Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 07.03.2024

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 24550

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  /VI

Mitte von Berlin

1. Vorlage -zur Beschlussfassung-

über die Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten gem. § 35 AG KJHG für den Jugendhilfeausschuss (JHA)

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Frau Susanne Bierwirth, Regionalleiterin von Hedi Kitas, wurde vom Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung vom 15.02.2024 einstimmig als Stellvertretung des Bürgerdeputierten Herrn Neumann für den Bereich Tagesbetreuung/Kita bestimmt und ist von der BVV zu wählen.

A)     Begründung:

Dem Jugendhilfeausschuss gehören sechs Bürgerdeputierte als stimmberechtigte Mitglieder für verschiedene Aufgabengebiete der Jugendhilfe mit jeweils einer Stellvertretung an. Die Stellvertretung für den Bereich Tagesbetreuung/Kita war seit Mai 2023 unbesetzt, Frau Bierwirth hat sich für diese Position beworben.

A)       Rechtsgrundlage:

§ 35 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 AG KJHG

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den
 

Jelisaweta Kamm
Bezirksverordnetenvorsteherin