Drucksache - VIII-1104  

 
 
Betreff: Straßenbeleuchtung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
19.03.2020 
ENTFÄLLT! Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
18.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.02.2022 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 30. BVV am 4.3.2020
Beschlussempfehlung VerkOrd 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 36. BVV am 11.11.2020
VzK§13BwzVG BA, SB 4. BVV am 16.02.2022

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

2022

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1104

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Straßenbeleuchtung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 34 Sitzung am 02.09.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1404

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) zu wenden und einzufordern, dass die Vorgaben des sog. Lichtkonzepts Berlin1 bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel eingehalten werden und durch diese Umrüstung keine Verschlechterung der Beleuchtungssituation hinsichtlich der Gütemerkmal Beleuchtungsstärke (Em) und Gleichmäßigkeit (UEO) entstehen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache an die Stromnetz GmbH, welche im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Land Berlin betreibt, mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13 (3) weitergeleitet.

Die angeforderte Stellungnahme liegt vor.
Die Zuständigkeit für die Beleuchtung des gewidmeten öffentlichen Straßenlandes im Land

Berlin liegt bei der Abteilung Tiefbau der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Die Stromnetz Berlin GmbH führt im Auftrag der SenUVK die Planung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten im Bezirk Pankow durch.

Die Beschaffung der Leuchten einschließlich der zugehörigen Bauleistungen erfolgt über öffentliche Ausschreibungen durch die Stromnetz Berlin GmbH im Auftrag sowie auf Rechnung des Landes Berlin.

In diversen Erschließungsstraßen wurden in den Ortsteilen Buch, Karow und Blankenburg altersbedingt abgängige Leuchten durch neue LED-Leuchten ersetzt. Diese Maßnahmen sind abgeschlossen, bei der Abnahme wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.

Das Lichtkonzept (Februar 2011/Mai 2015) ist Basis dieser Maßnahmen, die generell definierten Anforderungen an die Beleuchtungsstärke und die Gleichmäßigkeit wurden auf LED-Leuchten übertragen und sind in den modernisierten Gebieten eingehalten. Durch den Tausch der Leuchtenköpfe kam es zu keiner messbaren Verschlechterung der Beleuchtungssituation vor Ort.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen