Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Table Dance Bar  
Enthält Anlagen
0323/III  
Ö 5.2  
Aktueller Stand "Keine Inflation von Straßenfesten auf der Turmstraße und der Müllerstraße" (Drs.-Nr. 2317/II)  
Enthält Anlagen
0324/III  
Ö 5.3  
Neue Geschäftsordnung des Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge?  
Enthält Anlagen
0325/III  
Ö 5.4  
Regelungen zur Übernahme der im Bezirk Ausgebildeten  
Enthält Anlagen
0326/III  
Ö 5.5  
Ärztliche Kinderversorgung in Mitte  
Enthält Anlagen
0327/III  
Ö 5.6  
Taubenfriedhof unter der Lessingbrücke  
Enthält Anlagen
0328/III  
Ö 5.7     Aktueller Stand "Hilfe zur Pflege" (Drs.-Nr. 2354/II)  
Enthält Anlagen
0329/III  
Ö 5.8     Einnahmen aus dem Energiesparcontracting  
Enthält Anlagen
0330/III  
Ö 5.9     TBC-Fürsorgestelle in der Gerichtstraße begraben?  
Enthält Anlagen
0331/III  
Ö 5.10     Verkauf des Seniorenwohnhauses Spenerstr. 36-38?  
Enthält Anlagen
0332/III  
Ö 5.11     Pflegemaßnahmen in den Rehbergen  
Enthält Anlagen
0333/III  
Ö 5.12     Gebiet zwischen Dohnagestell, Friedhof am Plötzensee und Hans-Schomburgk-Promenade  
Enthält Anlagen
0335/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Lützowplatz: DIBAG kämpft gegen Kinderbetreuung in Mitte  
Enthält Anlagen
0336/III  
Ö 6.2  
Ist das Verwaltungshandeln der Gebietsbeauftragten des Bezirksamtes Mitte im Quartiersmanagementgebiet Soldiner Straße zu überprüfen?  
Enthält Anlagen
0337/III  
Ö 6.3  
Evangelische Oberschule  
Enthält Anlagen
0340/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Parkraumdruck auf Spree- und Fischerinsel  
Enthält Anlagen
0260/III  
Ö 7.2  
Gründe für die Neubesetzung des Aufsichtsrates der WBM  
Enthält Anlagen
0261/III  
Ö 7.3  
Kontinuität im QM-Gebiet Sparrplatz?  
Enthält Anlagen
0262/III  
Ö 7.4  
Die im Geld baden  
Enthält Anlagen
0263/III  
Ö 7.5     Schulspeisung an gebundenen Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0264/III  
Ö 7.6     Privatisierung der Berliner Sparkasse  
Enthält Anlagen
0265/III  
Ö 7.7     Städtepartnerschaft, Schulpartnerschaft  
Enthält Anlagen
0266/III  
Ö 7.8     Effizienz im JobCenter Mitte  
Enthält Anlagen
0267/III  
Ö 7.9     Das große Unbekannte: Konzept des Bezirksamts zur Senkung der Ressourcenkosten in den bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0268/III  
Ö 7.10     Hilfebedarfsermittlung gemäß §§ 67 ff SGB XII  
Enthält Anlagen
0269/III  
Ö 7.11     Immobilien des Bezirks Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0270/III  
Ö 7.12     Interkultureller Garten  
Enthält Anlagen
0271/III  
Ö 7.13     Warten auf den Ausländerbeirat  
Enthält Anlagen
0272/III  
Ö 7.14     Strategien, Konzepte und Ziele des Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirkes Mitte (II) hier: Kageler Konvention 2007 - Nachfrage zur schriftlichen Beantwortung der Großen Anfrage Drs.-Nr. 0210/III vom 13.03.2007  
Enthält Anlagen
0273/III  
Ö 7.15     Leere Schulen - leere Kassen?  
