Volltextsuche - Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Linksextremismus - Berlin.de
des Staates am Anfang und nicht am Ende der Revolution. Für Anarchisten ist Freiheit – und nicht Gleichheit – das zentrale Erbe der Aufklärung. Im Unterschied zum Liberalismus lehnen sie aber auch den Kapitalismus als Herrschaft der Besitzen-den über die Nicht-Besitzenden ab. Anarchisten verfügen über 14 Linksextremismus 2.1.1 Kommunismus Mit dem Übergang von der feudalistischen ...
Verwaltungsvorschrift der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für ...
Auf Grund § 6 Absatz 2 Buchstabe e des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), das zuletzt durch Gesetz vom 11. Juli 2023 (GVBl. S. 262) geändert worden ist, bestimmt die für Inneres zuständige Senatsverwaltung: Inhaltsübersicht Abschnitt I ...
GGO II - Berlin.de
Für Regelungsvorhaben des Senats können unterschiedliche Beteiligungspflichten bei der Erstellung von Referentenentwürfen bestehen. Die Beteiligungserfordernisse sind in jedem Einzelfall zu prüfen und zu entscheiden. Nachfolgend werden beispielhaft einige bedeutsame Beteiligungen benannt und teilweise um weiterführende Informationen zur jeweiligen Thematik ergänzt: Nach § 8 GO Sen (GO ...
Senatsverwaltung für Inneres - Berlin.de
an die Verwaltung des Abgeordnetenhauses . den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes . den Präsidenten des Rechnungshofes . den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit . die Bezirksämter . Rundschreiben . zur Neufassung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung . Besonderer Teil (GGO II) Vom 16. März 2005 . Inn I A 14 . Telefon: 90 27 – 23 ...
Gewalt und ihre Prävention in Friedrichshain-Kreuzberg Ein Bezirksprofil
Datenquellen: Polizeiliche Daten (Der Polizeipräsident in Berlin 2016c; 2017), Daten des Amts für Statistik (Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 2016), eigene Berechnungen. Die Häufigkeitszahlen für die Jahre 2015 und 2016 liegen noch nicht vor. 3 Siehe Abbildung 4 und Tabelle 3 im Anhang. 15.926Berlin (gesamt) 10.457 16.019 20.078
RESIK - Berlin.de
Ziel des Gesamtvorhabens “Resilienz und Evakuierungsplanung für sozioökonomische Infrastrukturen im medico-sozialen Kontext” (RESIK) ist der Aufbau und die Sicherstellung einer leistungsfähigen, kontinuierlichen und essentiellen Funktionsfähigkeit von Krankenhäusern in einer Krisensituation sowohl vor Ort als auch in einer Evakuierungssituation mit der Unterstützung von dezentralen ...
Bericht über die Tätigkeit der Berliner Härtefallkommission im Jahr 2
- des Beauftragten für Integration und Migration des Senats von Berlin, - der für Frauenpolitik zuständigen Senatsverwaltung, - der römisch-katholischen Kirche, - der evangelischen Kirche - der Liga der Wohlfahrtsverbände, - des Flüchtlingsrats Berlin sowie - des Migrationsrats Berlin-Brandenburg e.V. zusammen.
Polizeilicher Staatsschutz - Berlin.de
Link zu den Internetseiten des Landeskriminalamtes der Polizei Berlin; Referat Politisch motivierte Kriminalität (PMK), Terrorismus und Extremismus, Radikalisierungsprävention. Zum 1. Oktober 2020 wurde bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in der Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung ein neues “Staatsschutzreferat” eingerichtet. Das Referat III C deckt den gesamten ...
Angelegenheiten der Europäischen Union - Berlin.de
Im Bereich der Innenpolitik wirkt Berlin an europapolitischen Positionen zu Fragestellungen und Entwicklungen im sogenannten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) umfassend mit. Dazu zählen u.a. die polizeiliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der EU, die Bekämpfung von Extremismus, Ansätze der Radikalisierungsprävention, der Katastrophenschutz, Asyl und Migration.
Gewalt hat keinen Wert. Du schon. Stationen des Wertedialogs von ...
