Auszug - Videoaufklärung auf dem Leopoldplatz  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 17.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1030/VI Videoaufklärung auf dem Leopoldplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Pieper, Fritz, Lemke und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Gruppe der FDP
 
Wortprotokoll

Der Empfehlung den geänderten Text anzunehmen wird mit 26 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen (SPD, LINKE, EV Reiser) sowie 5 Enthaltungen (Grüne, SPD) mehrheitlich gefolgt. Der geänderte Text ist somit beschlossen.

 

  
 

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