Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 30.BVV
Anlage zur lfd. Nr. 1
Einwohneranfrage Nr. 2 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 30.BVV
Tagesordnung Konsensliste 30.BVV am 04.03.2020
offene Beschlüsse UmOrd
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse SchuSportFMG
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse BzBm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Friedvolle Walpurgisnacht am 30. April 2020 im Mauerpark ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1109  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Zwischenpräsentation kooperatives städtebauliches Werkstattverfahren v. 14.02.2020  
Enthält Anlagen
VIII-1078  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1077  
Ö 1.9  
Nachwahl eines Mitgliedes des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommission  
Enthält Anlagen
VIII-1092  
Ö 1.10  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 1.11  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 1.12  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn
Enthält Anlagen
VIII-0925  
Ö 1.13  
Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen
Enthält Anlagen
VIII-1012  
Ö 1.14  
Baustellenkennzeichnung
Enthält Anlagen
VIII-1025  
Ö 1.15  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 1.16  
Durchgangsverkehre im Alten Schlachthof reduzieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1037  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die den Durchfahrtsverkehr durch den Alten Schlachthof vom Samariterkiez zur Landsberger Allee bzw. Storkower Straße verringern. Dabei soll eindeutig auch die Möglichkeit berücksichtigt werden, mit dem Nachbarbezirk in Kontakt zu treten, um auf den Rückbau der dort errichteten Durchfahrtssperren und die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts für den Samariterkiez und den Alten Schlachthof hinzuwirken.

   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - überwiesen
   
   
    09.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    23.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.17  
Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1046  
Ö 1.18  
Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“  
Enthält Anlagen
VIII-1047  
Ö 1.19  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 1.20  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 1.21  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 1.22  
Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII-1059  
Ö 1.23  
Durchgangsverkehre in der Ilsenburgstraße reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-1068  
Ö 1.24  
Einmündung Pasewalker Str. / Blankenburger Weg in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1082  
Ö 1.25  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1088  
Ö 1.26  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 1.27  
Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
VIII-1106  
Ö 1.28  
Brücke am Rostsperlingweg in Pankow wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1108  
Ö 1.29  
Masterplan „100% Klimaschutz in Pankow bis 2050“  
Enthält Anlagen
VIII-1084  
Ö 1.30  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 1.31  
Arbeit des Bezirksamts transparent und nachvollziehbar machen – Ansprechpersonen für Rückfragen ausweisen!  
Enthält Anlagen
VIII-1090  
Ö 1.32  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 1.33  
10-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 2 ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1107  
Ö 1.34  
Laternen im Park am Weißen See  
Enthält Anlagen
VIII-1087  
Ö 1.35  
Integration stärken – Zugang zum Arbeitsmarkt verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1086  
Ö 1.36  
Sanierung der Straße vor Schönholz (Niederschönhausen) an moderner und nachhaltiger Verkehrsplanung und dem Mobilitätsgesetz ausrichten  
Enthält Anlagen
VIII-1093  
Ö 1.37  
Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1094  
Ö 1.38  
Neubau einer Polizeiwache bei den Planungen zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark mitdenken  
Enthält Anlagen
VIII-1100  
Ö 1.39  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 1.40  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum  
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 1.41  
Klothilde in den Bürgerpark Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1080  
Ö 1.42  
Verkehrssicherheit auf und an der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
VIII-1105  
Ö 1.43  
Bezirklich geförderte Projekte in S-Tabelle überleiten  
Enthält Anlagen
VIII-1099  
Ö 1.44  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 1.45  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 1.46  
Pankow sammelt Brillen für bedürftige Menschen  
Enthält Anlagen
VIII-1097  
Ö 1.47  
Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 1.48  
Einrichtung eines Modellprojekts „Lenkungsrat zur Steuerung von Großprojekten in Bezirken“ – konkret: Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII-1102  
Ö 1.49  
Kleingärten erhalten - Änderung des Straßenreinigungsgesetzes einfordern  
Enthält Anlagen
VIII-1103  
Ö 1.50  
Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke aktiv unterstützen – notwendige Planungsschritte schon jetzt einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-1098  
Ö 1.51  
Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VIII-1104  
Ö 1.52  
Informationsreihe über die Klimapolitik mit dem Thema der vermeintlichen Übereinstimmung aller Wissenschaftler zur CO2-Theorie beginnen  
Enthält Anlagen
VIII-1079  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.2  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0962  
Ö 2.3.1  
Ergänzungen zur Bezirksamtsvorlage VII-1255/2015 Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2016/2017 für den Bezirk Pankow (Nachschiebeliste) einschl. der Anlage 2/Wirtschaftsplan 2016/2017 der Parkraumüberwachung des Bezirks Pankow
Enthält Anlagen
VII-1014  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.6  
Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!
Enthält Anlagen
VIII-0057  
Ö 2.7  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 2.8  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.9  
Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
VIII-0331  
Ö 2.10  
Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 2.11  
Errichtung einer Gedenkstätte Fluchttunnel im Mauerpark
Enthält Anlagen
VIII-0389  
Ö 2.12  
Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.13  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.14  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.15  
Transparenz für die Sanierung von Gehwegen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0604  
Ö 2.16  
Mobi-Hubs für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 2.17  
Gemeinschaftsschule am Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0665  
Ö 2.18  
Spracherwerb fördern – Integration stärken  
Enthält Anlagen
VIII-0708  
Ö 2.19  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.20  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 2.21  
Arbeiten und Planungen für den B-Plan 3-69 umgehend einstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0784  
Ö 2.22  
„Sportflächen in Blankenburg erweitern“
Enthält Anlagen
VIII-0793  
Ö 2.23  
Amt für Chancengleichheit  
Enthält Anlagen
VIII-0843  
Ö 2.24  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.25  
Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.26  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.27  
Endlich Ruhe - "Durchfahrt verboten" im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0912  
Ö 2.28  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 2.29  
Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0943  
Ö 2.30  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.31  
Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0958  
Ö 2.32  
Nutzbarkeit der Boenkestraße herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0961  
Ö 2.33  
Gefahrenstelle an der Kreuzung Gravensteinstraße und Eddastraße unverzüglich beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-0965  
Ö 2.34  
Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0976  
Ö 2.35  
Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost  
Enthält Anlagen
VIII-0983  
Ö 2.36  
Beteiligung an der Europäischen Impfwoche
Enthält Anlagen
VIII-0986  
Ö 2.37  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.38  
Buswartehalle in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1004  
Ö 2.39  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.40  
Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1019  
Ö 2.41  
Offene Bäder für heiße Sommer  
Enthält Anlagen
VIII-1062  
Ö 2.42  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
VIII-1074  
Ö 2.43  
Benennung eines Mitgliedes für das Kuratorium der „Seniorenstiftung Prenzlauer Berg“  
Enthält Anlagen
VIII-1075  
Ö 2.44  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
VIII-1076  
               
 
 

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