Enthält Anlagen
0274/III  
Ö 7.16     "Haus der Weisheit" in Berlin-Moabit  
Enthält Anlagen
0275/III  
Ö 7.17     Bürgerbeteiligung Stephankiez (II) hier: Nachfrage zur schriftlichen Beantwortung der Großen Anfrage Drs.-Nr. 0242/III vom 13.03.2007  
Enthält Anlagen
0276/III  
Ö 7.18     Evaluation 100.000-€-Projekt Stephankiez  
Enthält Anlagen
0277/III  
Ö 7.19     Haushalt 2008 / 2009  
Enthält Anlagen
0278/III  
Ö 7.20     Kinder-Restaurant in Moabit  
Enthält Anlagen
0279/III  
Ö 7.21     Kinderschutz wirklich umsetzen  
Enthält Anlagen
0280/III  
Ö 7.22     Fritz-Schloss-Park - Seydlitzstraße 1-5 & Seydlitzplatz hier: genehmigter Bauvorbescheid kontra Sportentwicklungsplan Mitte  
Enthält Anlagen
0281/III  
Ö 7.23     Sondernutzungsgenehmigung in der Kompetenz des Bezirks (II) hier: Nachfrage zur schriftlichen Beantwortung der Großen Anfrage "Wie steht es um die Umsetzung des BVV-Beschlusses Drucksache 0057/III" (Drs.-Nr. 0203/III vom 13.03.2007)  
Enthält Anlagen
0282/III  
Ö 7.24     Rückerstraße 3 zum Verkauf  
Enthält Anlagen
0283/III  
Ö 7.25     Mittes Vorschläge für einheitliche Verwaltungsstrukturen in den Bezirken (II) hier: Nachfrage zur schriftlichen Beantwortung der Mündlichen Anfrage Drs.-Nr. 0241/III aus der BVV vom 22. März 2007  
Enthält Anlagen
0284/III  
Ö 7.26     Wie viel Geld kostet Zukunft Bauen und wessen Zukunft wird gebaut?  
Enthält Anlagen
0285/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
Enthält Anlagen
0257/III  
Ö 9.2  
Änderung der Sanierungsziele für das Grundstück Brunnenstraße 160 Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0258/III  
Ö 9.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0259/III  
Ö 9.4  
Sanierungszieländerung für das Grundstück Auguststraße 68 im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
0320/III  
Ö 9.5  
Konkretisierung der Sanierungsziele für den Block 100 042 (Gormann-Mulack-Stein-Alte Schönhauser Straße) im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
0321/III  
Ö 9.6  
Teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Stephankiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 10. Oktober 1991 (GVBl. S. 240) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0322/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Informationen über Einbürgerung  
Enthält Anlagen
0338/III  
Ö 11.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0339/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Öffentlicher Gesundheitsdienst in Mitte  
Enthält Anlagen
0248/III  
Ö 12.2  
Freizeitsport im Bezirk Mitte - Laufstrecken-Markierung / Laufstrecken-Wegweiser  
Enthält Anlagen
0286/III  
Ö 12.3  
Finanzielle Mittel für die Beleuchtung des Volksparks am Weinberg  
Enthält Anlagen
0287/III  
Ö 12.4  
Alte Schönhauser Straße nicht dem motorisierten Durchgangsverkehr überlassen, Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen!  
Enthält Anlagen
0288/III  
Ö 12.5  
August-Bebel-Platz - Die Würde des Ortes wahren  
Enthält Anlagen
0289/III  
Ö 12.6  
Zusätzliche Einnahmen für den Sport - Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0290/III  
Ö 12.7  
Gegen den Verkauf der Berliner Sparkasse  
Enthält Anlagen
0291/III  
Ö 12.8  
Dienstkleiderordnung  
Enthält Anlagen
0292/III  
Ö 12.9  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen  
Enthält Anlagen
0293/III  
Ö 12.10  
Fachliche Stellungnahmen des Behindertenbeirates in der Bauleitplanung im Rahmen der behördlichen Beteiligung nach § 4 BauGB abfragen  
Enthält Anlagen
0294/III  
Ö 12.11  
Wohngebietscharakter rund um die Lehrter Straße bewahren  
Enthält Anlagen
0295/III  
Ö 12.12  
Entbürokratisierung konsequent vorantreiben! Einführung von zeitlichen Befristungen auf Beschlüsse des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0296/III  
Ö 12.13  
Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus Alg II Bedarfsgemeinschaften (Titel neu: Regelsätze der Lebenswirklichkeit anpassen!)  
