Pressemitteilungen 06/2024

03.06.2024

• Förderprogramm für Literaturprojekte und Lesereihen im Jahr 2025 ausgeschrieben
• Einjährige Basisförderungen 2025 im Bereich Alte Musik, Neue Musik und Klangkunst vergeben
• Masterplan Wasser: Berlin sorgt vor
• Sozialsenatorin Kiziltepe und Bezirksbürgermeisterin Herrmann eröffnen neue Kreuzberger Notübernachtung OHLAUER 365 für obdachlose Menschen
• Neues Besuchszentrum der Landeszentrale für politische Bildung
• Zentrengipfel für den Handelsstandort Berlin: Zwölf Zentren im Fokus
• Zentrengipfel für den Handelsstandort Berlin: Zwölf Zentren im Fokus
• Bebauungsplanplanverfahren VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ am Gleisdreieck wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen weitergeführt
• Berliner Gedenktafel für Vera Little-Augustithis

04.06.2024

• Delegation des Justizministeriums der Republik Korea besucht das Gemeinsame Juristische Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg
• Demokratiebildung stärken: Bildungssenatorin und Staatssekretär bringen Demokratie-Mobil mit Seyran Ateş auf die Straße
• Basisförderungen und institutionelle Förderungen 2026 an Chöre vergeben sowie Einzelprojektförderungen 2025
• Wegner zum 20. Todestag des Berliner Ehrenbürgers Ronald Reagan
• Fußballturnier um den Sepp-Herberger-Pokal 2024 in der Jugendstrafanstalt Berlin
• Mit Sonnenkraft voraus: Monitoringbericht Masterplan Solarcity Berlin 2023 veröffentlicht
• Senat beschließt Entwurf für Schneller-Bauen-Gesetz
• Senat beschließt Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften – Stärkung und Entwicklung der Berliner Zentren
• Neue Schwimmhalle, Studierendenwohnungen und kieznahes Gewerbe am Standort Holzmarktstraße 51
• Senat beschließt Bericht zum Runden Tisch Kindergesundheit
• Senat beschließt Bundesratsinitiative für Widerspruchslösung bei Organspenden
• Senat beschließt den „Zweiten Umsetzungsbericht zum Stand der Maßnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin“
• Wirtschaftssenatorin Giffey übernimmt Mandat als BEW-Aufsichtsratsvorsitzende
• Senat von Berlin bestellt Direktor der Berlinischen Galerie
• Nadja Scholz wird neues Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin
• Senatsverwaltung tritt Bündnis gegen Sexismus bei
• Faire und gerechte Lösung für Kirchner-Gemälde aus der Wallerstein-Sammlung im Brücke-Museum erreicht

05.06.2024

• Einladung: Pressekonferenz zur "Nighttime Strategy Berlin" mit Senatorin Giffey
• Presseeinladung zur Premiere von „Die Dreigroschenoper“ im Freiluftgefangenentheater in der JVA Tegel
• Eröffnung des letzten modularen Kita-Baus (MOKIB) in der Schmidstraße in Mitte
• Berliner Senat zu Besuch im Bezirk Lichtenberg

06.06.2024

• Presseeinladung: Pressekonferenz zum 3. Bahngipfel von Berlin und Brandenburg am 10. Juni 2024
• Förderkriterien veröffentlicht: Sicherung von Räumen für gemeinwohlorientierte Angebote religionsübergreifend engagierter Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
• Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin 2023 veröffentlicht
• Auswahl von Projekten zum vierten und ständigen Projektaufruf im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Kultur und Bibliotheken im Stadtteil - KUBIST“
• Digitaltag 2024: Berlin fördert digitale Teilhabe vulnerabler Zielgruppen
• Presseeinladung: Wegner und Klitschko besuchen Teilnehmer des Projekts „Prothesenzentrum Berlin-Kyiv“ am 12. Juni

07.06.2024

• Berliner Museen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten im Aufschwung: Rund 20 Prozent mehr Besucherinnen und Besucher in 2023
• Giffey: Galeria Spandau hat Zukunft
• Demokratiebildung stärken: Bildungssenatorin und Staatssekretär bringen Demokratie-Mobil mit Seyran Ateş auf die Straße

