Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0591/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 5.1  
Charlottenburg-Wilmersdorf - weltoffen und tolerant!  
Enthält Anlagen
0550/3  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes 4-32B, Flatowallee  
Enthält Anlagen
0535/3  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 4-33B, Auguste-Viktoria-Straße  
Enthält Anlagen
0536/3  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 4-34B, Aßmannshauser Straße  
0537/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Benennungen von Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0546/3  
Ö 7.2  
Die Stadtteilbibliothek Halemweg und die Musik- und Stadtteilbücherei benennen  
Enthält Anlagen
0547/3  
Ö 7.3  
Übertragung des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums im Rudolf-Mosse-Stift an den Träger der freien Jugendhilfe Deutsche Schreberjugend, Landesverband Berlin e. V.  
Enthält Anlagen
0548/3  
Ö 7.4  
Deutschlandhalle für den Eissport im Bezirk auch nach 2008 sichern  
Enthält Anlagen
0592/3  
Ö 7.5  
Existenzbedrohung von Sportvereinen durch fehlende Spielbankgelder verhindern  
Enthält Anlagen
0593/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Beschaffung neuer Bücher sowie die Freistellung von Kosten für das Kopieren
Enthält Anlagen
0470/3  
Ö 8.2  
Mehr Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0543/3  
Ö 8.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2005
2046/2  
Ö 8.4  
Ehrung für Johanna Moosdorf  
Enthält Anlagen
2064/2  
Ö 8.5  
Viel heiße Luft?!  
Enthält Anlagen
0128/3  
Ö 8.5.1  
Viel heiße Luft ?!  
Enthält Anlagen
0597/3  
Ö 8.6  
Wilmersdorfer Straße im Bereich nördlich der Fußgängerzone attraktiv machen
Enthält Anlagen
0137/3  
Ö 8.7  
Württembergische Straße alternativ entwickeln
Enthält Anlagen
0296/3  
Ö 8.8  
Altenpflege im Bezirk sichern
Enthält Anlagen
0306/3  
Ö 8.8.1  
Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 8.9  
Schulen brauchen Hausmeister
Enthält Anlagen
0356/3  
Ö 8.10  
Mieterbüro wieder einrichten - Mieter/innen unterstützen
Enthält Anlagen
0363/3  
Ö 8.11  
Information für späterblindete Mitmenschen
Enthält Anlagen
0374/3  
Ö 8.12  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten
Enthält Anlagen
0380/3  
Ö 8.13  
Schuldner- und Insolvenzberatung finanziell sichern
Enthält Anlagen
0387/3  
Ö 8.14  
Schulabschlüsse veröffentlichen
Enthält Anlagen
0389/3  
Ö 8.15  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen
Enthält Anlagen
0401/3  
Ö 8.16  
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf braucht mutige Schulen  
Enthält Anlagen
0402/3  
Ö 8.17  
Sportpfad für Erwachsene in Senioreneinrichtungen
Enthält Anlagen
0405/3  
Ö 8.18  
Open Source Software stärker nutzen und damit Kosten reduzieren  
Enthält Anlagen
0411/3  
Ö 8.19  
Girls Day 2008  
Enthält Anlagen
0429/3  
Ö 8.20  
Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen!
Enthält Anlagen
0455/3  
Ö 8.21  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und VE's 2006  
Enthält Anlagen
0476/3  
Ö 8.21.1  
Zurückstellung der Vergabe der Behördenpost an die Pin Mail AG
Enthält Anlagen
0484/3  
Ö 8.22  
Verkehrsfluss verbessern!
Enthält Anlagen
0489/3  
Ö 8.23  
Keine Uferzerstörung durch Wasserstraßenausbau  
Enthält Anlagen
0492/3  
Ö 8.24  
Mehr Straßenbäume für einen attraktiven Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/3  
Ö 8.25  
Nichtraucherschutz im Olympiastadion
Enthält Anlagen
0494/3  
Ö 8.26  
Der Pommern-Schule eine Zukunft geben!
Enthält Anlagen
0495/3  
Ö 8.27  
Sparpolitik des Senats bei der gesundheitlichen und psychologischen Betreuung  
Enthält Anlagen
0500/3  
Ö 8.27.1  
Familienfreundlicher Service in den Bürgerämtern
0501/3  
Ö 8.28  
Car Sharing in Charlottenburg-Wilmersdorf schleunigst umsetzen!  
Enthält Anlagen
0514/3  
Ö 8.28.1  
Kindersicher am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0519/3  
Ö 8.29  
Tempo 30 überall am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0520/3  
Ö 8.30  
Ausstattung mit zustehenden Lehrer- und Erzieherinnenstellen / -stunden alt: Ausstattung mit zustehenden Lehrerstellen/-stunden
Enthält Anlagen
0526/3  
Ö 8.31  
Verlängerung der U 1  
Enthält Anlagen
0532/3  
Ö 8.32  
Zeitgemäße Nutzung des Schlossparks Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0538/3  
Ö 8.33  
Schlüsselsystem der Sportanlagen
Enthält Anlagen
0539/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Moschee in der Keplerstraße  
Enthält Anlagen
0559/3  
Ö 9.2  
Neubebauung Grundstück Messedamm 1  
0549/3  
Ö 9.3  
Einführung der Umweltzone verschieben  
0567/3  
Ö 9.4  
Einführung der Umweltzone auf den Prüfstand  
0568/3  
Ö 9.5  
"Vielfalt schafft Arbeit!" - Welche Bedeutung hat für das Bezirksamt der Diversity-Ansatz?  
Enthält Anlagen
0448/3  
Ö 9.6  
Diversity Kompetenz endlich auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - "Charta der Vielfalt" nicht nur ein Lippenbekenntnis!  
Enthält Anlagen
0580/3  
Ö 9.7  
Bezirkliche Standortpolitik  
0499/3  
Ö 9.8  
Bezirkliche Standortpolitik aktiv betreiben und voranbringen  
Enthält Anlagen
0566/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
Alkoholprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
0581/3  
Ö 10.3  
Erarbeitung eines Klimaschutzprogramms für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0551/3  
Ö 10.4  
Harmonisierung von Parkzonen  
Enthält Anlagen
0570/3  
Ö 10.5  
Nahversorgungszentrum Reichsstraße: Entscheidungsgrundlagen schaffen!  
Enthält Anlagen
0552/3  
Ö 10.6  
Amerika-Haus als Kulturstandort sichern  
Enthält Anlagen
0571/3  
Ö 10.7  
Einsparungen bei den Hilfen zur Erziehung und ihre Grenzen  
Enthält Anlagen
0562/3  
Ö 10.8  
Verbindung zwischen Spreewiesen und Ruhwaldpark herstellen  
Enthält Anlagen
0582/3  
Ö 10.9  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 10.10  
Räumliche Erweiterung des Heimatmuseums  
Enthält Anlagen
0572/3  
Ö 10.11  
Mierendorffstraße entlasten  
Enthält Anlagen
0554/3  
Ö 10.12  
Verbesserung der Energieeffizienz durch Green-Building-Programm  
Enthält Anlagen
0583/3  
Ö 10.13  
Bahnhof Zoo wieder ans Netz (II)  
Enthält Anlagen
0555/3  
Ö 10.14  
Haltestelleverlegung vor der Scientologyzentrale  
Enthält Anlagen
0573/3  
Ö 10.15  
Verbesserung des Handy-Parkens  
Enthält Anlagen
0556/3  
Ö 10.16  
Runder Tisch zum Thema Scientology  
Enthält Anlagen
0574/3  
Ö 10.17  
Rolltreppen am Messegelände  
Enthält Anlagen
0563/3  
Ö 10.18  
Direkte Ansprechpartner/-innen statt GSW-Hotline für Seniorenhäuser  
Enthält Anlagen
0584/3  
Ö 10.19  
Fahrrad- und Wanderkarte für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0557/3  
Ö 10.20  
Stadt-als-Schule auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0575/3  
Ö 10.21  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen I  
Enthält Anlagen
0558/3  
Ö 10.22  
Irreführende Beschriftung vermeiden  
Enthält Anlagen
0585/3  
Ö 10.22.1  
Neufassung der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN)  
Enthält Anlagen
0595/3  
Ö 10.23  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse  
Enthält Anlagen
0564/3  
Ö 10.24  
Irreführende und diskriminierende Wortwahl vermeiden  
Enthält Anlagen
0586/3  
Ö 10.25  
Zahn um Zahn  
Enthält Anlagen
0578/3  
Ö 10.26  
Aufklärungsbroschüre auch in türkischer Sprache  
Enthält Anlagen
0579/3  
Ö 10.27  
Photovoltaik-Anlagen fördern  
Enthält Anlagen
0587/3  
Ö 10.28  
Anregungen auch online entgegennehmen  
Enthält Anlagen
0588/3  
Ö 10.29  
Kostenloses Parken für Bezirksverordnete abschaffen Keine Sonderprivilegien  
Enthält Anlagen
0565/3  
Ö 10.30  
Geschäftsordnung um Recht der Akteneinsicht ergänzen  
Enthält Anlagen
0589/3  
Ö 10.31  
Fifty-fifty nicht vergessen: Ökologische Projekte an Schulen weiter fördern  
0560/3  
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendschutz im Bezirk auf einem guten Weg?  
0590/3  
Ö 12     zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1     Entlastung der Kaiser-Friedrich-Straße  
0452/3  
Ö 12.2  
Inssan-Moschee in Charlottenburg  
0561/3  
Ö 12.3     Deutschlandhalle für den Eissport im Bezirk auch nach 2008 sichern!  
0576/3  
Ö 12.4     Existenzbedrohung von Sportvereinen durch fehlende Spielbankgelder verhindern!  
0577/3  
               
 
 

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