Auszug - Rettet die Reinickendorfer Kneipen  

 
 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 13.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.08.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr
2717/XX Rettet die Reinickendorfer Kneipen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter / Adrian, Sven - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Wir empfehlen dem Bezirksamt, den Senat aufzufordern, die zurzeit diskutierten Auflagen für Kneipen (wie z.B. das Alkoholverbot) nicht zu verabschieden.

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: AfD     Enthaltung:

 
 

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