Tagesordnung - 41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 05.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Tagung
Anlagen:
Tagesordnung / Konsensliste 41. BVV am 05.05.2021
offene Beschlüsse SchuSpFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
Einwohneranfrage Nr. 1 41.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 41.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 41.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 41.BVV
Anlage Einwoheranfrage 4 41.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Hauptverkehrsstraße Stedingerweg muss offenbleiben!(?)  
Enthält Anlagen
VIII-1500  
Ö 1.5.2  
Einsetzens der Sozialen Wohnhilfe bei Eigenbedarfskündigung oder Mietschulden  
Enthält Anlagen
VIII-1501  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Verlängerung der Veränderungssperre 3-61/17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, für das Grundstück Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße (Gemarkung Prenzlauer Berg, Flur 216, Flurstücke 128, 129, 130, 131, 132, 133, 134, 135, Flur 217, Flurstücke 223 - 242, Flur 317, Flurstücke 177, 178, 179, 180, 181, 182 183, 184, 185, 186, 188, 189, 190, 191  
Enthält Anlagen
VIII-1485  
Ö 1.9  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
VIII-0018  
Ö 1.10  
Abkürzungsverkehr in der Kreuzstraße beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1294  
Ö 1.11  
Klimaneutrale Verwaltung mit vorbildlicher energetischer Sanierung und Artenschutz
Enthält Anlagen
VIII-1296  
Ö 1.12  
Erhaltet unsere Grün-/Spielflächen & Bäume in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1316  
Ö 1.13  
Natur schützen – Rechtssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1354  
Ö 1.14  
Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern!  
Enthält Anlagen
VIII-1406  
Ö 1.15  
Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown
Enthält Anlagen
VIII-1414  
Ö 1.16  
Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden
Enthält Anlagen
VIII-1418  
Ö 1.17  
Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1419  
Ö 1.18  
Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 1.19  
Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1432  
Ö 1.20  
Gefährliche Straßenquerungen des Berliner Mauerwegs sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1433  
Ö 1.21  
Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1444  
Ö 1.22  
Bürgerbeteiligung auch im Vesaliuskiez umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1477  
Ö 1.23  
Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VIII-1482  
Ö 1.24  
Gewerbegebiet Buchholz Nord nachhaltig und energieeffizient entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1488  
Ö 1.25  
Modellprojekt Housing First  
Enthält Anlagen
VIII-1476  
Ö 1.26  
Querungshilfe auf dem Hubertusdamm  
Enthält Anlagen
VIII-1497  
Ö 1.27  
Covid-19 Selbsttests in Sammelunterkünften kostenlos zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
VIII-1480  
Ö 1.28  
Grüne Wege durch die Sperrzone - Mauerweg-Planungen im Nassen Dreieck unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-1489  
Ö 1.29  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 1.30  
Schnell und sicher über die Oderbruchstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1491  
Ö 1.31  
Endstelle Bus 158  
Enthält Anlagen
VIII-1481  
Ö 1.32  
Ehrenamtsbibliotheken auf der Website des Bezirksamts aufführen  
Enthält Anlagen
VIII-1487  
Ö 1.33  
Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-1475  
Ö 1.34  
Ersatzverkehr durch das Weißenseer Komponistenviertel verhindern – Bürger schützen!  
Enthält Anlagen
VIII-1496  
Ö 1.35  
Pankow wird »Herrin der Pfandringe«  
Enthält Anlagen
VIII-1479  
Ö 1.36  
Modalfilter auf den Majakowskiring!  
Enthält Anlagen
VIII-1483  
Ö 1.37  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 1.38  
Erreichbarkeit des Naturschutzgebietes Karower Teiche  
Enthält Anlagen
VIII-1499  
Ö 1.39  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1486  
Ö 1.40  
Pankows Mobilitätsbericht ist kein Papiertiger: Mapathon "barrierefreies Pankow" organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1492  
Ö 1.41  
Gewerbegebiet Storkower Straße – Stärken ausbauen, Schwächen beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-1490  
Ö 1.42  
Dauerstau in Blankenburg beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1494  
Ö 1.43  
Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII-1495  
Ö 1.44  
Radverkehrsanlage Heinersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1498  
Ö 1.45  
Gesicherte Erschließung der Siedlung vor Schönholz  
Enthält Anlagen
VIII-1478  
Ö 1.46  
Themenvorschlag für den Dialogprozess mit der Pankower Bevölkerung gemäß der Beschlusslage Drucksachen VIII-0951 und VIII-0955 - CO2 als Ursache der Erwärmung, des Emissionshandelssystems der EU und Wirtschaftsverlust  
Enthält Anlagen
VIII-1493  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.2  
Brandschutz an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VII-0235  
Ö 2.3  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.4  
Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0163  
Ö 2.5  
Blindenleitsystem in den bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VIII-0171  
Ö 2.6  
fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII-0579  
Ö 2.7  
Förderung des Mädchen- und Frauensports in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0607  
Ö 2.8  
Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 2.9  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 2.10  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.11  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 2.12  
Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden  
Enthält Anlagen
VIII-0898  
Ö 2.13  
Karow ist schön und soll es auch bleiben!
Enthält Anlagen
VIII-0927  
Ö 2.14  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden
Enthält Anlagen
VIII-0930  
Ö 2.15  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.16  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.17  
Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
Enthält Anlagen
VIII-0996  
Ö 2.18  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.19  
Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VIII-1013  
Ö 2.20  
Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1019  
Ö 2.21  
Durchgangsverkehre in der Ilsenburgstraße reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-1068  
Ö 2.22  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 2.23  
Ausbildungsplätze fördern – der Krise entgegenwirken
Enthält Anlagen
VIII-1151  
Ö 2.24  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 2.25  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.26  
Entsieglungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1214  
Ö 2.27  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 2.28  
Fußgänger-Leitsystem auf Bahnhöfen und an Haltestellen installieren – Sicherheit steigern
Enthält Anlagen
VIII-1226  
Ö 2.29  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 2.30  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 2.31  
Verträge mit den Berliner Stadtwerken zur Errichtung von PV-Anlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1293  
Ö 2.32  
Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße
Enthält Anlagen
VIII-1298  
Ö 2.33  
Mehr Sicherheit für die Kinder von Sonnenhaus, Wolkenhaus und Regenbogenhaus
Enthält Anlagen
VIII-1309  
Ö 2.34  
Jelbi auch außerhalb des S-Bahnringes  
Enthält Anlagen
VIII-1323  
Ö 2.35  
Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VIII-1324  
Ö 2.36  
Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-1331  
Ö 2.37  
Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1332  
Ö 2.38  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.39  
Kräfte im Corona-Winter bündeln: Auftaktveranstaltung "Netzwerk Digital Schule Pankow" organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1345  
Ö 2.40  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 2.41  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor
Enthält Anlagen
VIII-1347  
Ö 2.42  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Maximilianstraße/Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1348  
Ö 2.43  
Durchgangsverkehre in der Anlage Blankenburg reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1357  
Ö 2.44  
Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1366  
Ö 2.45  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 2.46  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.47  
Erhalt der Vorgärten an der Franz-Schmidt-Straße 11-17 und Bau von Fahrradabstellanlagen
Enthält Anlagen
VIII-1382  
Ö 2.48  
Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 2.49  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 2.50  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten!“  
Enthält Anlagen
VIII-1408  
Ö 2.50.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten“  
Enthält Anlagen
VIII-1426  
Ö 2.51  
Angebote fürs Schulessen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1413  
Ö 2.52  
Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1430  
Ö 2.53  
Moratorium für die Beräumung von Grundstücken am Röntgentaler Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1436  
Ö 2.54  
Fußgänger:innenüberweg in der Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1450  
Ö 2.55  
Polizeiwache in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1468  
Ö 2.56  
Bebauungsplan 3-35 für die Grundstücke Breite Straße 35, 35 A, Schulstraße 5 – 7 sowie eine Teilfläche des Bleichröder Parks zwischen Breite Straße und Schulstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1471  
Ö 2.57  
Sportentwicklungsplan Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1472  
Ö 2.58  
Bebauungsplan 3-88 B für das Gelände zwischen der Straße Am Schloßpark, der Crusemarkstraße, der Wohnanlage Amalienpark, Breite Straße und Ossietzkystraße einschließlich der Kavalierstraße, der Eintrachtstraße und eines Abschnitts der Wolfshagener Straße sowie für einen Abschnitt der Straße Am Schloßpark im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow („Am Schloßpark“)  
Enthält Anlagen
VIII-1484  
               
 
 

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