Auszug - Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten  

 
 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.08.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr
1077/XIX-01 Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1077/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2015       - Drucksache Nr. 1077/XIX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, das zwischen Bezirk und VLB jeweils jährlich vereinbarte Jahresprogramm für den Straßenbau für Straßen mit Zuständigkeit der VLB der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Zwischen dem Bezirksamt und der VLB, jetzt Abteilung VI, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, finden keine jährlichen Abstimmungen des Jahresprogramms für den Straßenbau für Straßen mit Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz statt, so dass nicht jährlich Bericht erstattet werden kann.

Die Anordnungen für die Straßenbaumaßnahmen erfolgen entsprechend § 45 Abs. 2 StVO durch die Straßenbaubehörde, also den Fachbereich Straßenbau.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1077/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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