Drucksache - DS/0949/IX  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Träger zu finden und dabei zu unterstützen, beim Bundesprogramm „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit" Fördermittel zu beantragen, um die Errichtung einer Skateanlage auf der verfügbaren Fläche neben der Kiezspinne zu planen, zu initiieren, und sicherzustellen, dass der Baubeginn schnellstmöglich erfolgt. Sollte die Finanzierung über dieses Förderprogramm nicht möglich sein, so ist zu prüfen ob eine Finanzierung aus Sprintermitteln erfolgen kann. Ist dies ebenfalls nicht möglich, soll das Vorhaben in die Investitionsplanung aufgenommen werden.

Begründung:

Den Ausschuss haben zwei Stellungnahmen erreicht (KUNT und SchSp). Beide Ausschüsse die Zustimmung empfohlen: „Der Ausschuss Schule und Sport votiert einstimmig für die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung. Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wurde von der einbringenden Fraktion SPD übernommen. In der grundlegenden Diskussion wurde erläutert, dass ein Umbau oder eine Sanierung der bereits vorhandenen Elemente kostenintensiver und ineffizienter wäre, da der Bedarf der Skaterszene grundverschieden ist. Die weiteren Planungsschritte sollten, so der Wunsch im Ausschuss, gemeinsam mit der Skater-Community gegangen werden, um eine zufriedenstellende Lösung für den Kiez zu finden. Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung.“ Die Kosten belaufen sich auf 35.000 €. Im Haushaltsausschuss wurde über verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten diskutiert und in der oben genannten Fassung beschlossen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, um die Errichtung einer Skateanlage auf der verfügbaren Fläche neben der Kiezspinne zu planen, zu initiieren, und sicherzustellen, dass der Baubeginn noch im laufenden Jahr erfolgt.

Abstimmungsergebnis: 12:0:2