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Verfassungsschutzbericht Berlin 2020
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 16 ENTWICKLUNGEN 2020 • Verschwörungserzählungen sind – in unterschiedlicher Aus-prägung und Intensität – Bestandteil verfassungsfeindlicher Ideologien. • Vor allem im islamistischen, rechtsextremistischen und „Reichsbürger“-Spektrum dienen Verschwörungserzäh-
Verfassungsschutzberichte - Berlin.de
Der Verfassungsschutzbericht stellt jährlich umfassend die aktuellen Entwicklungen in den Beobachtungsfeldern Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und auslandsbezogenen Extremismus sowie in den Bereichen Wirtschaftsschutz und Spionage dar.
Verfassungsschutzbericht Berlin 2021
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 17 EINLEITUNG 2021 war ein Jahr, in dem in Deutschland so viele Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten dokumentiert wurden, wie nie zuvor. 1 In sozialen Netzwerken und über Messenger- Dienste als Feindbilder markiert, wurden Medienschaffende bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger auch physisch
VERFASSUNGSSCHUTZ BERLIN
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 17 EINLEITUNG Verfassungsfeinde in Deutschland und Berlin versuchten mit der Thematisierung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Ängste zu schüren und mit vermeintlich einfachen . Lösungen Menschen für ihre demokratiefeindlichen Ziele zu . vereinnahmen. Vor diesem Hintergrund wurden der Krieg
19.5.2020: Verfassungsschutzbericht für 2019 veröffentlicht
Oktober 2019 in Berlin massiv befeuert wurde und wird, vergiftet das gesellschaftliche Klima in immer stärkerem Maß. Diese rassistische Stimmungsmache bildet den Nährboden für Hass und Rechtsterrorismus. Unverändert blieb 2019 das Personenpotenzial der in Berlin aktiven „Reichsbürger und Selbstverwalter“ (670; 2018: 670).
Verfassungsschutzbericht Berlin 2019
Verfassungsschutz Berlin • das Recht auf die verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition. Außerdem ist der Verfassungsschutz für die Spionageabwehr zuständig. Um möglichen Spionageaktivitäten auch präventiv zu begegnen, übernimmt der Verfassungsschutz Aufgaben des Geheimschutzes. Hierbei berät und unter-
24.5.2022: Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlicht
Laut dem zweiten Lagebericht über Rechtsextremisten und „Reichsbürger“ in Sicherheitsbehörden des Bundesamts für Verfassungsschutz gab es in Berlin 74 Verdachtsfälle mit 93 betroffenen Personen.
Webseite von Beratungsstelle „Veritas“ für Betroffene von ...
Wie gefährlich Verschwörungstheorien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie sind, zeigt auch der kürzlich veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2020 mit einem Sonderkapitel zum Thema „Verschwörungserzählungen“.
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Publikationen - Berlin.de
Der Verfassungsschutzbericht stellt jährlich umfassend die aktuellen Entwicklungen in den Beobachtungsfeldern Rechtsextremismus, Linksextremismus, auslandsbezogener Extremismus und Spionage dar. Weitere Informationen
Verfassungsschutzbericht Berlin 2023 - Pressefassung
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020. 16. IDEOLOGIE AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS. Mit dem Sammelbegriff „Auslandsbezogener Extremismus“ werden verfassungsfeindliche Bestrebungen bezeichnet, die . im Ausland entstanden sind und deren Ziele und Strukturen weiterhin diesen Auslandsbezug aufweisen, die jedoch in Deutschland wirken und nicht ...
Informationsweitergabe - Berlin.de
Der Verfassungsschutz Berlin publiziert in folgenden Publikationsreihen: Verfassungsschutzberichte: Den umfassendsten Überblick über die einzelnen Beobachtungsfelder gibt der jährliche Verfassungsschutzbericht. Er informiert über das Geschehen im extremistischen Spektrum, über die Ideologien im Rechts-, Links- und auslandsbezogenen ...
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15.11. ...
Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15.11.2021 (OVG 1 S 121/21) geben wir bekannt, dass dem Berliner Verfassungsschutz die – bereits gelöschte – Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht 2020 (Pressefassung, Redaktionsschluss: Februar 2021) über Aktivitäten von Anhängern des „Flügels“ in ...
DER VERFASSUNGSSCHUTZ DIENT DEM SCHUTZ DER FREIHEITLICHEN ... - Berlin
Der Verfassungsschutz Berlin hat laut Verfassungsschutzgesetz Berlin (VSG Bln) die Aufgabe, den Senat und das Abgeordnetenhaus, andere zuständige staatliche Stellen und die Öffentlichkeit über Gefahren für die freiheitliche demokratische
Gesetze und Rechtsprechung - Berlin.de
das Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz, das Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz, die Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung, sowie das Luftsicherheitsgesetz.
27.6.2023: Verfassungsschutzbericht 2022 veröffentlicht
Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen.
Verfassungsschutz Berlin Bericht 2018
diesem Zweck sammelt und analysiert der Verfassungsschutz Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen • gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung,
Verfassungsschutz Berlin Bericht 2017
Dem Verfassungsschutz kommt hier eine wichtige Rolle zu: Er bildet ein Früh-warnsystem und informiert Politik, Staat und die Öffentlichkeit über extremis-tische Bestrebungen. Er signalisiert uns, wann Personengruppen die Arena der Demokratie verlassen und wann sie versuchen, unser politisches System zu
Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt - Berlin.de
freiheitliches Zusammenleben. Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nach wie vor brauchen. Es ist seine zentrale Aufgabe, extremistische Entwicklungen im Blick zu behalten und auf sie hinzuweisen. Die Grundpfeiler unseres
Willkommen beim Verfassungsschutz Berlin - Berlin.de
Der Verfassungsschutz Berlin unterscheidet zwischen den Gefahren des Rechtsextremismus, des Linksextremismus, des Ausländerextremismus, des Islamismus sowie der Spionage. Ferner befasst sich der Verfassungsschutz mit Fragen des Wirtschaftsschutzes.