Drucksache - VIII-1495  

 
 
Betreff: Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.05.2021 
41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
03.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
17.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
18.08.2021 
Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.11.2021 
2. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 41. am 05.05.2021
Beschlussempfehlung VerkOrd 43. BVV am 01.09.2021
VzK§13BezVG BA, ZB 2. BVV am 24.11.2021
Berichtspflicht BA 18.01.2022
Berichtspflicht BA April 2022

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

26.10.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1495

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 43. Sitzung am 01.09.2021 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1495

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie die DB Netz AG zu wenden, um darauf hinzuwirken, dass auf die maximale Durchfahrtshöhe der Eisenbahnüberführung an der Leobschützer Straße/ Straße Am Danewend im Ortsteil Karow hingewiesen wird und damit gefährliche Situationen an dieser Eisenbahnbrücke vermieden werden. Die Hinweise sollen für die Zeit der andauernden Brückenarbeiten an der EÜ Pankgrafenstraße wenigstens an den Knotenpunkten:

  • Bucher Chaussee/ Achillesstraße
  • Alt-Karow/ Bahnhofstraße
  • Bucher Straße/ Pankgrafenstraße und
  • Alt-Karow/ Frundsbergstraße

angebracht werden.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Beschlussempfehlung wurde der Verkehrslenkung Berlin bei der Senatsverwaltung für Umwelt. Verkehr und Klimaschutz, Staatssekretär für Verkehr, mit der Bitte um Stellungnahme im Rahmen ihrer Zuständigkeit gesandt.
 

Sobald die Stellungnahme vorliegt, werden wir weiter berichten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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