Drucksache - 1361/VI  

 
 
Betreff: Wie viele Millionen schlummern noch in den Rücklagen der Sanierungsmitteln und können sie auch für Bibliotheksbauten ausgegeben werden?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Kreße, Massalme, von Dassel 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA Grüne vom 12.03.2024
2. Antwort

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie hoch waren die Rücklagen für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in und außerhalb von (ehemaligen) Sanierungsgebieten und in welchem Kapitel und Titel des Haushaltsplanes sind diese aufgeführt?
  2. Können daraus Maßnahmen wie die Erweiterung der Schiller-Bibliothek, der Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek oder Sanierungsmaßnahmen für Schulen finanziert werden und wenn ja mit welchem Anteil?
  3. In welcher Höhe stehen Mittel aus dem Programm Aktives Zentrum Müllerstraße bis wann noch zur Verfügung?
  4. Können diese Mittel für die bauliche Erweiterung der Schillerbibliothek verwandt werden und wenn ja, in welcher Höhe und bis wann?
  5. Welchen planerischen Vorlauf hält das Bezirksamt für die bauliche Erweiterung der Schillerbibliothek für notwendig?

 

 

 
 

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