Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_25_BVV_21.03.2024
Konsens_B_25_BVV_21.03.2024
Konsens_C_25_BVV_21.03.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Initiativen zur Verbesserung der Sauberkeit in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1415/VI  
Ö 3     Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Den Durchgangsverkehr im Malplaquetkiez in die Schranken weisen!  
Enthält Anlagen
1397/VI  
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
des Vorstandes      
Ö 5.2  
der Fraktionen      
Ö 5.3  
der Ausschüsse      
Ö 5.4  
des Bezirksamtes      
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1  
Keine obdachlosenfeindliche Architektur in Berlin Mitte!  
Enthält Anlagen
1367/VI  
Ö 6.2  
Bezirk Mitte: Gemeinsam gegen Sexismus!  
Enthält Anlagen
1368/VI  
Ö 6.3  
Sicherheit & Prävention am Hansaplatz verstärken!  
Enthält Anlagen
1369/VI  
Ö 6.4  
Fußgänger schützen beim Übergang vom Tiergarten zum Helgoländer Ufer  
Enthält Anlagen
1370/VI  
Ö 6.5  
Kostenlose Mieterberatung in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
1372/VI  
Ö 6.6  
Kopfsteinpflasterstraßen sollen in Mitte eine Zukunft haben!  
Enthält Anlagen
1375/VI  
Ö 6.7  
Sozialberatung im nördlichen Gesundbrunnen unterstützen: Bedarfslücken schließen!  
Enthält Anlagen
1376/VI  
Ö 6.8  
Den Weltraum in die Schulen holen  
Enthält Anlagen
1379/VI  
Ö 6.9  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Berliner Mitte mit Rücksicht auf baukulturelle Qualitäten entwickeln  
Enthält Anlagen
1380/VI  
Ö 6.10  
Zwischennutzungen im ehemaligen Karstadt Müllerstraße ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1381/VI  
Ö 6.11  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit für bezirkliches Handeln stärken  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 6.12  
Schnittstelle für die Anmeldung von Veranstaltungen schaffen  
Enthält Anlagen
1383/VI  
Ö 6.13  
Jugendort am Unionsplatz einrichten!  
Enthält Anlagen
1385/VI  
Ö 6.14  
Namensgebung für den Sportplatz in der Ungarnstraße  
Enthält Anlagen
1386/VI  
Ö 6.15  
Teilhabe am öffentlichen Raum im Bezirk stärken! (Teil I)  
Enthält Anlagen
1387/VI  
Ö 6.16  
Umgang mit Einsamkeit in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1388/VI  
Ö 6.17  
Sozialamt im Dienst der Menschen 2 - Bedarfe beim Wohnen lebensnah berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1389/VI  
Ö 6.18  
Teilhabe am öffentlichen Raum im Bezirk stärken! (Teil II)  
Enthält Anlagen
1391/VI  
Ö 6.19  
Weitere Grünanlagen durch die BSR reinigen lassen  
Enthält Anlagen
1392/VI  
Ö 6.20  
Teilnahme am Pilotprojekt des Senates „Spielplatzreinigungen“ durch die BSR  
Enthält Anlagen
1393/VI  
Ö 6.21  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten gem. § 35 AG KJHG für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
1394/VI  
Ö 6.22  
Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „in der Arbeit mit behinderten Kindern und Jugendlichen erfahrene Person“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
1395/VI  
Ö 6.23  
Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position zur Vertretung des Bezirksschulbeirates im Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
1396/VI  
Ö 6.24  
Unterstützung für ältesten Kinderladen Berlins  
Enthält Anlagen
1366/VI  
Ö 6.25  
Weitere Mülleimer in der Berlichingenstraße und Rostocker Straße  
Enthält Anlagen
1373/VI  
Ö 6.26  
Verbesserung der Kennzeichnung des Fußgängerwegs am Märkischen Ufer  
Enthält Anlagen
1374/VI  
Ö 6.27  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1384/VI  
Ö 6.28  
Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!  
Enthält Anlagen
1028/VI  
Ö 6.29  
Wirtschaftsförderung für lokale Gewerbetreibende - Pop-Up-Märkte umsetzen  
Enthält Anlagen
1034/VI  
Ö 6.30  
Frauenpreis im Bezirk Mitte ausloben  
Enthält Anlagen
1052/VI  
Ö 6.31  
Junge Planungsbüros in Wettbewerbsverfahren berücksichtigen und fördern  
Enthält Anlagen
1108/VI  
Ö 6.32  
Daten zu Auswirkungen von Kiezblocks erfassen  
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 6.33  
Konzept für die Sicherheit vor und in bezirklichen Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 6.34  
Ladezonen in der Straße Alt-Moabit  
Enthält Anlagen
1117/VI  
Ö 6.35  
Barriere-Check der bezirklichen Dienstgebäude durchführen  
Enthält Anlagen
1130/VI  
Ö 6.36  
Gemeinwohlorientierte Flächen im Haus der Statistik sichern!  
Enthält Anlagen
1131/VI  
Ö 6.37  
Genehmigte Schankvorgärten für Bürger*innen und Besucher*innen nachvollziehbar machen  
Enthält Anlagen
1132/VI  
Ö 6.38  
Maßnahmen für blühende Gastwirtschaft am Schiffbauerdamm  
Enthält Anlagen
1133/VI  
Ö 6.39  
Lichtverschmutzung verringern – Beleuchtung bezirklicher Gebäude auf dem Prüfstand  
Enthält Anlagen
1135/VI  
Ö 6.40  
Schutz des Umfeldes unserer Rathäuser  
Enthält Anlagen
1188/VI  
Ö 6.41  
Wohnen ist Daseinsvorsorge: Mietwucher verfolgen, ahnden, stoppen!  
Enthält Anlagen
1200/VI  
Ö 6.42  
Bauliche Entwicklung am Humboldthafen!  
Enthält Anlagen
1205/VI  
Ö 6.43  
Barrierereduktion an der Kreuzung Oranienburger Straße / Tucholskystraße  
Enthält Anlagen
1206/VI  
Ö 6.44  
Sichere Straßenüberquerung vor dem Sportplatz Behmstraße  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 6.45  
Verkehrssicherheit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1245/VI  
Ö 6.46  
Banner in der Triftstraße entfernen - Sicherheit für Verkehrsteilnehmer gewährleisten  
Enthält Anlagen
1257/VI  
Ö 6.47  
Spielplatz am Humboldthain endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
1258/VI  
Ö 6.48  
Offene Seniorenfreizeitstätten während Hoher Feiertage  
Enthält Anlagen
1305/VI  
Ö 6.49  
Unkenntnis beenden, Statistiken führen!  
Enthält Anlagen
1307/VI  
Ö 6.50  
Mehr Wohnraum für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1310/VI  
Ö 6.51  
Ursula Hirschmann: Eine Wegbereiterin der europäischen Einigung würdigen  
Enthält Anlagen
1324/VI  
Ö 6.52  
Sprachliche Vielfalt auch bei der Vergabe von Ausbildungs- und Praktikumsplätzen im Bezirksamt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 6.53  
Haushaltsplanaufstellung 2022-2023 – Transparent und partizipativ gestalten  
Enthält Anlagen
2933/V  
Ö 6.54  
Auflagenbeschluss zum Eckwertebeschluss  
Enthält Anlagen
3132/V  
Ö 6.55  
Personal für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
3212/V  
Ö 6.56  
Anna-Lindh-Schule in den neuen Räumlichkeiten bestmöglich unterstützen  
Enthält Anlagen
0465/VI  
Ö 6.57  
Aus-/Fortbildungen zur Erfüllung der AV Aufsicht  
Enthält Anlagen
0466/VI  
Ö 6.58  
Größere Mülleimer und eine ausgeschilderte Durchwegung auf dem Gelände des Stadtschlosses Moabit  
Enthält Anlagen
0469/VI  
Ö 6.59  
Keine Kürzungen bei den Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0539/VI  
Ö 6.60  
Straßen- oder Platzbenennung nach Peter Fechter  
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 6.61  
Bustransfer muss alle mitnehmen  
Enthält Anlagen
0705/VI  
Ö 6.62  
Sanierung der Sanitäranlagen für die Leo Lionni Grundschule zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0738/VI  
Ö 6.63  
Schulhof mit Bewegungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 6.64  
Unterstützung der Bewohnenden der „Pflege- und Wohnen Schillerpark" in der Müllerstraße 56-58  
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 6.65  
Sport- und Bewegungsmöglichkeit für die Schüler*innen der Anna-Lindh-Schule  
Enthält Anlagen
0804/VI  
Ö 6.66  
Verschiebung der Investitionsmaßnahme für die Anna-Lindh-Grundschule rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0858/VI  
Ö 6.67  
Freifläche gegenüber dem Bundesfinanzministerium für Schulneubau erwerben!  
Enthält Anlagen
0957/VI  
Ö 6.68  
Weiterfinanzierung Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
1107/VI  
Ö 6.69  
Endlich gegen Autokauf-Visitenkarten vorgehen!  
Enthält Anlagen
1243/VI  
Ö 6.70  
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes II-26-1VE  
Enthält Anlagen
1399/VI  
Ö 7     Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Ergebnisse des Modellprojektes zur Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium  
Enthält Anlagen
1402/VI  
Ö 8.2  
Bürger:innenbeteiligung bei der Umwidmung der Wallstraße  
Enthält Anlagen
1403/VI  
Ö 8.3  
Ignoriert das Bezirksamt den Bezirkshaushaltsplan?  
Enthält Anlagen
1404/VI  
Ö 8.4  
Taxihalt am Hauptbahnhof – wo stehen wir?  
Enthält Anlagen
1405/VI  
Ö 8.5  
Basketballplatz Kunkelstraße  
Enthält Anlagen
1406/VI  
Ö 8.6  
Lebendiges Zentrum Turmstraße  
Enthält Anlagen
1407/VI  
Ö 8.7  
Fahrradbügel im Englischen Viertel?  
Enthält Anlagen
1408/VI  
Ö 8.8  
Neverending Bolzplatz-Story  
Enthält Anlagen
1409/VI  
Ö 8.9  
Kolonie10  
Enthält Anlagen
1410/VI  
Ö 8.10  
Kleine Anfragen – kein Anschluss unter dieser Nummer?!  