Juni 2013 Besuch des Projektes „Bleib Cool am Pool“ im Sommerbad Neukölln am Columbiadamm und Gespräch mit Teilnehmer/innen 7. August 2013 Diskussion und gemeinsame Kiezstreife mit Teilnehmer/innen des Vereins „Stark ohne Gewalt e.V.“ in Spandau 20. August 2013 Besuch einer Sendung des türkischsprachigen Radiosenders Metropol FM in Kooperation mit dem Verein „Deukische Generation ...
Senat beschließt Änderung des Berliner Polizeigesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 12. August 2014: Der Senat hat heute Maßnahmen zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden und organisierten Kriminalität auf den Weg gebracht. Auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Frank Henkel, hat er beschlossen, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und ...
Verfassungsschutzbericht Berlin 2023 - Pressefassung
Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die anhaltenden Be-drohungen durch den Rechtsextremismus, vor allem aber antisemitische und israelfeindliche Ausbrüche infolge des Terrorangriffs der HAMAS auf Israel am 7. Oktober haben sich auf die Sicherheitslage in Berlin ausgewirkt. Michael Fischer, Leiter des Berliner Verfassungsschutzes: In der Tat waren und sind die ...
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung ...
Diese Nebenbestimmungen enthalten Bedingungen und Auflagen i. S. des § 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie notwendige Erläuterungen. Sie sind Bestandteil des Zuwendungsbescheids, soweit in ihm nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Fin 320 A. (07/10) Inhalt Nr. 1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner ...
Beginn des Mitzeichnungsverfahrens (§ 51), zu beteiligen. Federführend ist die Behörde, die nach dem sachlichen Inhalt der Angelegenheit überwiegend zuständig oder im Einzelfall bestimmt worden ist. (2) Beteiligungen werden auf das unumgängliche Maß beschränkt; die Mitwirkung der beteiligten Behörde beschränkt sich auf die Angelegenheiten, die zu ihrem Aufgabengebiet gehören und ...
IT-Sicherheitsniveau Fachkräfte sichern in kleinen und mittleren Wie ...
V Abkürzungsverzeichnis ASW e .V . Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft e.V. BMI Bundesministerium des Inneren BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie BYOD Bring Your Own Device CATI Computer Aided Telephone Interview DsiN e .V . Deutschland sicher im Netz e.V.
Der Polizeiprä - Berlin.de
werden; in diesem Fall wird die taktische Kennzeichnung in das Feld Bemerkung eingetragen. Die Listen werden nach Dienstende an den zuständigen Beschwerde- oder Disziplinarbereich übersandt. Ein Zugriff ist dann - mit Ausnahme der Benutzerverwaltung - nur dem in Nummer 5 Abs. 2 der GA ZSE Nr. 2/2009 über das Tragen von Namensschildern genannten Personenkreis gestattet. Außerhalb der ...
Rechtsgrundlagen - Berlin.de
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz – ZSKG) Gesetz über den Rettungsdienst für das Land Berlin (Rettungsdienstgesetz – RDG) Rettungsdienst-Schiedsstellenverordnung (RDSchVO) Verordnung über den Notarztdienst (Notarztdienstverordnung – NADV)
Abschlussbericht Expertenkommission Wahlen in Berlin 6. Juli 2022
Abschlussbericht Expertenkommission Wahlen in Berlin 6. Juli 2022 . 1 Vorab für die eilige Leserin und den eiligen Leser: zwölf Folgerungen und Forderungen der Expertenkommission Wahlen in Berlin 1. Die Wahl in Berlin am 26. September 20211 hat durch ungewöhnlich viele Pannen und Fehler nicht nur den konkreten Wahlvorgang unzuträglich behindert, sondern das Vertrauen der Bürgerinnen und ...
Die Härtefallkommission - Berlin.de
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Abteilung I – Staats- und Verwaltungsrecht Geschäftsstelle der Härtefallkommission
Lagebild Korruption Berlin 2022
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport und die Polizei Berlin haben heute erstmals ein Lagebild Korruption Berlin 2022 veröffentlicht. In diesem Lagebild werden die Ergebnisse in der Korruptionsbekämpfung im Jahr 2022 abgebildet.