Enthält Anlagen
0297/III  
Ö 12.14  
"Berliner Unterwelten-Museum" in das touristische Leitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0298/III  
Ö 12.15  
Zentrales Mahnmal und Platz des 17. Juni 1953 in Mitte  
Enthält Anlagen
0299/III  
Ö 12.16  
Bürgerbeteiligung bei zukünftiger Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
0300/III  
Ö 12.17  
Beruhigter Verkehr durch die Perleberger Straße  
Enthält Anlagen
0301/III  
Ö 12.18  
Aufbau einer provisorischen Waisenbrücke  
Enthält Anlagen
0302/III  
Ö 12.19  
Islamkonferenz des Bezirkes Mitte einrichten  
Enthält Anlagen
0303/III  
Ö 12.20  
Transparenz bei der Sanierung von öffentlichen Denkmalen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0304/III  
Ö 12.21  
Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0305/III  
Ö 12.22  
Bürger gestalten die städtebauliche Entwicklung der Bürgerstadt mit  
Enthält Anlagen
0306/III  
Ö 12.23  
Kinderwagenfreundlichen Einstieg an Haltestelle Zionskirchplatz ermöglichen (Titel neu: Sichere und kinderfreunliche Einstiege an Straßenbahnhaltestellen)  
Enthält Anlagen
0307/III  
Ö 12.24  
Bezirksämter für Kinderschutz besser ausstatten  
Enthält Anlagen
0308/III  
Ö 12.25  
Qualitätsentwicklung im JobCenter Mitte  
Enthält Anlagen
0309/III  
Ö 12.26  
Mitten in Mitte - Berliner Quartier mit Zukunft Planungsleitsätze für die städtebauliche Entwicklung des Bereichs zwischen Humboldthafen und Nordhafen  
Enthält Anlagen
0310/III  
Ö 12.27  
Architravinschrift am Konzerthaus  
Enthält Anlagen
0311/III  
Ö 12.28  
Konzeption Stadtteilarbeit des Bezirksamtes Mitte (I) hier: BürgerInnen-Beteiligung bei Erarbeitung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0312/III  
Ö 12.29  
Parkraumdruck auf Spree- und Fischerinsel mildern  
Enthält Anlagen
0313/III  
Ö 12.30  
Bezirksamt trifft Quartiersräte - Zusammenarbeit mit BVV ermöglichen  
Enthält Anlagen
0314/III  
Ö 12.31  
Stephankiez muss Quartiersmanagementgebiet werden  
Enthält Anlagen
0315/III  
Ö 12.32  
Projekte der Jugendhilfe und der Schulsozialarbeit an Schulen dokumentieren  
Enthält Anlagen
0316/III  
Ö 12.33  
Tempo 30 in der Annenstraße, dem Engel- und Bethaniendamm  
Enthält Anlagen
0317/III  
Ö 12.34  
Umweltzone effektiv, effizient und nicht auf Kosten des Bezirks umsetzen  
Enthält Anlagen
0318/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Stärkung des Quartiers Sprengelkiez - Schließung der Tegeler Straße an der Fennstraße
Enthält Anlagen
0090/III  
Ö 13.2  
Zurück in die Schule - eine neue Alternative für das Freiwillige Soziale Jahr
Enthält Anlagen
0116/III  
Ö 13.3  
Einsparung von Energie, Abfall und Wasser für Schulen wieder attraktiv machen  
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 13.4  
Weiterentwicklung des B-Plans 1-43 VE (Schultheiß-Gelände)  
Enthält Anlagen
0155/III  
Ö 13.5  
Kennzeichnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0219/III  
Ö 13.6  
(Rad)Bahnfrei in Mitte - Bezirkliche Möglichkeiten zur Förderung des Radverkehrs konsequent nutzen
Enthält Anlagen
0229/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Detaillierte Untersuchung über das Ausbildungs- und Arbeitsplatzpotential nichtdeutscher Unternehmen  
Enthält Anlagen
0078/II  
Ö 14.2  
Maßnahmenübersicht zu den Quartiersmanagementgebieten  
Enthält Anlagen
1467/II  
Ö 14.3  
Einbau von Rauchmeldern  
Enthält Anlagen
1513/II  
Ö 14.4  
Benennung des neu entstehenden Parks zwischen Kiautschoustraße und Sprengelstraße  
Enthält Anlagen
1557/II  
Ö 14.5  
Projektbezogene Partnerschaften  
Enthält Anlagen
1643/II  
Ö 14.6  
Benennung nach James Simon  
Enthält Anlagen
2261/II  
Ö 14.7  
Kampagne "Verantwortlicher Freier"  
Enthält Anlagen
2367/II  
Ö 14.8  
Beiratsbesetzung  
Enthält Anlagen
0027/III  
Ö 14.9  
Kompetenz der Sondernutzungsgenehmigungen für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0057/III  
Ö 14.10  
Zielvereinbarung 2007 zwischen Bezirksamt und Jobcenter  
Enthält Anlagen
0080/III  
Ö 14.11  
Alle Fraktionen im Beirat der Arbeitsgemeinschaft im Jobcenter Mitte berücksichtigen
Enthält Anlagen
0103/III  
Ö 14.12  
Mittagessen in der Werkstatt für Behinderte Menschen  
Enthält Anlagen
0117/III  
Ö 14.13  
Mehrgenerationenhaus für Mitte  
Enthält Anlagen
0161/III  
Ö 14.14  
Vorgezogenes Bauen des behindertengerechten Aufzugs des U-Bahnhofs Turmstraße  
Enthält Anlagen
0164/III  
Ö 14.15  
Männer setzen Zeichen  
Enthält Anlagen
0170/III  
Ö 14.16  
Informationen zur Investitionsplanung 2007 - 2011 ins Internet  
Enthält Anlagen
0172/III  
Ö 14.17  
Bezirksamt in Verantwortung für die Gesellschaft - Mehr Ausbildungsplätze müssen her!  
Enthält Anlagen
0216/III  
Ö 14.18  
Was kostet wo wie viel? - Die Berliner Hauptverwaltung im Kostenvergleich  
Enthält Anlagen
0222/III  
Ö 14.19  
Fallmanagement Eingliederungshilfe I  
Enthält Anlagen
0228/III  
Ö 14.20  
Unterlagen für Ausschussarbeit  
Enthält Anlagen
0247/III  
Ö 14.21  
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten des Bebauungsplanentwurfs I-29 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
0249/III  
Ö 14.22  
Bildung eines Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge - Ausländerbeirat - beim Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0250/III  
Ö 14.23  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0251/III  
Ö 14.24  
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0252/III  
Ö 14.25  
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Dorotheenstadt, Friedrich-Wilhelm-Stadt, Parlaments- und Regierungsviertel, Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0253/III  
Ö 14.26  
Vertragsverlängerung 2007 für die Beauftragten der Quartiersmanagement-Gebiete Sparrplatz, Magdeburger Platz, Soldiner Straße, Reinickendorfer-/Pankstraße und Moabit West sowie der Stadtteilmanagement-Gebiete Brunnenviertel - Brunnenstraße und Ackerstraße  
Enthält Anlagen
0254/III  
Ö 14.27  
Änderung der Parkraumbewirtschaftung in den bestehenden Bewirtschftungsgebieten City-Ost (Parkzonen 1, 2, 3, 14, 15 und 29) hinsichtlich Gebührenhöhe und Bewirtschaftungszeiten  
Enthält Anlagen
0255/III  
Ö 14.28  
Aufstellung des Bebauungsplanes II-27-1 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit und die Durchführung der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
0256/III  
Ö 14.29  
Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-169 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0319/III  
               
 
 

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