Drucksache - 0172/III
Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite) Bezirksamt
Mitte von Berlin
05.2007 Abt. Jugend und Finanzen JugFin L Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 0172
/ III Vorlage -
zur Kenntnisnahme – über Informationen
zur Investitionsplanung 2007 – 2011 ins Internet Die
Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat in ihrer Sitzung am 22.03.2007
folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet: „Das
Bezirksamt wird ersucht, die Investitionsplanung 2007 – 2011 umgehend im
Internet umfassend darzustellen. Den BürgerInnen von Mitte ist dabei die
Möglichkeit zur Äußerung von Anregungen und Bedenken zu geben. Hierüber sind
die BürgerInnen presseöffentlich zu informieren. Der
Hauptausschuss ist nach der Sommerpause über die Anregungen und Bedenken zu
informieren.“ Das Bezirksamt hat in
seiner Sitzung am 08.05.2007 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung
dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Das Bezirksamt hat den
Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung über die Investitionsplanung 2007 –
2011 einschließlich aller Anlagen im Internet bereit gestellt und mittels
Pressemitteilung darüber informiert. Die Bürgerinnen und Bürger sind gebeten
worden, Anregungen und Hinweise zur nächsten aufzustellenden
Investitionsplanung an das Bezirksamt zu übermitteln. Der Hauptausschuss wird
über die Ergebnisse nach der Sommerpause informiert. Rechtsgrundlage: § 13 (1)
BezVG Auswirkungen auf den
Haushaltplan und die Finanzplanung: a)
Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, den
Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat |
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