Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und
Verwaltungsreform (ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften
und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
(ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
04.07.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der aufgrund der Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes ermittelte Personalmehrbedarf für Schulhausmeister im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans zu berücksichtigen ist.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der aufgrund der Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes ermittelte Personalmehrbedarf für Schulhausmeister im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2008 zu berücksichtigen und im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2008 entsprechende haushaltswirtschaftliche Maßnahmen zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
17.10.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der Antrag wird in der Fassung
der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
an den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform abgestimmt.
Der
Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt
der BVV,
die BVV möge
beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür
einzusetzen, dass der aufgrund der Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes ermittelte
Personalmehrbedarf für Schulhausmeister im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans
zu berücksichtigen ist.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür
einzusetzen, dass der aufgrund der Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes ermittelte
Personalmehrbedarf für Schulhausmeister im Rahmen der Aufstellung des
Haushaltsplans 2008 zu berücksichtigen und im Vorgriff auf den Haushaltsplan
2008 entsprechende haushaltswirtschaftliche Maßnahmen zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)