Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.08.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Ausbau der Ladestruktur für Elektroautos  
2662/XX  
Ö 2.2  
Bauprojekt "Neues Tegel-Center"  
2663/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 43. Sitzung der BVV am 12.08.2020  
2683/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Schulneubau in Reinickendorf-Ost  
2720/XX  
Ö 4.2  
Kontrolle von Gaststätten bei der Einhaltung des Infektionsschutzes  
2707/XX  
Ö 4.3  
Erhalt der Fahrradabstellplätze am U-Bahnhof Tegel  
2712/XX  
Ö 4.4  
Runder Tisch Oberhavel  
2719/XX  
Ö 4.5  
Grillplätze  
2703/XX  
Ö 4.6  
Schullandheim Walter May  
2716/XX  
Ö 4.7  
Schließung von Spielhallen in Reinickendorf  
2721/XX  
Ö 4.8  
Bodenbelastungen im Geltungsbereich des B-Plan 12-63  
2706/XX  
Ö 4.9  
Coronatests im Ankunftszentrum für Migranten in Wittenau  
2713/XX  
Ö 4.10  
Baumaßnahme Residenzstraße  
2718/XX  
Ö 4.11  
Abgestellte und vernachlässigte Fahrräder am Rathaus  
2704/XX  
Ö 4.12  
Häusliche Gewalt während der Corona-Pandemie  
2715/XX  
Ö 4.13  
Gestaltung des Gedenkortes Alter Anstaltsfriedhof  
2708/XX  
Ö 4.14  
Besäumschnitt entlang der Wanderwegen des Tegeler Fließ  
2705/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6 (Beschlussempfehlung)
2228/XX  
Ö 5.2  
Desinfektionsmittelspender an Eingängen zu öffentlichen Gebäuden installieren (Ersuchen)  
2496/XX  
Ö 5.3  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2179/XX  
Ö 5.4  
Wirksamer Ansteckungsschutz zur Bewahrung der Freiheitsrechte (Empfehlung)  
2572/XX  
Ö 5.5  
Repräsentative Coronatests zur Bewahrung der Freiheitsrechte (Empfehlung)  
2574/XX  
Ö 5.6  
Corona-Hilfen des Bezirks für Gastronomie und Hotelgewerbe (Große Anfrage)  
2602/XX  
Ö 5.7  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger (Beschlussempfehlung)  
2176/XX  
Ö 5.8  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Oraniendamms einrichten! (Beschlussempfehlung)  
2566/XX  
Ö 5.9  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Hermsdorfer Damms einrichten! (Beschlussempfehlung)  
2567/XX  
Ö 5.10  
Temporäre Radfahrstreifen (Beschlussempfehlung)  
2575/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
2670/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Sicherer Fußweg in Heiligensee  
0821/XIX-01  
Ö 7.2  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern  
0983/XIX-02  
Ö 7.3  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten  
1077/XIX-01  
Ö 7.4  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren  
1084/XIX-01  
Ö 7.5  
Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX-01  
Ö 7.6  
Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf  
0695/XX-01  
Ö 7.7  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0956/XX-01  
Ö 7.8  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus  
1052/XX-01  
Ö 7.9  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II  
1122/XX-01  
Ö 7.10  
Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße  
1201/XX-01  
Ö 7.11  
Grunderwerb erleichtern  
1309/XX-01  
Ö 7.12  
Konfettireste rund um das Rathaus entfernen  
1368/XX-01  
Ö 7.13  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
Enthält Anlagen
1382/XX-01  
Ö 7.14  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX-01  
Ö 7.15  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
1480/XX-01  
Ö 7.16  
Optimierung des Verkehrsflusses in der Cyclopstraße  
1484/XX-01  
Ö 7.17  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX-03  
Ö 7.18  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf  
1564/XX-01  
Ö 7.19  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX-01  
Ö 7.20  
Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Gelände Im Jagen 61 erhalten  
1672/XX-01  
Ö 7.21  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX-01  
Ö 7.22  
Zugang für Pflegedienste  
1807/XX-01  
Ö 7.23  
Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen  
1878/XX-01  
Ö 7.24  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau  
1879/XX-01  
Ö 7.25  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars  
1888/XX-01  
Ö 7.26  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX-01  
Ö 7.27  
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen  
1918/XX-01  
Ö 7.28  
Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten  
1981/XX-01  
Ö 7.29  
Sicherer Schulweg - Fußgängerüberweg an der Kreuzung Dianastraße/Artemisstraße einrichten  
2053/XX-01  
Ö 7.30  
Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen  
2075/XX-01  
Ö 7.31  
Querung Bernauer Str.  
2096/XX-01  
Ö 7.32  
Verbotsschild "Metallkonfetti nicht gestattet" vor dem Altbau des Rathauses  
2315/XX-01  
Ö 7.33  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 / 19, Ziekowstraße79/85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
2671/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Coronabedingte Gefahren für den Bezirkshaushalt in Reinickendorf  
2658/XX  
Ö 8.2  
(Sommer)schule in Reinickendorf  
2692/XX  
Ö 8.3  
Wohnungsbau in Reinickendorf  
2693/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für das Jahr 2021  
2647/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2672/XX  
Ö 9.3  
Mehrgenerationenhaus Albatros gGmbH  
2681/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 10.2  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
Ö 10.3  
Geschirrmobil  
2137/XX  
Ö 10.4  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 10.5  
Mülleimer in Parkanlagen  
2243/XX  
Ö 10.6  
Snackautomaten
2245/XX  
Ö 10.7  
Kiezbuslinien
2246/XX  
Ö 10.8  
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen  
2247/XX  
Ö 10.9  
Radverkehrsanlagen Heiligenseestraße  
2251/XX  
Ö 10.10  
Fußgängerüberwegmarkierung auf Radwegen
2254/XX  
Ö 10.11  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX  
Ö 10.12  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 10.13  
Neubau der Schneckenbrücke
2268/XX  
Ö 10.14  
Datenbank für barrierefreie Wohnungen
2312/XX  
Ö 10.15  
Regelmäßige Berichte
2313/XX  
Ö 10.16  
Heiratstermine jeden Samstag in der Heiratssaison ermöglichen  
2316/XX  
Ö 10.17  
Ergänzende Angebote zum ÖPNV im Außenbezirk  
2318/XX  
Ö 10.18  
Honorierung von vertretungsbedingter Mehrarbeit in öffentlichen Kitas
2321/XX  
Ö 10.19  
Züge verlängern, Mitnahme von Fahrrädern verbessern.  
2322/XX  
Ö 10.20  
Fußgängerüberweg Heinsestraße
2325/XX  
Ö 10.21  
Waldstr./Tempo 30 in den Nachtstunden  
2326/XX  
Ö 10.22  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf  
2331/XX  
Ö 10.23  
Orientierungshilfe für Autofahrer  
2360/XX  
Ö 10.24  
Temperaturanzeiger im öffentlichen Raum  
2362/XX  
Ö 10.25  
Zugtausche bei der S-Bahn wieder kunden- und hörbehindertenfreundlicher gestalten  
2363/XX  
Ö 10.26  
Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten
2366/XX  
Ö 10.27  
Fahrradwracks schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  
2373/XX  
Ö 10.28  
S1X als Pendler-Express-Linien einführen
2374/XX  
Ö 10.29  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt II  
2381/XX  
Ö 10.30  
Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen  
2409/XX  
Ö 10.31  
Sicherstellen einer zuverlässigen ÖPNV-Anbindung der Ortsteile Heiligensee/Tegel /Konradshöhe-Verspätungen und Ausfälle abstellen.  
2412/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, dass die regelmäßigen Verspätungen und Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 zwischen den Ortsteilen Heiligensee / Konradshöhe / Tegelort sowie Alt-Tegel abgestellt werden und eine zuverlässige und angemessene ÖPNV-Anbindung dieser Ortsteile sichergestellt wird.

 

 

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, dass die regelmäßigen Verspätungen und Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 zwischen den Ortsteilen Heiligensee / Konradshöhe / Tegelort sowie Alt-Tegel abgestellt werden und eine zuverlässige und angemessene ÖPNV-Anbindung dieser Ortsteile sichergestellt wird.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, dass die regelmäßigen Verspätungen und Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 zwischen den Ortsteilen Heiligensee / Konradshöhe / Tegelort sowie Alt-Tegel abgestellt werden und eine zuverlässige und angemessene ÖPNV-Anbindung dieser Ortsteile sichergestellt wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, dass die regelmäßigen Verspätungen und Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 zwischen den Ortsteilen Heiligensee / Konradshöhe / Tegelort sowie Alt-Tegel abgestellt werden und eine zuverlässige und angemessene ÖPNV-Anbindung dieser Ortsteile sichergestellt wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 10.32  
Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen besser schützen
2414/XX  
Ö 10.33  
Fortsetzung der See-Meile prüfen  
2433/XX  
Ö 10.34  
Noch (k)ein ökologisch mobiler Bezirksbürgermeister
2492/XX  
Ö 10.35  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf  
2497/XX  
Ö 10.36  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf  
2498/XX  
Ö 10.37  
Open Data Strategie für Reinickendorf  
2509/XX  
Ö 10.38  
Aktivierung vom OParl Modul für Allris  
2510/XX  
Ö 10.39  
Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen!  
2540/XX  
Ö 10.40  
Unterstützungsmöglichkeiten für Sportvereine  
2608/XX  
Ö 10.41  
Beschlussfassung über eine Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - Einfügung eines § 31b GO BVV in die Geschäftsordnung  
0001/XX-09  
Ö 10.42  
Beschlussfassung über eine Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 11 Abs. 5 GO BVV  
0001/XX-10  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Corona-Regeln einhalten, Mitmenschen schützen - Aufruf an alle Menschen in Reinickendorf!  
2727/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars  
2676/XX  
Ö 12.2  
Buslinie 122 zu Spitzenzeiten verstärken  
2666/XX  
Ö 12.3  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung  
2661/XX  
Ö 12.4  
Regengärten  
2697/XX  
Ö 12.5  
Kennzeichnung Parkplatz für Menschen mit Behinderung erneuern  
2684/XX  
Ö 12.6  
Ausstellung über Frauen in den Fanszenen im europäischen Fußball  
2679/XX  
Ö 12.7  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 12.8  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 12.9  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße  
2698/XX  
Ö 12.10  
Kennzeichnung für Motorradparkplätze  
2685/XX  
Ö 12.11  
Bezirkseigene COVID19-Schnell-Test-Prüfgeräte anschaffen  
2680/XX  
Ö 12.12  
Kaufhausstandort Tegel  
2668/XX  
Ö 12.13  
Unterstützung der Schulen bei der Vermeidung von Infektionsrisiken  
2699/XX  
Ö 12.14  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 12.15  
Regengärten in Reinickendorf  
2709/XX  
Ö 12.16  
Toilettenhäuschen Tegeler See  
2710/XX  
Ö 12.17  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Vereins- und Schulsportanlagen bei der Nachnutzung des TXL berücksichtigen  
2677/XX  
Ö 13.2  
Defekte Gaslaternen  
2665/XX  
Ö 13.3  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft  
2659/XX  
Ö 13.4  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 13.5  
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!  
2678/XX  
Ö 13.6  
Keine Einsparungen in den knappen Bezirkshaushalten, unnötige Verschuldung zulasten kommender Generationen vermeiden  
2660/XX  
Ö 13.7  
Entfernung Regenpfützen Klemkestraße  
Enthält Anlagen
2688/XX  
Ö 13.8  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 13.9  
Alliiertenmuseum Berlin-Tegel langfristig sichern  
2696/XX  
Ö 13.10  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile"  
2702/XX  
Ö 13.11  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier  
2714/XX  
Ö 13.12  
Rettet die Reinickendorfer Kneipen  
2717/XX  
Ö 13.13  
Sicherheit an der Fußgängerquerung Eichelhäherweg  
2722/XX  
Ö 13.14  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 13.15  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
                 
 
 

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