Drucksache - 1375/VI  

 
 
Betreff: Kopfsteinpflasterstraßen sollen in Mitte eine Zukunft haben!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
10.04.2024 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
08.05.2024 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2024 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.03.2024
2. ÄA Grüne vom 09.04.2024
3. BE VO vom 08.05.2024
4. Beschluss vom 16.05.2024

Das Bezirksamt wird ersucht,

die bestehenden Kopfsteinpflasterstraßen im Bezirk nach Möglichkeit zu erhalten, soweit dem nicht die Umsetzung von Rechtsvorschriften oder kommunalen Plänen oder Anforderungen der Barrierefreiheit entgegenstehen.

Wo Kopfsteinpflaster zur Umsetzung von Rechtsvorschriften oder kommunalen Plänen durch andere Beläge ersetzt werden soll, so bei der Umsetzung des Radverkehrsplans Berlin oder des Lärmaktionsplans Berlin, oder wo es die Barrierefreiheit erfordert, sollten Varianten wie asphaltierte Fahrbahnbereiche, insbesondere an Querungsstellen, bei Erhalt des Kopfsteinpflasters im Seitenbereich sowie im Einsatz oder in Erprobung befindliche Alternativen wie das Abschleifen des vorhandenen Pflasters oder der Austausch von Teilbereichen durch geschnittenes Pflaster geprüft werden.

 

 

 

Erledigungsfrist: 02.09.2024

 

 

 

 

 

 
 

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