Drucksache - DS/1123/IX  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Annahme des Antrages zur Beschlussfasung der Fraktion Die Linke in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben und der BVG eine Einwohnerversammlung zu den fünf Jahre andauernden Bauarbeiten in der Landsberger Allee einzuberufen, um die betroffenen Menschen in Lichtenberg über das Großprojekt, den Ablauf und die konkreten Auswirkungen zu informieren.

Es wird weiterhin ersucht, bei Projekten dieser Größe künftig proaktiv Einwohnerversammlungen einzuberufen, um sicherzustellen, dass die Menschen von einer so lange geplanten Maßnahme nicht kurzfristig überrascht werden.

Begründung:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung.

Die Anpassung erfolgte mit Blick auf die bereits stattgefundenen Informationsveranstaltungen mit Verbänden und Multiplikatoren sowie die geplanten Informationen rund um den Tag der offenen Baustelle

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben eine Einwohnerversammlung zu den fünf Jahre andauernden Bauarbeiten in der Landsberger Allee einzuberufen, um die betroffenen Menschen in Lichtenberg über das Großprojekt, den Ablauf und die konkreten Auswirkungen zu informieren.

Es wird weiterhin ersucht, bei Projekten dieser Größe künftig proaktiv Einwohnerversammlungen einzuberufen, um sicherzustellen, dass die Menschen von einer so lange geplanten Maßnahme nicht kurzfristig überrascht werden.

Abstimmungsergebnis: 10/0/6