Enthält Anlagen
1411/VI  
Ö 8.11  
Wie erfolgt die Zuweisung in eine Notunterkunft durch Soziale Wohnhilfe in Mitte?  
Enthält Anlagen
1412/VI  
Ö 8.12  
Datenbasis zur Bearbeitung von Leistungsfällen im Sozialamt  
Enthält Anlagen
1413/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1  
Informationsveranstaltung des Bezirksamtes nicht parteipolitisch neutral?  
Enthält Anlagen
1414/VI  
Ö 9.2  
Sondernutzungsgebühren – wieso sollen die Schausteller zahlen?  
Enthält Anlagen
1418/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung der neuen Verkehrsführung am Hausvogteiplatz  
Enthält Anlagen
1355/VI  
Ö 10.2  
Equal Pay auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
1356/VI  
Ö 10.3  
Wie weit ist Mitte bei der Frage der Mehrfachnutzung von Schulen?  
Enthält Anlagen
1357/VI  
Ö 10.4  
Modulare Unterkünfte für Geflüchtete in Mitte  
Enthält Anlagen
1358/VI  
Ö 10.5  
Ehrenamtlicher Dienst in den Sozialkommissionen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1359/VI  
Ö 10.6  
Berliner Kaufhausgipfel mit Impulsen aus Mitte?  
Enthält Anlagen
1360/VI  
Ö 10.7  
Wie viele Millionen schlummern noch in den Rücklagen der Sanierungsmitteln und können sie auch für Bibliotheksbauten ausgegeben werden?  
Enthält Anlagen
1361/VI  
Ö 10.8  
Parklet in der Genter Straße / Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
1362/VI  
Ö 10.9  
Nach Chaos am Europaplatz: Noch mehr Chaos am Europaplatz?  
Enthält Anlagen
1363/VI  
Ö 10.10  
Gesundheit unserer Bäume  
Enthält Anlagen
1364/VI  
Ö 10.11  
Neue Wohnungen für den Wedding  
Enthält Anlagen
1365/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans II-91-1  
Enthält Anlagen
1398/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1  
Müllsituation im Park am Nordbahnhof  
Enthält Anlagen
1416/VI  
Ö 14.2  
Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1417/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Ermöglichung des Zuschusses für die drei Vereine Bürgerverein Luisenstadt, Bürgerverein Hansaviertel und Betroffenenrat Lehrter Straße auch in diesem Jahr  
Enthält Anlagen
1352/VI  
Ö 15.2  
Änderungen der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1354/VI  
Ö 15.3  
Schließfächer für Unterlagen obdachloser Menschen!  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 15.4  
Mieter und Mieterinnen in allen Millieuschutzgebieten besser und kontinuierlich beraten  
Enthält Anlagen
1377/VI  
Ö 15.5  
Straßenbeschilderung Oberwallstraße / Hausvogteiplatz  
Enthält Anlagen
1378/VI  
Ö 15.6  
Mehr Sauberkeit rund um Karstadt  
Enthält Anlagen
1390/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Demokratie stärken! Bereitstellung von unbürokratischen Infoständen in Mitte  
Enthält Anlagen
1025/VI  
Ö 17.2  
Videoaufklärung auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 17.3  
Angemessene Beleuchtung an der Panke zwischen Badbrücke und Walter-Röber-Brücke  
Enthält Anlagen
1118/VI  
Ö 17.4  
Hansaplatz – endlich wieder grün und mit sicherer Querung  
Enthält Anlagen
1194/VI  
Ö 17.5  
Geflüchtete Menschen in Berlin sicher unterbringen  
Enthält Anlagen
1195/VI  
Ö 17.6  
Lützowufer für Fahrradfahrer*innen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1207/VI  
Ö 17.7  
Mehr Sicherheit für Mitarbeiter der BVG am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
1229/VI  
Ö 17.8  
Bolzplatz an der Singerstraße  
Enthält Anlagen
1299/VI  
Ö 17.9  
Bekämpfung des Müllproblems in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1300/VI  
Ö 17.10  
Respekt durch Präsenz – uniformierte Einsatzkräfte in unsere Mitte bringen  
Enthält Anlagen
1311/VI  
Ö 17.11  
Eine Spielstraße für die Erika-Mann-Grundschule: Platz für die Schüler*innen schaffen!  
Enthält Anlagen
1312/VI  
Ö 17.12  
Fahrradbügel in der Torstraße  
Enthält Anlagen
1313/VI  
Ö 17.13  
Freies Baden und Uferschutz am Plötzensee!  
Enthält Anlagen
1317/VI  
Ö 17.14  
Unterstützung für die wichtige Arbeit der BSR  
Enthält Anlagen
1318/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Mehr Schulplätze im Wedding - Reaktivierung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums zügig vorantreiben, Gebäude erhalten, Denkmal jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 18.2  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2023 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2023  
Enthält Anlagen
1400/VI  
Ö 18.3  
Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Facility Management  
Enthält Anlagen
1401/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen