Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0331
siehe Anlage Begründung:
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VIII-0331
„Das Bezirksamt wird ersucht, den Pankower Bezirkshaushalt transparent öffentlich darzustellen. Hierfür soll das Angebot der Senatsverwaltung für Finanzen, die Bezirkshaushalte auf den jeweiligen Internetseiten der Bezirksämter per iframe einzubetten, wahrgenommen werden. Die bereits bestehende gefilterte Ansicht des Pankower Bezirkshaushaltes soll auf der Internetseite des Bezirksamtes Pankow eingebettet werden, und nicht, wie es bislang der Fall ist, ausschließlich auf der Internetseite der SenFin.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die auf den Seiten der Senatsverwaltung für Finanzen bestehende Übersicht „Transparenter Haushalt“, die über einfache Filtermöglichkeiten nach Haushaltsjahr und Bezirk bzw. Senatsverwaltung oder Gesamthaushalt verfügt, wurde zeitnah nach Beschlussfassung dieses Ersuchens in den Internet-Auftritt des Bezirks Pankow unter dem Portal Berlin.de als Link integriert. Der genaue Zeitpunkt der Einstellung lässt sich nicht mehr feststellen.
Im Februar 2019 musste eine Aktualisierung des Links vorgenommen werden, da die Seiten der SenFin zwischenzeitlich umgestaltet wurden. Der aktuelle Link lautet https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/finanzen/artikel.127158.php.
In der Sache wurde die BVV bereits durch Antwort auf die Kleine Anfrage 0489/VIII informiert. Wir bitten, nunmehr auch das Ersuchen als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn |
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Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21
Nachhaltigkeitskriterium | keine Auswirkungen | positive Auswirkungen | negative Auswirkungen | Bemerkungen | ||
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| quantitativ | qualitativ | quantitativ | qualitativ |
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- Versiegelungsgrad |
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- Wasserverbrauch |
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- Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie |
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- Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen |
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- Verringerung des Individual-verkehrs - Anteil verkehrsberuhigter - Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege |
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- Schadstoffe - Lärm |
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Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
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Anwesenheit | Kleine Anfragen |