Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0826/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0827/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0779/3  
Ö 7.2  
Vorläufige Wahrnehmung der Aufgabe des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0780/3  
Ö 7.3  
Beratendes Mitglied des Verwaltungsrates des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
0781/3  
Ö 7.4  
Doppelsporthalle Schillerstraße 121 auch für Basketball-Wettkämpfe bedarfsgerecht sanieren  
Enthält Anlagen
0825/3  
Ö 7.5  
Rutsche und Schaukeln  
Enthält Anlagen
0647/3  
Ö 7.6  
Sportplatzsanierung an der Herder-Oberschule  
Enthält Anlagen
0648/3  
Ö 7.7  
Stadionparkzone für Anwohnerinnen und Anwohner kostenneutral umsetzen  
Enthält Anlagen
0700/3  
Ö 7.8  
Lösung des Problems "Übergroße Lauben"  
Enthält Anlagen
0667/3  
Ö 7.9  
Aktive Zentren - Bewerbungsschwerpunkt durch Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0761/3  
Ö 7.10  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
0446/3  
Ö 7.11  
Serviceschalter im JobCenter  
0771/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor in Charlottenburg-Wilmersdorf - Chancen genutzt?  
0783/3  
Ö 8.2  
Sarrazins Abrechnung mit der Kosten-Leistungs-Rechnung  
0794/3  
Ö 8.3  
Sarrazin ernst nehmen, KLR abschaffen!  
Enthält Anlagen
0795/3  
Ö 8.4  
Nun doch keine Moschee im Gewerbegebiet?  
0819/3  
Ö 8.5  
Baugenehmigung der Inssan-Moschee  
0820/3  
Ö 8.5.1  
Islamisches Kulturzentrum nach Charlottenburg-Wilmersdorf: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück Keplerstraße 8-10/Liese-Meitner-Straße 5  
Enthält Anlagen
0828/3  
Ö 8.6  
Moschee-Projekt zum Scheitern verurteilt?  
0818/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Die Spreestadt endlich weiterbringen  
Enthält Anlagen
0418/3  
Ö 9.2  
Runder Tisch zum Thema Scientology
Enthält Anlagen
0574/3  
Ö 9.3  
Zahn um Zahn
Enthält Anlagen
0578/3  
Ö 9.4  
Alkoholprävention an Schulen
Enthält Anlagen
0581/3  
Ö 9.5  
Ausreichende Finanzierung der bezirklichen psychiatrischen Pflichtversorgung
Enthält Anlagen
0665/3  
Ö 9.6  
Bestattungsformen überprüfen und ergänzen  
Enthält Anlagen
0701/3  
Ö 9.7  
Mehr Personal in das Bürgeramt Hohenzollerndamm
Enthält Anlagen
0705/3  
Ö 9.8  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0708/3  
Ö 9.9  
Freibadsaison in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern  
Enthält Anlagen
0709/3  
Ö 9.10  
Kinderspielplatz für den Eichkamp  
Enthält Anlagen
0720/3  
Ö 9.11  
Hier wo ich lebe, will ich wählen!  
Enthält Anlagen
0721/3  
Ö 9.12  
Europa-Schulstandort stabilisieren
Enthält Anlagen
0724/3  
Ö 9.13  
Leichtathletik-WM (III)
Enthält Anlagen
0727/3  
Ö 9.14  
Wer knackt den Zentralen Stellenpool?
Enthält Anlagen
0737/3  
Ö 9.15  
Frühzeitige Informationspflicht und landesweite Harmonisierung für die Anwendung des neuen Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
0743/3  
Ö 9.16  
Geschäftsstraßenmanagement
Enthält Anlagen
0745/3  
Ö 9.17  
Verbesserung der Trainingssituation für Eissportler im Horst-Dohm-Eisstadion  
Enthält Anlagen
0754/3  
Ö 9.18  
Pflegeplanung für den Lietzenseepark  
Enthält Anlagen
0759/3  
Ö 9.19  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
Enthält Anlagen
0635/3  
Ö 9.20  
Einbahnstraßenregelung Delbrückstraße
Enthält Anlagen
0655/3  
Ö 9.21  
Bessere Sichtbarmachung des Tempolimits in der Lentzeallee
Enthält Anlagen
0658/3  
Ö 9.22  
Obere Uhlandstraße zur Einbahnstraße umwidmen
Enthält Anlagen
0676/3  
Ö 9.23  
X 34 - Halt am Scholzplatz  
Enthält Anlagen
0702/3  
Ö 9.24  
Gefahrenstellen entschärfen  
Enthält Anlagen
0710/3  
Ö 9.25  
Leichtathletik WM (I)  
Enthält Anlagen
0725/3  
Ö 9.26  
Ausschalten von Ampelanlagen  
Enthält Anlagen
0751/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Herbeiführung einer Entscheidung der Aufsichtsbehörde über eine Beanstandung des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0782/3  
Ö 10.2  
... jede Gelegenheit gerne wahrnehmen!  
Enthält Anlagen
0796/3  
Ö 10.3  
Kunsthalle Berlin in die City-West!  
Enthält Anlagen
0785/3  
Ö 10.4  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- u. Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0806/3  
Ö 10.5  
Flagge zeigen und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern!  
Enthält Anlagen
0829/3  
Ö 10.6  
Betreutes Wohnen für obdachlose Menschen aus den ehemaligen Ostblockstaaten  
Enthält Anlagen
0786/3  
Ö 10.7  
Neubau Sporthalle  
Enthält Anlagen
0798/3  
Ö 10.8  
Energiekosten  
Enthält Anlagen
0787/3  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.05.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den bezirklichen Gebäuden wie dem Rathaus Wilmersdorf, z. B. im Zugang zum Rundhof, im Foyer und weiteren möglichen tageslichtdurchfluteten Bereichen, Dämmerungsschaltungen zu installieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.9  
Preußenpark-Pavillon nutzen!  
Enthält Anlagen
0807/3  
Ö 10.10  
Einrichtung von Sozial- und Pausenräumen für die Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0788/3  
Ö 10.11  
Schuleingangsuntersuchungen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0821/3  
Ö 10.12  
Langfristige Pachtverträge für Sommer- und Freibäder  
Enthält Anlagen
0799/3  
Ö 10.13  
Herrichtung des Jugendfreizeitheimes Plöner Straße für sein 50jähriges Jubiläum 2009  
Enthält Anlagen
0789/3  
Ö 10.14  
Baugemeinschaften im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0808/3  
Ö 10.15  
U-Bahnhof Ruhleben: BVG lässt Bürger rätseln statt zu inormieren  
Enthält Anlagen
0800/3  
Ö 10.16  
Sportplatz Forckenbeckstraße bedarfsgerecht herrichten  
Enthält Anlagen
0790/3  
Ö 10.17  
Mobilitätsführer für den Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
0801/3  
Ö 10.18  
Flutlichtanlage für den Platz 1 im Stadion Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0791/3  
Ö 10.19  
Frauensportaktionswoche auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0810/3  
Ö 10.20  
Erdgas-Tankstelle auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0792/3  
Ö 10.21  
Inanspruchnahme der Sonderprogramme des Landes  
Enthält Anlagen
0822/3  
Ö 10.22  
Innovationspreis Mädchen- und Frauensport  
Enthält Anlagen
0811/3  
Ö 10.23  
Keine Wahlautomaten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0793/3  
Ö 10.24  
BVV bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen beteiligen!  
Enthält Anlagen
0803/3  
Ö 10.25  
Das Dachgeschoss (II.Stock) der Villa Oppenheim für die Jugend nutzen!  
Enthält Anlagen
0812/3  
Ö 10.26  
Nächtliches Tempo 30 im Straßenzug Knobelsdorffstraße/Platanenallee  
Enthält Anlagen
0813/3  
Ö 10.27  
George-Grosz-Platz  
Enthält Anlagen
0823/3  
Ö 10.28  
Rad fahren in der Fasanenstraße  
Enthält Anlagen
0814/3  
Ö 10.29  
Dauerbrenner Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
0815/3  
Ö 10.30  
Parkleitsystem für die westliche Innenstadt  
Enthält Anlagen
0816/3  
Ö 10.31  
Aufzug U-Bahnhof Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
0817/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Mittagessen an gebundenen Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
0784/3  
Ö 11.2  
Fortbildung: Stimmen Umfang und Qualität  
Enthält Anlagen
0802/3  
Ö 11.3  
Tagesgroßpflegestellen - welche politischen Leitlinien verfolgt der Bezirk?  
Enthält Anlagen
0804/3  
Ö 11.4  
Tagesgroßpflegestellen sichern!  
Enthält Anlagen
0805/3  
Ö 11.5  
Bahnhof Zoo/Hardenbergplatz  
Enthält Anlagen
0824/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1  
Tibet-Flagge an öffentlichen Einrichtungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf hissen!  
0797/3  
Ö 12.2  
Flagge zeigen und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern!  
0809/3  
               
 
 

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