Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde  
1349/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen Wahl eines beratenden Mitgliedes sowie eine stellv. Mitgliedes im JHA      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
1350/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", VZB und "Priorität)      
Ö 7.1  
Möblierung in der Helmuth-J.-v.-Moltke-Grundschule
Enthält Anlagen
1130/3  
Ö 7.2  
Personelle Sicherstellung der Innenrevision bei der Bürgermeisterin und Abteilung Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
1289/3  
Ö 7.3  
Politisches Bezirksamt für die Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
1203/3  
Ö 7.4  
Änderung des Verfahrens zur Bildung der bezirklichen Globalsummen  
Enthält Anlagen
1312/3  
Ö 7.5  
Kleingarten-Schutzfristen mindestens bis 2014 verlängern  
Enthält Anlagen
1352/3  
Ö 7.6  
Wohnungsbordelle haben Anspruch auf Einzelfallprüfung  
Enthält Anlagen
1339/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ein Loch ist im Eimer - Schüler-BAföG in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1322/3  
Ö 8.2  
Politisch motivierte Personaleinsparung 2008  
1330/3  
Ö 8.3  
Charlottenburg-Wilmersdorf und die Europäische Union  
1338/3  
Ö 8.4  
Grundlinien der Bezirkspolitik  
1346/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 9.2  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.3  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.4  
Wirtschaftsstruktur im Bezirk
Enthält Anlagen
1161/3  
Ö 9.5  
Berlin muss beim Breiten- und Freizeitsport Nummer Eins werden  
Enthält Anlagen
1198/3  
Ö 9.6  
City-West aufwerten: den Breitscheidplatz erweitern  
Enthält Anlagen
1204/3  
Ö 9.7  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 9.8  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 9.9  
Korruption besser verhindern
Enthält Anlagen
0863/3  
Ö 9.10  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 9.11  
LKW-Durchgangsverkehr verhindern
Enthält Anlagen
1026/3  
Ö 9.11.1  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
Ö 9.12  
Frauenanteil beim Ehrenamt im Sport erhöhen
Enthält Anlagen
1113/3  
Ö 9.13  
Sportanlagenvergabe
Enthält Anlagen
1114/3  
Ö 9.14  
Comp@ss für alle  
Enthält Anlagen
1144/3  
Ö 9.14.1  
"Grundschule mit Musike"
Enthält Anlagen
1145/3  
Ö 9.15  
Raumsituation Musikschule optimieren  
Enthält Anlagen
1152/3  
Ö 9.16  
Angebot der Jugendclubs
Enthält Anlagen
1213/3  
Ö 9.16.1  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 9.16.2  
Qualifizierung des Olivaer Platzes  
Enthält Anlagen
1226/3  
Ö 9.17  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 9.18  
Deutschlandhalle erhalten und in bezirkliche Obhut nehmen
Enthält Anlagen
1239/3  
Ö 9.19  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 9.20  
Unterstützung der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1248/3  
Ö 9.21  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 9.21.1  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 9.21.2  
Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1281/3  
Ö 9.21.3  
Kaiserdamm verschönern  
Enthält Anlagen
1286/3  
Ö 9.21.4  
Industriestandort Charlottenburg-Wilmersdorf - Geschichte und Ausblick  
Enthält Anlagen
1287/3  
Ö 9.22  
Wiedereinführung der BVV-Sondermittel - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  
Enthält Anlagen
1278/3  
Ö 9.22.1  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 9.23  
Missbrauch im Meldewesen unterbinden  
Enthält Anlagen
1296/3  
Ö 9.24  
Keinen ruinösen Haushaltsansatz beschließen
Enthält Anlagen
1313/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 10.2  
Reibungslose Verwaltung erwünscht  
Enthält Anlagen
1282/3  
Ö 10.3  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 10.4  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.5  
Verkehrliche Anbindung des Bauprojektes Halensee stadtverträglich gestalten  
Enthält Anlagen
1323/3  
Ö 10.6  
Keine weiteren Angebotskürzungen im Jugendfreizeitbereich aufgrund von Stelleneinsparungsvorgaben durch den Senat  
Enthält Anlagen
1331/3  
Ö 10.7  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes I  
Enthält Anlagen
1324/3  
Ö 10.8  
Alkoholmissbrauch durch Jugendliche im Bezirk verhindern  
Enthält Anlagen
1332/3  
Ö 10.9  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes II  
Enthält Anlagen
1325/3  
Ö 10.10  
Weltstadtbahnhof Messe-Nord / ICC weltstadtmäßig herrichten  
Enthält Anlagen
1326/3  
Ö 10.11  
"Kleine Kinder brauchen kleine Klassen"  
Enthält Anlagen
1333/3  
Ö 10.12  
Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
1340/3  
Ö 10.13  
Drittelparität bei Sanierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen öffentlichen Straßenlandes  
Enthält Anlagen
1327/3  
Ö 10.14  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
1347/3  
Ö 10.15  
Projekt "Notinsel" für Kinder im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
1334/3  
Ö 10.16  
Spielplatzpflege dokumentieren  
Enthält Anlagen
1328/3  
Ö 10.17  
Umweltkarten statt Fahrgeld  
Enthält Anlagen
1341/3  
Ö 10.18  
Hinweisschilder für den Kreisverkehr auf dem Theodor-Heuss-Platz  
Enthält Anlagen
1335/3  
Ö 10.19  
Ehrung gewaltpräventiver Arbeit in den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1329/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.20  
Gute Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1344/3  
Ö 10.21  
Vervollständigung, Aufwertung und Ausschilderung des bereits in großen Teilen vorhandenen Uferspazierwegs - Rund um Kahlows Werder -  
Enthält Anlagen
1336/3  
Ö 10.22  
Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben  
Enthält Anlagen
1342/3  
Ö 10.23  
Aufstellen einer (historischen) Litfaßsäule auf dem Mierendorffplatzdreieck  
Enthält Anlagen
1337/3  
Ö 10.24  
Sparsame Sportler fair behandeln  
Enthält Anlagen
1348/3  
Ö 10.25  
Gedenken an Benno Ohnesorg  
1351/3  
Ö 10.26  
Alphabetisierung als "kommunales Ziel" des Charlottenburg-Wilmersdorfer JobCenters festschreiben  
Enthält Anlagen
1345/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Bezirklicher Wohnungsmarkt, Mietentwicklung und Segregationstendenzen  
Enthält Anlagen
1343/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen