Drucksache - 1564/XX-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.06.2019

- Drucksache Nr. 1564/XX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:

„[…] Zunächst danke ich Ihnen für Ihr Engagement, dass Sie sich für ein weiteres Hallenbad im Bezirk Reinickendorf – neben den bereits bestehenden Schwimmhallen Stadtbad Märkisches Viertel und Paracelsus-Bad – einsetzen. Es wäre selbstverständlich wünschenswert, wenn ein Badneubau oder die Reaktivierung eines bereits bestehenden Bades realisiert werden könnte.

Meine Verwaltung und auch die Berliner Bäder-Betriebe stehen Bäderneubauten grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Die Berliner Bäder sind jedoch bezirksübergreifend zu betrachten, auch wenn diese nicht gleichmäßig auf die einzelnen Bezirke verteilt sind und es somit regional zu unterschiedlichen Versorgungslagen kommt. Mit 62 Bädern über das gesamte Stadtgebiet verteilt, verfügt Berlin insgesamt über eine europaweit einmalige und vielfältige Bäderlandschaft.

Ob der Bezirk Reinickendorf künftig ein weiteres Bad erhalten wird, kann derzeit nicht beurteilt werden und hängt von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ab. Laut Berliner Bäderkonzept 2025 sind zunächst die in der Planung befindlichen Multifunktionsbäder an den Standorten Pankow und Mariendorf zu errichten.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis in dieser Angelegenheit.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1564/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer       Tobias Dollase

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat