Tagesordnung - 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 5 14.BVV.docx
Einwohnerfrage Nr. 5 14.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 6 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 7 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 8 14.BVV.docx
Beantwortung Einwohneranfrage Nr. 8
Einwohneranfrage Nr. 9 14.BVV
Beantwortung Einwohneranfrage Nr. 9
14 BVV Tagesordnung Konsensliste 26 04 2023.pdf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Gelände des ehemaligen Tiefbaukombinats zwischen Heinersdorf und Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0625  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
IX-0619  
Ö 1.9  
Wahl einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
IX-0616  
Ö 1.10  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
Enthält Anlagen
IX-0615  
Ö 1.11  
Würdigung der Widerstandsgruppe Marianne und Herbert Baum im neuen Wohngebiet "Blankenburger Süden"  
Enthält Anlagen
IX-0234  
Ö 1.12  
Denkmalschutz für die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn  
Enthält Anlagen
IX-0265  
Ö 1.13  
Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 1.14  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 1.15  
Ein dringend benötigtes Sportfeld für den Paul-Zobel-Sportplatz
Enthält Anlagen
IX-0346  
Ö 1.16  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen!  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 1.17  
Entwicklung des Volksparks Prenzlauer Berg vorbereiten – wächst das Blumenviertel?  
Enthält Anlagen
IX-0394  
Ö 1.18  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 1.19  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 1.20  
Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE
Enthält Anlagen
IX-0410  
Ö 1.21  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern
Enthält Anlagen
IX-0430  
Ö 1.22  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 1.23  
Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen
Enthält Anlagen
IX-0439  
Ö 1.24  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 1.25  
Mehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0463  
Ö 1.26  
Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0465  
Ö 1.27  
Einführung und Nutzung des DiFü (DsiN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0469  
Ö 1.28  
Sicherheit durch Eindeutigkeit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Storkower Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0470  
Ö 1.29  
Aufforstung von Straßenbäumen aus dem Ausgleichsfond der Ersatzmaßnahmen gefällter Bäume  
Enthält Anlagen
IX-0476  
Ö 1.30  
Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße im Ortsteil Karow verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0479  
Ö 1.31  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Bucher Straße  
Enthält Anlagen
IX-0484  
Ö 1.32  
Beleuchtung zwischen Bahnhof Buch und der Panke reparieren  
Enthält Anlagen
IX-0487  
Ö 1.33  
Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 1.34  
Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 1.35  
Unterstellmöglichkeiten für den Volkspark Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0528  
Ö 1.36  
Bäume versetzen - Tree-Moving in Pankow praktizieren  
Enthält Anlagen
IX-0533  
Ö 1.37  
Gemeinschaftsgärten in Pankow unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0620  
Ö 1.38  
Gymnasium am Europasportpark: Ist das Technische Finanzamt ein Ausweichstandort?!  
Enthält Anlagen
IX-0617  
    VORLAGE
   

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Finanzen sowie Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu wenden und zu eruieren, inwiefern die Möglichkeit besteht, dass die Schüler des Gymnasiums am Europasportpark die Räumlichkeiten des in Q2/2023 fertiggestellten Technischen Finanzamtes, Kniprodestraße 31, 10407 Berlin als Ausweichquartier im Zuge der Baumaßnahmen am Gymnasium nutzen können.

David Paul, Sascha Groß, Denise Bittner und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion

 

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.38 - zurückgezogen
   
Ö 1.39  
Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern  
Enthält Anlagen
IX-0612  
Ö 1.40  
Mitarbeit der FDP-Verordneten in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0614  
Ö 1.41  
Besuch des Amtshauses Buchholz für Menschen mit Gehbehinderungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0621  
Ö 1.42  
Beschilderung im Fußgängertunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
IX-0618  
Ö 1.43  
Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern  
Enthält Anlagen
IX-0608  
Ö 1.44  
Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0609  
Ö 1.45  
Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen  
Enthält Anlagen
IX-0607  
Ö 1.46  
Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0613  
Ö 1.47  
Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen  
Enthält Anlagen
IX-0611  
Ö 1.48  
Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0610  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.4  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.5  
Jugendspielflächen - Sicherung und Sanierung ausgewählter Standorte  
Enthält Anlagen
VII-1057  
Ö 2.6  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 2.7  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.8  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.9  
Aufstellung von Mülleimern für das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VIII-0451  
Ö 2.10  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.11  
Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune«
Enthält Anlagen
VIII-0566  
Ö 2.12  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.13  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.14  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.15  
Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.16  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.17  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 2.18  
Sicherung und Wiederaufbau der Erbbegräbnisstätten auf dem Friedhof in Französisch Buchholz IX  
Enthält Anlagen
VIII-1318  
Ö 2.19  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.20  
Einführung eines Bürgerinnenhaushalts für Pankow ab 2021
Enthält Anlagen
VIII-1378  
Ö 2.21  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 2.22  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 2.23  
Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 2.24  
Beteiligung im B-Plan-Verfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1578  
Ö 2.25  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.26  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 2.27  
Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter!
Enthält Anlagen
IX-0205  
Ö 2.28  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.29  
Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
IX-0224  
Ö 2.30  
Die Pistoriusstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 2.31  
Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR
Enthält Anlagen
IX-0245  
Ö 2.32  
Sauberkeit neben den Gleisen im Prenzlauer Berg herstellen – DB Netz AG verpflichten!  
Enthält Anlagen
IX-0248  
Ö 2.33  
Erhalt von Bäumen in Planungsgrundlagen verankern
Enthält Anlagen
IX-0262  
Ö 2.34  
Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 2.35  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.36  
Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben – Rahmenbedingungen klären  
Enthält Anlagen
IX-0290  
Ö 2.37  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 2.38  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 2.39  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 2.40  
IX-0382 VzK13/ZB - Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!      
Ö 2.40.1  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 2.41  
Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden  
Enthält Anlagen
IX-0383  
Ö 2.42  
Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 2.43  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 2.44  
Ein Kontingent an Schutzplätzen für von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern bei allen landeseigenen Neubauprojekten festlegen!  
Enthält Anlagen
IX-0442  
Ö 2.45  
IX-0444 VzK13/ZB - Pankow sicher durch die Krise - Energie- und Energieschuldenberatungsangebote ausweiten!      
Ö 2.45.1  
Pankow sicher durch die Krise - Energie- und Energieschuldenberatungsangebote ausweiten!  
Enthält Anlagen
IX-0444  
Ö 2.46  
Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 2.47  
Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.48  
Kinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0490  
Ö 2.49  
Ein Gebäude, drei Häuser, 20 Familien – bedroht von Verdrängung im Sozialen Erhaltungsgebiet Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0502  
Ö 2.50  
Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln  
Enthält Anlagen
IX-0505  
Ö 2.51  
Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
IX-0507  
Ö 2.52  
Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
IX-0508  
Ö 2.53  
Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0519  
Ö 2.54  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.55  
“Tempo 30” auf der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
IX-0526  
Ö 2.56  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Riwne  
Enthält Anlagen
IX-0537  
Ö 2.57  
Stellungnahme des Bezirksamtes Pankow von Berlin zum Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren „Nachnutzung ehem. Rangierbahnhof Pankow“ lfd. Nr. 05/16 im Rahmen der Beteiligung der Behörden im Zeitraum 12.09.2022 — 14.10.2022 gemäß § 4 a Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
IX-0585  
Ö 2.58  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Inf-rastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
IX-0586  
Ö 2.59  
Benennung der Mitglieder des Klimarates  
Enthält Anlagen
IX-0591  
Ö 2.60  
Rahmenplan „Alte Schäferei“ im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0592  
Ö 2.61  
Standort für eine Oberschule — Gymnasium oder Integrierte Sekundarschule (ISS) — auf dem Vorhabengelände „Pankower Tor“  
Enthält Anlagen
IX-0602  
Ö 2.62  
Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds der Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0603  
Ö 2.63  
Änderung des Schulnamens, derzeit „48. Grundschule“ in „Maria-Leo-Grundschule“ in Pankow, Conrad-Blenkle-Str. 20, 10407 Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0604  
Ö 2.64  
Bebauungsplan 3-84 „Georgen-Parochial-Friedhof III, Weißensee“ — Einschränkung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
IX-0605  
Ö 2.65  
Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0606  
Ö 2.66  
Verteilung der bisher nicht verplanten Mittel des Netzwerks der Wärme  
Enthält Anlagen
IX-0622  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (vertraulich)      
N 3.2     (vertraulich)      
               
 
 

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