnen im Rheinsteinpark  
Enthält Anlagen
DS/1299/IX  
Ö 5.59  
Verkehrsführung für Radfahrer:innen auf der Hohenschönhauser Straße sicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1300/IX  
Ö 5.60  
Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen  
Enthält Anlagen
DS/1302/IX  
Ö 5.61  
Wege zur Schule am Tierpark kurzfristig begradigen und Vorplatz neu gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1303/IX  
Ö 5.62  
Monatliche Verkehrsvorschau für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1304/IX  
Ö 5.63  
Entbürokratisierung für das Ehrenamt - Keine Schankgebühren auf dem Lichtermarkt  
Enthält Anlagen
DS/1305/IX  
Ö 5.64  
Regenentwässerung Siedlung Wartenberg – Verkehrssicherungspflicht gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/1306/IX  
Ö 5.65  
Belastung des öffentlichen Raumes gering halten - nicht noch mehr Einschränkungen für Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1307/IX  
Ö 5.66  
Freies Parken statt viel Frust in Hohenschönhausen!  
Enthält Anlagen
DS/1308/IX  
Ö 5.67  
Haustiere machen Seniorenheim nicht zum Zoo!  
Enthält Anlagen
DS/1309/IX  
Ö 5.68  
Grünpfeil für den Carlsgarten  
Enthält Anlagen
DS/1310/IX  
Ö 5.69  
Grundschulstandort Klützer Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1311/IX  
Ö 5.70  
Erfolgsprojekt "LichtPunkt" ausweiten - Ring-Center für Nachbarschaft attraktiv halten  
Enthält Anlagen
DS/1312/IX  
Ö 5.71  
Schaffung von Haltebuchten am Bahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1313/IX  
Ö 5.72  
Rückbau von Parkplätzen in Rummelsburg aussetzen  
Enthält Anlagen
DS/1315/IX  
Ö 5.73  
Ring-Tower für Lichtenberg - Planungsrechtliche Zukunft des Ring-Center III  
Enthält Anlagen
DS/1316/IX  
Ö 5.74  
Sicherstellung der Lebensmittelnahversorgung in Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1318/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Antrag auf Abberufung des Bezirksamtsmitglieds Kevin Hönicke (2. Beratung)  
Enthält Anlagen
DS/1283/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahlen zum Bezirksamt      
Ö 9.2  
Wahl eines Mitglieds im Vorstand der BVV      
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Stadtplatz Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/1221/IX  
Ö 10.2  
Bordsteinkante in der Paul-Zobel-Straße sanieren  
Enthält Anlagen
DS/1241/IX  
Ö 10.3  
Gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste  
Enthält Anlagen
DS/1263/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Schulorganisation der Matibi nicht umwerfen - Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren  
Enthält Anlagen
DS/1317/IX  
Ö 11.2  
Eine Halle für Skaterhockey in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1297/IX  
Ö 11.3  
Zwischennutzung Fläche Galeria Kaufhof Berlin Ring-Center Frankfurter Allee 115-117 in 10365 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1293/IX  
Ö 11.4  
Wem nutzt es, wenn der Bezirk im Geld schwimmt? Eine neue Schwimmhalle für Lichtenberg-Hohenschönhausen!  
Enthält Anlagen
DS/1290/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Mit Sicherheit mehr Zivilschutz  
Enthält Anlagen
DS/1228/IX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Landschaftsschutzgebiet der Wartenberger und Falkenberger Feldflur für die Zukunft ertüchtigen  
Enthält Anlagen
DS/1017/IX  
Ö 14.2  
Die Aufenthalts- und Wasserqualität am Barther und Wolfgangpfuhl sowie am Dorfteich Wartenberg in Lichtenberg nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
DS/1087/IX  
Ö 14.3  
Wohnungslosigkeit abwenden – Hilfe für Bewohner der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe
Enthält Anlagen
DS/1149/IX  
Ö 14.4  
Bis dass der Putz uns scheidet – Schulsporthallensanierung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1223/IX  
Ö 14.5  
Nächtliches Spielen verhindern - Tischtennisplatte im Rathauspark versetzen  
Enthält Anlagen
DS/1239/IX  
Ö 14.6  
Temporäre Lichtzeichenanlage und Schulwegsicherungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1331/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Taktverdichtung der Tram-Linie 27 auf einen 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
DS/1314/IX  
Ö 15.2  
Orankesee auch barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1298/IX  
Ö 15.3  
Runder Tisch Gärtnerstraße abschließen  
Enthält Anlagen
DS/1294/IX  
Ö 15.4  
Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1301/IX  
Ö 16  
VzK/Aufhebungsanträge      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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