Drucksache - DS/1242/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem Schwerpunkteinsatz insbesondere an öffentlichen Flächen mit größeren Fahrradabstellmöglichkeiten, bspw. an Bahnhöfen oder Einkaufszentren, verlassene Fahrräder, Fahrradleichen und Fahrradschrott zu entfernen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit geeigneten sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn bzw. Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare Fahrräder kostenfrei übernehmen können und diese perspektivisch nach Fristablauf auch selbst abmontieren dürfen.

Begründung:

Auch im Bezirk Lichtenberg steigt die Anzahl abgestellter und nicht mehr abgeholter Fahrräder an. Viele davon stehen jahrelang abgeschlossen an belebten Orten und rosten vor sich hin. Sie stellen nicht nur eine ästhetische Beeinträchtigung dar, sondern auch eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie blockieren Gehwege, öffentliche Flächen und minimieren das Angebot an freien Fahrradabstellmöglichkeiten.

Im Sinne eine nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind weitgehend intakte Fahrräder durch geeignete soziale Fahrradwerkstätten oder Beschäftigungsträger in Lichtenberg, wie z.B. dem Garage10 e.V., der Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt des Café Maggie, der Fahrradwerkstatt der Albatros gGmbH oder den vielen anderen im Bezirk einer sinnvollen Weiterverwendung zuzuführen. Die Kooperation mit gemeinnützigen Fahrradwerkstätten und Trägern ermöglicht es, diese Räder zu reparieren und für gemeinnützige Zwecke zu nutzen, anstatt sie einfach zu entsorgen. Als Vorbild können die Projektkooperationen „Good Bikes“ des Goldnetz e.V. mit den Bezirksämtern in Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte dienen.