Auszug - Repräsentative Coronatests zur Bewahrung der Freiheitsrechte (Empfehlung)  

 
 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.08.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr
2574/XX Repräsentative Coronatests zur Bewahrung der Freiheitsrechte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Mey, Günter 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Redebeiträge: Herr Mey, Frau Skrobek-Angerer, Herr BzStR Brockhausen, Herr Wiedenhaupt, Herr Käber, Herr Wiedenhaupt, Frau Senftleben, Frau Kaschig

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass umgehend repräsentative Coronatests (ähnlich denen repräsentativer Meinungsumfragen) in Berlin durchgeführt und ausgewertet werden, um belastbare Zahlen zur bereits erfolgten Covid-19-Immunisierung zu erhalten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD    dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

  
 

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