Drucksache - 0550/3  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.11.2007 folgenden Beschluss gefasst:

Charlottenburg-Wilmersdorf ist Heimat für alle Menschen -  unabhängig von Nationalität und Religion -, die sich zum politisch gesellschaftlichen System Deutschlands bekennen. Seit vielen Jahren leben hier Personen islamischen Glaubens. Schon in den 20er Jahren wurde in Wilmersdorf eine Moschee gebaut. Wie andere Religionsgruppen müssen die zahlreichen hier lebenden Muslime die Möglichkeit haben, nach ihrem Glauben Gottesdienste zu halten und die dafür erforderlichen Räume bereitzustellen.

Seitdem bekannt geworden ist, dass der muslimische Verein “Inssan” in einem ehemaligen Industriegelände am Mierendorffplatz ein Kulturzentrum plant und in einigen Jahren eine Moschee bauen will, tauchen dubiose Gruppen mit Flugblättern auf, die Ängste schüren und bewusst falsch informieren. Diese Gruppen kommen nicht aus dem Kiez, haben eine rechtsextreme Weltanschauung und wollen die Anwohnerinnen und Anwohner verunsichern.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der BVV weiterhin im Sinne von Verständigung und Toleranz zu wirken, die Menschen der Region rund um den Mierendorffplatz umfassend über die Planungen zu informieren und den direkten Dialog mit dem Verein “Inssan” zu suchen.

Das Bezirksamt bittet, den o.a. Beschluss als obsolet anzusehen, nachdem der Grundstückseigentümer, die Beiersdorf AG, mitgeteilt hat, dass das für die Errichtung eines islamischen Kulturzentrums mit Moschee vorgesehene Grundstück in der Keplerstraße nicht an den Verein Inssan e.V. verkauft worden ist.

Das Bezirksamt wird dessen ungeachtet gemeinsam mit der BVV auch weiterhin im Sinne von Verständigung und Toleranz wirken.

Monika Thiemen