Drucksache - 0565/3  

 
 
Betreff: Kostenloses Parken für Bezirksverordnete abschaffen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Prof.Dr.Dittberner 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
15.11.2007 
14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
21.11.2007 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen vertagt   
05.12.2007 
22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
24.01.2008 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV beschließt die Ablehnung.

 

 

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

Ursprungstext:

Das kostenlose Parken auf bezirkseigenen Parkflächen der Rathäuser wird umgehend eingestellt. Für Bezirksverordnete wird eine der Fahrtkostenpauschale angemessene Parkgebühr erhoben.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen