Auszug - Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  

 
 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.08.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr
1462/XX-01 Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1462/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.02.2019 - Drucksache Nr. 1462/XX:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem Betreiber des Parkplatzes Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße in Verbindung zu setzen, um die Verkehrsgefährdung durch querende Autos zu verringern.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat die Empfehlungen der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und den zuständigen Betreiber des Parkplatzes gebeten, das zweckwidrige Umfahren der roten Ampel an der Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße über den Parkplatz zu verhindern.

 

Dem Bezirksamt ist zugesagt worden, dass zur Abstellung der Verkehrsgefährdung geeignete Maßnahmen getroffen werden, was jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

 

Das Bezirksamt wird im zuständigen Ausschuss über die weitere Entwicklung berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1462/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer       Uwe Brockhausen

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadtrat

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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