Auszug - Charlottenburg-Wilmersdorf und die Europäische Union  

Zur Beantwortung Frau BzBm'in Thiemen:

Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich beantworte für das Bezirksamt die Große Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Ja, das Bezirksamt beteiligt sich an der ersten europaweiten Informationskampagne zur Europawahl "Europawahl 2009: Deine Entscheidung".

Zu der Kampagne gehört eine, eine für das ganze Land Berlin, interaktive "Europa-Box", in der Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche für Europa äußern können. Diese Box wurde in Berlin vor dem Roten Rathaus bis zum 22.05.2009 aufgestellt.

Die ebenfalls zur Kampagne gehörenden Großinstallationen werden auf dem Gendarmenmarkt vom 25.05. bis 08.06.2009 gezeigt. Außerdem gibt es TV-Spots mit Prominenten, die für Europa werben.

Das Bezirksamt selbst unterstützt die Kampagne durch das Aushängen der zur Kampagne gehörigen Plakate, sowie die Verteilung entsprechender Flyer über die Einrichtungen des Bezirksamtes (Bürgerämter, Bibliotheken, etc.). Und diese Plakate und Flyer, muss ich sagen, sind bei uns erst nach dem 18. Mai eingegangen und konnten dann erst verteilt werden.  Außerdem weist das Bezirksamt im Internet unter www.charlottenburg-wilmersdorf.de/europa  auf die Kampagne hin. Hier finden sich auch viele weitere Informationen rund um das Thema Europawahl.

Zu 2.

Mehrere Grundschulen und Oberschulen im Bezirk unterhalten Kontakte zu Schulen in folgenden Städten und Ländern:

Colmar/ Frankreich, Metz/ Frankreich, Leuwarden/ Niederlande, Firenze/ Italien, Beckenham/ Großbritannien.

Zu Beginn der neuen Förderperiode 2007/2013 sind alle Schulen und Universitäten auf die o.g. Fördermöglichkeiten, insbesondere im Bereich COMENIUS schriftlich hingewiesen worden und Hinweise zu den Förderprogrammen der EU gibt es auch wieder unserer  bezirklichen Internetseite.

Zu 3.

Das Bezirksamt verweist auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 0550/3 vom 16.12.2008 der Bezirksverordneten Halten-Bartels (CDU-Fraktion) mit der Überschrift "Leistungen der EU für Charlottenburg-Wilmersdorf", sowie den Berliner Europabericht, der in seiner aktuellen Fassung im Internet  zu finden ist unter Berlin.de. Auch hier haben wir einen Link gesetzt, kann auch über unsere Web-Site abgerufen werden.

Zu 4.

Ich kann folgendes vermitteln, dass die Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen im Jahr 2009 finanziert durch den Landeshaushalt und ergänzt durch Mittel des europäischen Sozialfonds. Das Gottfried -Keller- Gymnasium, das Arno -Fuchs - Förderzentrum und die Joan - Miro Grundschule nutzen Mittel aus dem Comenius Programms. Die Rudolf-Diesel- Oberschule führt Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung in Kooperation mit dem Bildungsverbund Südwest und dem SPI durch. Die Birger-Forell-Grundschule nutzt EU-Mittel für ihr Ökologieprojekt. Die Ausstattung der Schülerfirma von ASIG e.V. am Peter-Jordan-Förderzentrum wird aus ESF-Mitteln finanziert.

Für die Ausstattung mit modernen Endgeräten werden vom Schulträger Mittel des europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereit gestellt. Im Jahr 2008 konnten hierfür an 15 ausgesuchten Schulstandorten zentrale Netzwerkkomponenten zur Sicherstellung bzw. zur Erweiterung der technischen Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Und ansonsten kann ich auch nur wieder die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 0550/3 verweisen, wo auch noch weitere Förderungen genannt sind.

Zu 5.

Teile des Grunewaldes sowie die Fließwiese Ruhleben sind als Fauna-Flora-Habitat (FFH-Gebiet) ausgewie­sen. Über eine finanzielle Ausstattung ist aber hier im Bezirk nichts bekannt, da die Pflege in diesen Be­reichen, die als Naturschutzgebiet bzw. Landschaftsschutzgebiet bereits seit längerer Zeit geschützt sind, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Oberster Naturschutz­behörde liegen.