10.06.2024

• Residenzförderung im Bereich Tanz für 2025–2027 ausgeschrieben
• Arbeits- und Recherchestipendien im Bereich des Tanzes, der darstellenden und performativen Künste im Jahr 2024 vergeben
• Die Oder-Partnerschaft zu Gast in Berlin – Wegner übergibt Staffelstab an den Marschall von Großpolen
• Zum 15-jährigen Jubiläum: Landeslabor Berlin-Brandenburg nimmt erstmals an der Langen Nacht der Wissenschaften teil
• Hinweis an die Redaktionen: Keine Senats-Pressekonferenz am 11. Juni 2024
• Degewo übernimmt Wohnungsbauflächen am Molkenmarkt
• Berlin und Brandenburg bekräftigen ihre Zusammenarbeit beim Ausbau der Schiene

11.06.2024

• Wegner zum 100. Geburtstag des Berliner Ehrenbürgers George Bush
• Berliner Aufklärungskampagne #DasIstGewalt erhält Deutschen Politikaward in der Kategorie „Beste gesellschaftliche Kampagne“
• Fußballsommer in Berlin
• Entwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vorgelegt
• Senat beschließt Landeskonzeption für Alphabetisierung und Grundbildung
• Anmeldungen an den weiterführenden Schulen
• Pflegebeauftragte des Landes Berlin wird kommissarisch eingesetzt
• Wegner zum Tod von Klaus Töpfer
• Breite Unterstützung für das Kulturgut Kino – Senatskanzlei fördert Kinos mit sechs Millionen Euro

12.06.2024

• Wegner übergibt Thomas Pfeifer Verdienstkreuz am Bande
• Verkehrsführung am Molkenmarkt für den angrenzenden Ersatzneubau der Mühlendammbrücke
• Besuch einer Delegation des Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung aus Asien
• Petra Nelken ist die neue Pressesprecherin
• Schwimm-Intensivkurse für Berliner Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien
• Kunst am Bau: Entscheidung im Kunstwettbewerb für den Neubau der Berufsfeuerwache Hohenschönhausen
• Wegner und Klitschko besuchen Teilnehmer des Städtepartnerschafts-Projekts „Prothesenzentrum Berlin-Kyiv“

13.06.2024

• Gemeinsame Pressemitteilung von SenWGP und Malteser Hilfsdienst e.V.: „Berliner Hausbesuche“ sind eine Erfolgsgeschichte
• Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Hubertus Primus

14.06.2024

• „Kai Wegner vor Ort“ am 17. Juli um 19 Uhr in Pankow
• Starke Signale für Verbraucherinnen und Verbraucher
• Wegner zum 71. Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953
• Staatssekretärin Klement als „CIO des Jahres“ ausgezeichnet

17.06.2024

• Stärkere Beratung gegen häusliche Gewalt: Start des Pilotprojektes Servicestelle Wegweiser
• Nominierungsstart für den Preis Berlins Soziale Unternehmen 2024

18.06.2024

• Wegner begrüßt den Bürgermeister von Istanbul Ekrem İmamoğlu
• Bebauungsplan für den früheren Eingangsbereich des Flughafens Tegel
• Olympiapark wird Gebiet mit außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung
• Erweiterung der Regelunterbringung des LAF um 4000 Plätze
• Projektabschluss der Gesamtstädtischen Steuerung der Unterbringung (GStU)
• Senat hat Konzept für die Versorgung von „Long COVID“-Patienten zugestimmt
• Senat beschließt Bericht zum Ausbau digitaler Teilhabe auf öffentlichen Plattformen
• Sachstandbericht zur Tangentialen Verbindung Ost
• Senat berichtet über den Stand des Verkehrskonzeptes für den 16. Bauabschnitt der A 100
• Maßnahmen gegen Fehlnutzungen und Vandalismus bei öffentlichen Toiletten
• Landsberger Allee am Verkehrsknoten Marzahn wieder frei befahrbar
• Berlin bekommt eine Nachfolgezentrale!
• Ministerpräsidentenkonferenz Ost in Wittenberg: Wegner fordert mehr Abschiebungen von kriminellen Straftätern

19.06.2024

• Staatssekretärin Henke stellt berufswahlapp vor
• Pressemitteilung und Einladung: Senatorin Kiziltepe zum Start der 50. Berliner Seniorenwoche: „Mit und für ältere Menschen wollen wir Berlin gestalten. Wir setzen auf ihre Erfahrung und ihr Wissen."
• Neues Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen
• Berlin führt Fachsprachenprüfung Pflege B2 ein
• Florian Stiehler übernimmt Vorsitz der Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung
• Recherchestipendien für Übersetzerinnen und Übersetzer im Jahr 2024 vergeben

20.06.2024

• Senatorin Kiziltepe zum Start der Hitzehilfe für obdachlose Menschen: „Wir haben ein breites Unterstützungsangebot für obdachlose Menschen geschaffen.“
• Beschluss im Abgeordnetenhaus: Rahmenbedingungen für Grundsteuer-Reform stehen fest
• Wegner zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz

21.06.2024

• Presseeinladung: Chef der Senatskanzlei übergibt Förderung für „100 Jahre S-Bahn“
• Life Science Campus für Berlin-Mitte: MoU zwischen dem Land Berlin und der Bayer AG unterzeichnet
• Startschuss für Erarbeitung eines landesweiten Hitzeaktionsplans ist heute gefallen
• Holy Shit – was tun mit unseren Hinterlassenschaften?
• Wegner zum Besuch des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoğlu

23.06.2024

• Flüchtiger Insasse gefasst

24.06.2024

• Berliner Gedenktafel für Walter Trier
• Erneuerung der Krausenstraße von Axel-Springer-Straße bis Friedrichstraße
• Förderung zeitgeschichtlicher und erinnerungskultureller Projekte 2025 ausgeschrieben
• „SCHNELL DABEI“ – Pilotprojekt zur schnellen Einwerbung von Nachwuchskräften erfolgreich gestartet!
• Dialogprozess Tempelhofer Feld – Auswahl der Teilnehmenden abgeschlossen

25.06.2024

• Wegner übergibt Kunstexperten Wolfgang Immenhausen Verdienstkreuzes am Bande
• Reisestipendien für Auslandsvorhaben vergeben
• Präsident der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin bestellt
• Senat beschließt Modellversuch 24-Stunden-Universitätsbibliothek
• Senat beschließt Bericht zur Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
• Stärkung der stofflichen und abfallrechtlichen Marktüberwachung in Berlin durch die Erweiterung der „Servicestelle stoffliche Marktüberwachung“
• Senat beschließt Berliner Bodenschutzkonzeption
• Bericht zum Stand der Weiterentwicklung der Bürgerämter beschlossen
• Aktuelle Vorhaben in der gesamtstädtischen Steuerung im Bereich der Hilfen zur Erziehung
• Bericht zur Entwicklung der Schülerzahlen und zum Lehrkräftebedarf
• Neuberufung von Joachim Breuninger zum Direktor der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
• Vertreter des Landes Berlin im Eisenbahninfrastrukturbeirat vorgeschlagen
• Land Berlin ernennt Ute Bonde zum vorsitzenden Mitglied der Gewährträgerversammlung der Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Berlin
• Beschluss über die Neufassung der Grundstücksordnung
• Bericht nach § 24 Abs. 4 EGovernment-Gesetz für das 1. Quartal 2024 beschlossen
• Verordnung zur Änderung der Satzung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin beschlossen
• Geschäftsbesorgungsvertrag für Vermittlung von Gebäudefeuerversicherungen wird gekündigt
• Zensus 2022: Steuermindereinnahmen für Berlin – Konsolidierungsbedarf steigt

26.06.2024

• It's a match: Berlins neue Nachfolgezentrale hilft bei der Unternehmensnachfolge
• Neue Süchte auf dem Vormarsch – Senat unterstützt Caritas-Zentrum für Verhaltenssucht
• Gemeinsam die urbane Mobilität der Zukunft gestalten
• Gemeinsame Pressemitteilung von SenWGP und Malteser Hilfsdienst Berlin zur Stärkung von Familienhospizarbeit in Berlin
• Berlin setzt neue Qualitätsmaßstäbe für das Duale Studium

27.06.2024

• Senatorin begeht 40. Jubiläum der Berliner „Stiftung Hilfe für die Familie“ und eröffnet Fachtag mit Beratungsstellen
• Berliner Beratungszentrum für Migration und Gute Arbeit (BEMA) wird mit dem „Good Practice Award“ der europäischen Arbeitsbehörde ausgezeichnet
• Berliner Schulbauoffensive - Richtfest für eine 3-zügige modulare Compartmentschule mit Sporthalle am Koppelweg 50 in Berlin-Neukölln
• Senatorin Kiziltepe erklärt den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Berlin und Brandenburg rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 für allgemeinverbindlich

28.06.2024

• Wegner lädt zur Bürgersprechstunde am 28. August 2024 ein
• Richtfest für den Neubau Institutsgebäude für Lebensmittelsicherheit und –hygiene auf dem Campus Düppel der Freien Universität Berlin
• Feierliche Übergabe des Archäologischen Hauses am Petriplatz -PETRI

30.06.2024

• Insasse auf der Flucht