Volltextsuche - Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Ergebnisse der Volltextsuche im Angebot "Senatsverwaltung für Inneres und Sport"
Ihre Suche nach "Abschlussbericht des Sonderbeauftragten Fall Amri" im Bereich "Senatsverwaltung für Inneres und Sport".
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Senatsverwaltung für Inneres 1 - Berlin.de
des öffentlichen Rechts mit Dienstherrenfähigkeit nachrichtlich an den Hauptpersonalrat Rundschreiben über die weitere Anwendung beamtenrechtlicher Verwaltungsvorschriften Vom 11. Dezember 2003 Telefon 9027 2285 oder 9027 – 0, intern (927) 2285 Folgende Vorschriften treten aufgrund der Bestimmung des § 6 Abs. 5 AZG mit Ablauf des 31. Dezember 2003 außer Kraft. Lfd. Nr. Bezeichnung Datum ...
Berlin - Offizielles Stadtportal der Hauptstadt Deutschlands – Berlin.de
auf der Grundlage des Anforderungsprofiles durchgeführt worden. zwischen Name, Vorname, Amtsbezeichnung des / der Name, Vorname, Amtsbezeichnung des zu Beurteilenden, Personalnummer Beurteilers / der Beurteilerin Es wurde darauf hingewiesen, dass das Gespräch keine dienstliche Beurteilung darstellt. Unterschrift des / der zu Beurteilenden Ort / Datum Unterschrift des Beurteilers / der ...
Steckbrief - Berlin.de
der VBB-App im Rahmen des Projektes "Olympklusion mit Bus und Bahn – inklusiv zu den Special Olympics mit dem ÖPNV" setzt hier an. Durch eine Fahrgastinformation in einfacher Sprache, digitale Leitsysteme und Kapazitätsinformationen an relevanten Umsteigebahnhöfen sowie die Implementierung eines digitalen Video-Navigationsassistenzsystems soll es der Zielgruppe ermöglicht werden, sich ...
Innensenator Andreas Geisel begrüßt Vorschläge, einen ... - Berlin.de
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19.5.2020: Verfassungsschutzbericht für 2019 veröffentlicht
Diese Versuche verliefen bislang erfolglos, was sich allerdings im Falle tatsächlicher Räumungen ändern könnte. Schließlich zielten die Aktivitäten mehrerer linksextremistischer Gruppierungen darauf ab, die Grenzen des politisch Legitimen zu verschieben. Soziale und gesellschaftliche Problemlagen wurden für die eigene Agenda instrumentalisiert, um sie so für verfassungsfeindliche Ziele ...
Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid - Berlin.de
Die Zulässigkeit des Bürgergehrens, die Bindungswirkung, d.h., ob ein erfolgreicher Bürgerentscheid von dem Bezirksamt verbindlich umzusetzen wäre, und die Kosten, die sich aus dem Anliegen ergeben, werden vom Bezirksamt vorab geprüft. Das weitere Verfahren ist zweistufig gestaltet: Zunächst muss ein Bürgerbegehren durchgeführt werden. Dieses ist erfolgreich, wenn es von mindestens 3 % ...
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ausführungsvorschriften für ...
Auf Grund des § 24 Satz 1 des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus-übung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) vom 22. Juni 1970 (GVBl. S. 921), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. März 2021 (GVBl. S. 318) wird bestimmt: Einleitung: Das Recht zur Anwendung unmittelbaren Zwangs ist die sichtbarste Ausprägung des ...
Informationsweitergabe - Berlin.de
Der “Output” des Verfassungsschutzes richtet sich an drei Empfänger: Politische Entscheidungsträger, andere Behörden sowie die Öffentlichkeit zur Unterrichtung über aktuelle Entwicklungen im politischen Extremismus und Spionagebereich. Die Voraussetzungen für die Informationsweitergabe durch den Verfassungsschutz sind detailliert im Gesetz geregelt (§§ 18 ff ...
Die Härtefallkommission - Berlin.de
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Abteilung I – Staats- und Verwaltungsrecht Geschäftsstelle der Härtefallkommission
Europabericht der Senatsverwaltung für Inneres und Sport 2022 - Berlin.de
Stärkung des Umgangs mit und der Bekämpfung von Cyberkriminalität, illegalen Online-Inhalten sowie hybriden und neuen Bedrohungen Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie des Terrorismus und der Radikalisierung Verbesserung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs, Stärkung der Außengrenzen, Intensivierung von Sicherheitsforschung und Innovation, Förderung der ...
Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse
die Polizeien des Bundes und der Länder Beschluss: 1. Die IMK nimmt den „Bericht des BMI zur ‚Einführung einer modular aufgebauten Präventions-und Warn-App für die Polizeien des Bundes und der Länder‘“ (Stand: 23.02.22) (freigegeben) zur Kenntnis. 2. Sie dankt den Mitgliedern der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Erarbeitung der
Verfassungsschutzbericht Berlin 2021
Die Aufgaben des Verfassungsschutzes werden in Berlin . durch die Abteilung II der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport wahrgenommen. Für die Aufgaben des Berliner Verfassungsschutzes standen . 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 18,45 Mio. Euro und . 265,57 Stellen zur Verfügung. Aufgabenstellung, Arbeitsweise, Befugnisse ...
Pressemitteilungen 2021 - Berlin.de
Leichte Sprache; Wie barrierefrei ist diese Webseite? Erklärung zur Barrierefreiheit. Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?
Arbeitsweise - Berlin.de
Der "Output" des Verfassungsschutzes richtet sich an drei Empfänger: Politische Entscheidungsträger, andere Behörden sowie die Öffentlichkeit zur Unterrichtung über aktuelle Entwicklungen im politischen Extremismus und Spionagebereich. Informationsweitergabe Weitere Informationen. Kontakt . Senatsverwaltung für Inneres und Sport Abteilung II – Verfassungsschutz. Klosterstraße 47 10179 ...
Korruptionsbekämpfung und Sponsoring - Berlin.de
Die AGK ist zuständig für die Prüfung des ordnungsgemäßen Verwaltungshandelns bei fiskalischer und hoheitlicher Tätigkeit im Bereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie – als Aufsichtsbehörde – der ihr nachgeordneten Behörden. Sie hat die Aufgabe, die Dienstkräfte zu sensibilisieren und die Einhaltung der Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung und der angrenzenden ...
Polizeirecht - Berlin.de
Regelungen für die Wahrnehmung dieser Aufgabe enthält das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin in der Fassung vom 11. Oktober 2006 (GVBl. S. 930 – kurz: ASOG). Es regelt die Aufgaben und Befugnisse der Polizei, die polizeiliche Datenverarbeitung, die Vollzugshilfe, den Schadensausgleich sowie Erstattungs- und Entschädigungsansprüche. Die polizeiliche ...
Verwaltungsvorschriften - Berlin.de
Öffentlichkeitsfahndung - Richtlinien über die Inanspruchnahme von Publikationsorganen und die Nutzung des Internets sowie anderer elektronischer Kommunikationsmittel zur Öffentlichkeitsfahndung nach Personen im Rahmen von Strafverfahren vom 08.07.2010; P nach oben. Personenbezogene Daten im Katastrophenfall - AV über die Erhebung und sonstige Verarbeitung personenbezogener Daten in ...
Lagebild Clankriminalität Berlin 2023
7 Zum Zeitpunkt der Vergabe des EHW „Clankriminalität“ oder „Clankriminalität-Umfeld“ erfolgte im Ausländerzentralregister eine Abfrage der Tatverdächtigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Die Daten basieren auf dieser Abfrage. Polizei Berlin | Landeskriminalamt Lagebild Clankriminalität 2023 Seite 9 von 41 Staatsbürgerschaft Anzahl Prozent russisch 2 0,32% afghanisch 1 0,16% ...
Wirtschaftsspionage - Berlin.de
Im Vordergrund des Ausforschungsinteresses stehen vornehmlich technolo - gieorientierte und innovative deutsche Unternehmen, z.B. aus den Bereichen der Informations- und Kommunikati-onstechnik (IKT), Biotechnologie, Opto - elektronik, Automobil- und Maschinen - bau, Luft- und Raumfahrttechnik sowie der Energie- und Umwelttechnologie. Im besonderen Fokus stehen hierbei kleine und mittlere ...
Aktenplan der Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Berlin.de
Nach § 17 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG) hat jede öffentliche Stelle ihre Aktenordnung allgemein zugänglich zu machen. Das Berliner IFG gilt für alle nach dem Aktenplan geführten Akten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle Akten uneingeschränkt für eine Aktenauskunft bzw. -einsicht zur Verfügung ...