Volltextsuche - Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport Senatsverwaltung für Justiz ...
S-3711/2020 vom 29.09.2020 . Geschäftsstelle Kommission Neukölln Senatsverwaltung für Inneres und Sport (SenInnDS) Klosterstraße 47 10179 Berlin Redaktionsschluss 23.04.2021 . Seite 1 von 102 Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines.....4 1.1 Arbeit der Kommission ..... 4 1.1.1 Geprüfte Akten und Unterlagen ..... 4 1.1.2 Geführte Gespräche und Befragungen..... 5 1.1.3 Auswertung von TKÜ ...
Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt - Berlin.de
Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nach wie vor brauchen. Es ist seine zentrale Aufgabe, extremistische Entwicklungen im Blick zu behalten und auf sie hinzuweisen. Die Grundpfeiler unseres Grundgesetzes – Freiheit, Gleichheit, die Achtung d er Menschenwürde – dürfen nicht durch Gewalt, Hass und ...
Verfassung von Berlin - Berlin.de
Wie alle deutschen Länder hat auch das Land Berlin eine eigene Verfassung. Die Verfassung von Berlin (VvB) regelt insbesondere den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin.
Verfassungsschutzbericht 2017 Senator für Inneres und Sport Andreas ...
Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, dass wir nicht aufhören dürfen, wachsam zu sein. Extremistische Entwicklungen müssen von uns verfolgt, geächtet und geahndet werden. Der Verfassungsschutz bildet hierfür ein Frühwarnsystem, das Politik, Staat und Öffentlichkeit informiert. Wir alle haben die Aufgabe, uns entschieden gegen extremistische Tendenzen zu stellen. Das umfasst auch ...
Pressemitteilungen
Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15.11.2021 (OVG 1 S 121/21) geben wir bekannt, dass dem Berliner Verfassungsschutz die – bereits gelöschte – Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht 2020 (Pressefassung, Redaktionsschluss: Februar 2021) über Aktivitäten von Anhängern des „Flügels“ in ...
Linksextremismus - Berlin.de
Abteilung II – Verfassungsschutz. Klosterstraße 47 10179 Berlin. Tel.: (030) 90129-111; Fax: (030) 90129-844; Öffentlichkeitsarbeit. Tel.: (030) 90129-440; E-Mail an den Verfassungsschutz Berlin; Vertrauliches Telefon. Vertrauliches Telefon – Deutsch/Englisch. Tel.: (030) 2005-4507; E-Mail an das Vertrauliche Telefon. Vertrauliches Telefon / ihbar telefon hattı – Türkisch/Türkçe ...
Innenministerkonferenz - Berlin.de
AK IV – Verfassungsschutz AK V – Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung AK VI – Organisation, öffentliches Dienstrecht und Personal Den Arbeitskreisen gehören die jeweiligen Abteilungsleiter der Innenressorts der Länder und des Bundes an. Im AK II sind außerdem die Präsidenten des Bundeskriminalamtes und der Polizeiführungs-Akademie ...
Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt - Berlin.de
Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt Der Senat hat heute den von Innensenator Frank Henkel vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 zur Kenntnis genommen. Islamismus Das Personenpotenzial im Salafismus ist zwischen 2014 und 2015 bundesweit von 7 000 auf 8 350 Personen weiter deutlich angewachsen, gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat sich der Anstieg jedoch verlangsamt. Seit ...
Eine Übersicht finden Sie unter www.verfassungsschutz-berlin
Abteilung Verfassungsschutz Klosterstraße 47, 10179 Berlin Tel 030 90129-440 www.verfassungsschutz-berlin.de info@verfassungsschutz-berlin.de Aufklärung durch Information Wir verstehen uns als Informationsdienstleister für Politik und Gesellschaft. Für jede Zielgruppe und Institution bieten wir passgenaue Formate an. Unser Serviceangebot für Sie Kostenlose Bereitstellung von Publikationen ...
Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt - Berlin.de
Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nach wie vor brauchen. Es ist seine zentrale Aufgabe, extremistische Entwicklungen im Blick zu behalten und auf sie hinzuweisen. Die Grundpfeiler unseres Grundgesetzes – Freiheit, Gleichheit, die Achtung d er Menschenwürde – dürfen nicht durch Gewalt, Hass und ...
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus - Berlin.de
Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2014, S. 83; Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Im Fokus – Rechte Gewalt in Berlin 2003 – 2012, S. 11f. 8 Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Gesetzliche Grundlagen 9 2 Gesetzliche Grundlagen Unter die strafrechtlich erfassten so genannten Propaganda- delikte fallen die Verbreitung von Propagandamitteln ...
Struktur - Berlin.de
Der Verfassungsschutz Berlin ist eine von 16 Landesbehörden bzw. Abteilungen für Verfassungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland. Der Gesetzgeber wollte durch den föderativen Aufbau des Verfassungsschutzes eine Konzentration der Kompetenzen in einer Behörde beschränken und eine enge Kooperation mit der Polizei auf Landesebene gewährleisten.
Fonds zur Unterstützung von Betroffenen politisch-extremistischer ...
Aufgrund der Entwicklungen hat das Abgeordnetenhaus von Berlin im Doppelhaushalt 2020/2021 den Fonds zur Unterstützung von Betroffenen politisch-extremistischer Gewalt (sog. Unterstützungsfonds) eingerichtet. Die Zuständigkeit wurde der Landeskommission Berlin gegen Gewalt übertragen. Dieser Fonds wurde für Menschen in Berlin eingerichtet, die aufgrund ihres politischen Engagements für ...
Ausreisen von Personen aus dem Islamistischen Spektrum in Berlin
Abteilung Verfassungsschutz Klosterstraße 47, 10179 Berlin Telefon (030) 90 129-440 Fax (030) 90 129-844 info@verfassungsschutz-berlin.de www.verfassungsschutz-berlin.de Stand: Juni 2015 . Ausreisen von Personen aus dem islamistischen Spektrum in Berlin nach Syrien / Irak 3 INHALTSVERZEICHNIS Seite EINLEITUNG 4 1. GESCHLECHTERVERTEILUNG 7 2. ALTER UND FAMILIENSTAND 8 3. MIGRATIONSHINTERGRUND ...
Islamismus - Berlin.de
Abteilung II – Verfassungsschutz. Klosterstraße 47 10179 Berlin. Tel.: (030) 90129-111; Fax: (030) 90129-844; Öffentlichkeitsarbeit. Tel.: (030) 90129-440; E-Mail an den Verfassungsschutz Berlin; Vertrauliches Telefon. Vertrauliches Telefon – Deutsch/Englisch. Tel.: (030) 2005-4507; E-Mail an das Vertrauliche Telefon. Vertrauliches Telefon / ihbar telefon hattı – Türkisch/Türkçe ...
Verfassungsschutz Berlin Bericht 2017
Verfassungsschutz Berlin Bericht 2017 Vorblatt Das Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin sieht in § 26 eine Unterrichtung der Öffentlichkeit nur über erwiesene Bestrebungen und ...
Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt - Berlin.de
Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nach wie vor brauchen. Es ist seine zentrale Aufgabe, extremistische Entwicklungen im Blick zu behalten und auf sie hinzuweisen. Die Grundpfeiler unseres Grundgesetzes – Freiheit, Gleichheit, die Achtung d er Menschenwürde – dürfen nicht durch Gewalt, Hass und ...
Auslandsbezogener Extremismus - Berlin.de
Abteilung II – Verfassungsschutz. Klosterstraße 47 10179 Berlin. Tel.: (030) 90129-111; Fax: (030) 90129-844; Öffentlichkeitsarbeit. Tel.: (030) 90129-440; E-Mail an den Verfassungsschutz Berlin; Vertrauliches Telefon. Vertrauliches Telefon – Deutsch/Englisch. Tel.: (030) 2005-4507; E-Mail an das Vertrauliche Telefon. Vertrauliches Telefon / ihbar telefon hattı – Türkisch/Türkçe ...
Verfassungsschutzbericht 2017 Senator für Inneres und Sport Andreas ...
Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, dass wir nicht aufhören dürfen, wachsam zu sein. Extremistische Entwicklungen müssen von uns verfolgt, geächtet und geahndet werden. Der Verfassungsschutz bildet hierfür ein Frühwarnsystem, das Politik, Staat und Öffentlichkeit informiert. Wir alle haben die Aufgabe, uns entschieden gegen extremistische Tendenzen zu stellen. Das umfasst auch ...
Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt - Berlin.de
Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt Der Senat hat heute den von Innensenator Frank Henkel vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 zur Kenntnis genommen. Islamismus Das Personenpotenzial im Salafismus ist zwischen 2014 und 2015 bundesweit von 7 000 auf 8 350 Personen weiter deutlich angewachsen, gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat sich der Anstieg jedoch verlangsamt. Seit ...